Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Früher war zwar mehr Lametta, heute gibt es mehr Geschenke. Nimmt das Überhand? | Foto: Wiki Commons / Slavona

Frage der Woche: Wie viele Geschenke sind zu viel?

In der Vorweihnachtszeit geht es geschäftig zu, und zwar nicht in den Backstuben, wo Blech um Blech süßen Gebäcks einen vertrauten Duft verströmen, sondern vor allem im Einzelhandel. Denn Weihnachten bedeutet Hochkonjunktur in Deutschland. Wir geben in den letzten zwei Monaten des Jahres so viel Geld aus wie sonst nie. Denn das Schenken hat eine Tradition zu Weihnachten, und wer könnte schon etwas dagegen sagen, seinen Liebsten einmal im Jahr eine Freude zu bereiten? Das Jahr 2017 wird in...

  • 15.12.17
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Der Entwurf mit den umgebenden Straßen: links die Friedrichstraße, von der die Schederhofstraße abzweigt, oben die Bert-Brecht-, unten die Kruppstraße. | Foto: MSP architekten GmbH, Dortmund
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Pläne für neues Quartier auf Areal an der Friedrichstraße

Der Wettbewerb für das rund 16.000 Quadratmeter große Areal im Südviertel, wo derzeit noch die Funke Medien Gruppe angesiedelt ist, wurde entschieden: MSP architekten GmbH aus Dortmund überzeugte die Jury und erreichte den ersten Platz. Auf dem Gelände soll ein nutzungsgemischtes urbanes Quartier mit Wohnungen, Büros, Hotel und Nahversorgung entstehen, wie die OFB Projektentwicklung mitteilt, in deren Besitz sich die Fläche jetzt befindet. Sie hat auch den Wettbewerb ausgelobt. Das...

  • Essen-Süd
  • 12.12.17
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Sandsäcke werden beim Elbhochwasser 2013 auf die Schiene gebracht. | Foto: Thiemo Schuff via Wiki Commons

Frage der Woche: Was tun im Notfall?

Großflächige Klimakatastrophen, Hackerangriffe, ein Nuklear-GAU – solche Notlagen blieben der Bundesrepublik in den letzten Jahren zum Glück erspart. Doch natürlich muss auch Deutschland vorsorgen und mit dem Schlimmsten rechnen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) teilte allerdings kürzlich mit: Es fehlt an Mitteln."Die Nato empfiehlt Betreeungsplätze für zwei Prozent der Bevölkerung. Das wären bei uns 1,6 Millionen. So weit sind wir noch nicht." Mit diesen...

  • 07.12.17
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Pfarrer Wolfgang Haberla forderte: Ökumene muss für uns immer mehr zur Selbstverständlichkeit werden. Foto: Debus-Gohl
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Pfarrentwicklung: zwei Kirchen werden aufgegeben

"Barmherziger Gott, im Vertrauen auf deine Hilfe gehen wir als Pfarrei St. Josef neue Wege in die Zukunft." Am vergangenen Sonntag eröffnete Pfarrer Wolfgang Haberla mit einem Gebet die Informationsveranstaltung zum aktuellen Stand des Pfarreientwicklungsprozesses. Durch die vom Bistum geforderten Einsparungen von 50 Prozent bis zum Jahr 2030 (wir berichteten), sind die Gemeinden zu massiven Einschnitten gezwungen. In der vergangenen Woche hatten der Kirchenvorstand und der Kirchengemeinderat...

  • Essen-Borbeck
  • 30.11.17
Einrichtungsleiter Andreas Weischede, Contilia-Geschäftsführer Heinz Diste mit Dr. Björn Enno Hermans und Wolfgang Glade (Aufsichtsratsvorsitzender). Foto: Brändlein

Probleme benennen: jedes dritte Kind ist arm!

Mit dem Thema "Soziale Herausforderung in der Großstadt Essen" wird der promovierte Diplom-Psychologe Dr. Björn Enno Hermans täglich in seinem Arbeitsalltag konfrontiert. Als Direktor des Caritasverbandes der Stadt Essen und Geschäftsführer des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF) in Essen begleitet er viele Projekte für alte, kranke und notleidende Menschen. Er weiß, wovon er spricht. Beim zweiten "Leuchtturmgespräch" am Kamin im Seniorenstift Martin Luther an der Schilfstraße nahm er die...

