Emmerich, Rees, Isselburg

Neue Maßnahmen in Sachen Corona beachten

Emmerich/Rees/Isselburg: Noch mal zur Erinnerung in Sachen Corona: Mit der Feststellung der Gefährdungsstufe 1 im Kreis Kleve treten in den Kreisgebieten Kleve und Borken gemäß Coronaschutzverordnung neue Regelungen in Kraft. 
Hier der Überblick. An Festen aus herausragendem Anlass dürfen höchsten 25 Personen teilnehmen. Der Mund-Nasen-Schutz muss in geschlossenen Räumen bei Veranstaltungen auch am Sitz- oder Stehplatz getragen werden. Veranstaltungen, Versammlungen und Kongresse mit mehr als 1.000 Personen sind unzulässig (hier lässt das Gesetz wenige, eng definierte Ausnahmen zu). Die Pflicht zum Mindestabstand von 1,5 Metern wird ausgeweitet – viele bisher im Gesetz bestimmten Ausnahmen greifen nicht mehr. Weitere Einschränkungen können in Absprache mit Landesbehörden festgesetzt werden.

Geldbußen für Ignoranten

Mit der Feststellung des Erreichens der Gefährdungsstufe 1 im Kreis Kleve gilt bei Verstößen gegen die neuen Regelungen ein neuer Bußgeldkatalog. So müssen beispielsweise Gäste, die an einem Fest mit mehr als 25 Personen teilnehmen, mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen.
Die örtlichen Ordnungsbehörden können als zuständige Behörde für Maßnahmen nach § 28 Infektionsschutzgesetz weitergehende Anordnungen treffen. Insbesondere können sie laut Coronaschutzverordnung öffentliche Außenbereiche festlegen, in denen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung besteht, da in diesen Bereichen regelmäßig eine Unterschreitung des Mindestabstands zu erwarten ist, beispielsweise in stark frequentierten Fußgängerzonen.
Die aktuelle Coronaschutzverordnung ist auf den Seiten des Landes NRW einsehbar.