  • Essen-Borbeck
  • 29.11.17
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren? | Foto: Hildegard Grygierek

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
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Entwicklungskonzept für die Innenstadt: EMG berichtet im Seniorenbeirat

Auf der letzten Sitzung des Seniorenbeirats in diesem Jahr steht die Entwicklung eines neuen Innenstadtkonzepts auf der Tagesordnung. Wünsche der älteren Generation wie etwa Barrierefreiheit, Aufenthaltsqualität und öffentliche Toiletten müssen hier einfließen. Der Geschäftsführer der EMG, Dieter Groppe, berichtet über den Entwicklungsprozess. Ein spannendes Thema, das sicher auch in 2018 weiter diskutiert, vom Seniorenbeirat beraten und begleitet werden muss. Die Sitzung des Seniorenbeirats...

  • Essen-Nord
  • 26.11.17
Können bedürftige Menschen noch Bus und Bahn nutzen, wenn das Sozialticket nicht mehr bezuschusst wird? Foto: MVG

Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das?

Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte die Streichung an diesem...

  • Düsseldorf
  • 26.11.17
  • 59
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Große Koalition: Das Ende der SPD?

Die Sozialdemokraten stecken in der Zwickmühle: Sie sehen das Ergebnis der Bundestagswahl so, dass die Wähler sich gegen eine Fortführung der Großen Koalition (GroKo) mit der CDU ausgesprochen haben. Nach dem Jamaika-Reinfall werden die Stimmen lauter, die der SPD vorwerfen, sich als - wenn auch geschwächte - Volkspartei aus einer möglichen Regierungsverantwortung zu stehlen. Was hätte die SPD bei einer Neuwahl zu verlieren? Im Falle einer Neuwahl: Was hätten die Sozis zu verlieren, nachdem sie...

  • Essen-Steele
  • 21.11.17
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Die FDP konnte sich nicht mit einer Jamaika-Koalition identifizieren und hat die Sondierungsgespräche gestoppt. Foto: pixabay

Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen?

Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt der anderen den schwarzen Peter zu. Aber es ist eigentlich auch egal,...

  • Essen-Süd
  • 20.11.17
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Parken oder nicht parken? Die Verwaltung hat die Einlassung von Stellplätzen sowohl an Höhenweg wie auch Seestraße geprüft. Fotos: cHER
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Schaffung von Stellplätzen am Frintroper Markt wurde in der BV IV diskutiert

Ein Nachtrag aus dem Nichts: Anwohner hätten gefragt, ob die Schaffung zusätzlicher Stellplätze am Frintroper Markt zur Steigerung der Attraktivität machbar sei. Daraufhin legte die Verwaltung für die Dienstagssitzung der Bezirksvertretung IV prompt Kostenaufrechnung und Planungsskizze vor. Über Sinn und Unsinn der 12.000-Euro-Maßnahme scheiden sich im Gremium die Geister. Das Papier selbst ist eher außergewöhnlich und sorgte am Dienstag entsprechend für Verwunderung: „Die Verwaltung geht...

  • Essen-Borbeck
  • 18.11.17
Franz Roggemann (IHK), Stephanie Herrmann (Agentur für Arbeit), Andrea Demler (Agentur für Arbeit), Dieter Hillebrand (DGB) und Wolfgang Dapprich (Kreishandwerkerschaft) (v.l.) freuen sich über die positive Trendwende. Foto: Nils Krüger

Mehr Ausbildungsstellen für Essen

Die Ausbildungsbilanz zeigt eine positive Trendwende. Es gibt mehr Ausbildungsstellen und Verträge als im Vorjahr. Trotzdem besteht Handlungsbedarf für die Zukunft. Dieses Jahr konnte die Agentur für Arbeit zusammen mit Vertretern der IHK, Kreishandwerkerschaft und DGB eine erfreuliche Nachricht für den Ausbildungsmarkt mitteilen. In 2016/2017 haben sich 4044 Jugendliche und Schulabgänger bei der Berufsberatung der Agentur für Arbeit gemeldet. Das sind 107 mehr Bewerberinnen und Bewerber als...

  • Essen-Nord
  • 08.11.17
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So hat die Lokalkompass-Community bei der Umfrage zur Zeitumstellung abgestimmt. Grafik: dab

Zeitumstellung: So habt ihr entschieden!

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die Abschaffung, 88,71 Prozent für die Abschaffung. Eindeutig! Wir danken euch für...

  • Velbert
  • 30.10.17
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Regina Hallmann | Foto: privat

Schulsozialarbeit bis 2021 gesichert

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die Fördermittelzusage der Landesregierung für die Schulsozialarbeit bis 2021.  Von den jährlich in Aussicht gestellten Fördermitteln kann die Stadt Essen im Jahr 2018 wahrscheinlich mit etwa 2,5 Millionen Euro rechnen. Zugleich erwarten die Essener Christdemokraten, dass sich über das Jahr 2021 hinaus neben dem Land auch der Bund wieder an der Finanzierung der Schulsozialarbeit beteiligt. Durch die Mittelzusage des Landes könnten im nächsten Jahr wahrscheinlich...

  • Essen-Borbeck
  • 27.10.17
Wer hat an der Uhr gedreht? Diese Frage stellen sich viele in den ersten Tagen nach der Zeitumstellung. Foto: Redaktion Recklinghausen

Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen?

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein oder in seltenen Fällen sogar Kreislaufstörungen sind die Folge. Das...

  • Velbert
  • 26.10.17
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Thema „Wohnen“ steht wieder auf der Tagesordnung

Wie kann man Wohngeld erhalten? Möglichst lange in der eigenen Wohnung und damit auch in seiner gewohnten Umgebung zu bleiben, dies ist der Wunsch vieler älterer Menschen. Bei immer weiter steigenden Mieten sogar im sozialen Wohnungsbau ist es ratsam, sich auch über das Wohngeld zu informieren. Dieses wichtige Thema wird auf der nächsten Sitzung des Seniorenbeirats einmal ausführlich dargestellt. Mitwirkung im Heim Als Heimbewohner sollte man über die Möglichkeiten der Mitwirkung im Heim...

  • Essen-Nord
  • 23.10.17
Das Freibad Hesse in Dellwig, am Rhein-Herne-Kanal, hart an der Grenze nach Bottrop gelegen,wurde bereits vor einigen Jahren saniert. Der Stadtbezirk IV braucht allerdings nicht nur im Sommer, sondern ganzjährig ein funktionierendes Bad. Das mehr als ein halbes Jahrhundert alte öffentliche Hallenbad in Borbeck-Mitte erfüllt diese Funktion leider nur noch mühsam und eine Generalsanierung dort ist wohl nicht zukunftsweisend.
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Neubau Stadtbad Essen-Borbeck - Schmutzler-Jäger: Aktualisierung des Bäderkonzeptes erforderlich

Angesichts der Pläne für einen Neubau des Stadtbades Borbeck an der Germaniastraße im Stadtteil Borbeck erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne habe viel Sympathie für den Neubau des Stadtbades Borbeck an der Germaniastraße. Nicht zuletzt aufgrund der Schließung des Nöggerathbades und des Oase-Schwimmbades fehlt es im Essener Nordwesten an Schwimmmöglichkeiten. Fünf Jahre nach der Erstellung des letzten Bäderkonzeptes ist es allerdings...

  • Essen-Borbeck
  • 18.10.17
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Der katalanische Präsident Carles Puigdemont ist überzeugt: Katalonien habe ein Recht auf Unabhängigkeit. Aber wann ist eine Sezession überhaupt legitim? | Foto: By Generalitat de Catalunya [CC0], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wann ist eine Sezession gerechtfertigt?

Am 1. Oktober, kurz nach dem katalanischen Referendum, trat der Regionalpräsident Carles Puigdemont vor die Öffentlichkeit und verkündete – ja, was eigentlich? Weder die Unabhängigkeit Kataloniens, noch das Gegenteil. Eine klare Antwort darüber soll nun bis Donnerstag, 19. Oktober, abgegeben werden, verlangt die Zentralregierung in Madrid. Am Montag um 10 Uhr lief das erste Ultimatum Madrids ohne Reaktion ab. Woran Puigdemont aber unzweifelhaft festhält, ist die Abspaltung: Katalonien habe ein...

  • 16.10.17
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Danke, Stadt Essen! Lange Staus ohne Sinn

Wer in diesen Tagen vom Essener Süden ins Stadtzentrum pendelt, braucht Nerven wie Drahtseile. Denn auf fast allen Zufahrtsstraßen wird gebaut. Die Krönung aber habe ich - und viele, viele, viele weitere Autofahrer - heute Morgen auf der Heisinger Straße erlebt. Bereits auf dem Petzelsberg ging nichts mehr, bis dorthin staute sich die lange Blechlawine zurück. Meter für Meter kämpften sich die Pendler vorwärts, den Berg hinauf in Richtung Schellenberger Wald. Nach circa 20 Minuten dann sah ich...

  • Essen-Werden
  • 16.10.17
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Rechtsfreier Raum? Auf dem Pendlerparkplatz am Bahnhof Dellwig stehen die Müllberge gleich neben nicht abgemeldeten Fahrzeugen. Foto: cHER

Videoüberwachung soll Zustände am Bahnhof Dellwig verbessern

Polnische Kennzeichen sind lose mit Kabelbindern befestigt, eine Gefriertruhe und andere Abfälle türmen sich bergeweise auf dem Gelände: Der Pendlerparkplatz am S-Bahnhof Essen-Dellwig ist seit Jahren in katastrophalem Zustand, obwohl regelmäßig Meldung über die ordnungsrechtlichen Vergehen ans Ordnungsamt gemacht würden. Weil kein Unterschied erkennbar sei, fordert die Bezirksvertretung IV jetzt sogar Videoüberwachung. „Mal ist es weniger schlimm, mal ist es schlimmer“, berichtet Dr. Thorsten...

  • Essen-Borbeck
  • 14.10.17
Keine rechtliche Verpflichtung: Bis die Finanzierungsfrage geklärt ist, will die Verwaltung von der Renaturierung der Flüchtlingsfläche absehen. Archivfoto: SPD Essen

Verwaltung empfiehlt städtebauliche Planung der Levinstraßen-Fläche

"Es gibt klare Beschlüsse, die unterschlagen werden", kommentiert Dr. Thorsten Drewes, Fraktionsvorsitzender B'90/Die Grünen in der Bezirksvertretung IV, die Vorlage zur "Anpassung der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge", die am Dienstag auf der Tagesordnung des Gremiums stand. Stein des Anstoßes ist ein weiteres Mal die Fläche des ehemaligen Zeltdorfs an der Dellwiger Levinstraße. Die Bezirksvertretung hatte auf einer Renaturierung des Areals bestanden und zugleich eine Aufwertung des...

  • Essen-Borbeck
  • 14.10.17

Legionellen: Schwimmbad der Traugott-Weise-Schule vorerst geschlossen

Bei routinemäßigen Untersuchungen der Schulschwimmbäder wurde in der Borbecker Traugott-Weise-Förderschule sowie der Gesamtschule Holsterhausen Mitte September eine Überschreitung der Legionellen-Grenzwerte festgestellt. Deshalb bleibt das Schwimmbad der Traugott-Weise-Schule bis auf Weiteres geschlossen. Häufige Ursachen für einen Befall sind hohe Temperaturen oder stehendes Wasser. Gemäß den Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes sowie der Trinkwasserverordnung wird das Wasser in allen...

  • Essen-Borbeck
  • 06.10.17
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Arno Klare | Foto: SPD

SPD trotz hoher Verluste in Borbeck zumeist vorn

Fünf Abgeordnete aus Essen werden in den neuen Bundestag einziehen, darunter auch SPD-Politiker Arno Klare. Der 65-Jährige konnte das Rennen in seinem Wahlkreis 118, der neben dem Großraum Borbeck auch die Stadt Mülheim umfasst, trotz hoher Verluste erneut für sich entscheiden. Vor vier Jahren hatte Klare noch 42,2 Prozent der Erststimmen geholt, diesmal reichte es nur noch zu 34,9 Prozent. Lediglich 3,6 Prozentpunkte betrug der Vorsprung auf die zweitplatzierte Astrid Timmermann-Fechter, die...

  • Essen-Borbeck
  • 26.09.17
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
  • 26
  • 12

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