Immer mehr Verein sagen Veranstaltungen ab - BGE fordert Absetzung der Rats- und Ausschusssitzungen

Emmerich: Arntzen fordert Verschiebung der Kommunalwahl

Bürgermeister Peter Hinze hatte noch am Freitag in einerr Pressekonferenz betont, dass die Ausschuss- und Ratssitzungen weiterhin stattfinden sollten. Jetzt fordert die BürgerGemeinschaft die Aussetzung der Sitzungen. Der CDU-Vorsitzende des Ortsverbandes Hüpthum-Borghees fordert gar die Verschiebung der Kommunalwahl im September.

Der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Hüthum - Borghees - Klein Netterden fordert vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse hinsichtlich der Coronakrise die Verschiebung der Kommunalwahl, welche am 13. September 2020 durchgeführt werden soll. Verschiedene europäische Länder haben mittlerweile drastische Maßnahmen ergriffen um der Situation Herr zu werden. So werden unter anderem Schulen, Kindergärten, Restaurants und Cafés geschlossen. In verschiedenen Ländern werden Beamte nach Hause geschickt und nur mit einer Notbesetzung gearbeitet. Weiter solle man soziale Kontakte meiden.

Veranstaltungen stehen an

Auch in Deutschland werden nun entsprechende Vorgehensweisen eingeleitet. Die politischen Parteien sollten sich daher darüber Gedanken machen, die Kommunalwahl zu verschieben. Auch hier stehen verschiedene Veranstaltungen, die auf den Wahltag abzielen, an. So stehen in den nächsten Wochen und Monaten sicherlich auch Wahlkampfveranstaltungen auf der Agenda, zu denen mit einer größeren Anzahl von Besuchern zu rechnen ist. Auch müssen die Parteien im Rahmen einer vorgegebenen Zeitschiene in verschiedenen Veranstaltungen ihre Kandidatinnen und Kandidaten, die sich für ein Amt bewerben über entsprechende Versammlungen von ihren Mitgliedern bestätigen lassen.

Wahl: Parlamente ein Jahr im Amt lassen

Es wäre sicher den Bürgern schlecht zu vermitteln, wenn die Politik dann zur Tagesordnung übergeht. Arntzen schlägt vor die jetzigen Kommunalparlamente noch für ein Jahr im Amt zu belassen und nach einer Entschärfung der Situation einen neuen Termin zu suchen. „Ich appelliere an alle Verantwortlichen mit der Bitte sich hierüber Gedanken zu machen. Es stände der Politik sicherlich schlecht zu Gesicht, wenn man den Wahlkampfkalender in den nächsten Wochen weiter abarbeitet. Hier sollten alle Parteien an einem Strang ziehen", so Arntzen abschließend.BGE setzt Fraktionsversammlungen ausAufgrund bekannter aktueller Entwicklungen, um mögliche Infektionsketten zu unterbinden, um einen Beitrag zu leisten, die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, und um als Kommunalpolitiker ein Zeichen zu setzen, hat der Fraktionsvorstand der BGE heute einstimmig beschlossen, nicht auf Entscheidungen Dritter zu warten, sondern jetzt entschlossen zu handeln.
"Wir haben als Fraktionsvorstand der BGE gemeinsam entschieden, die wöchentlichen und grundsätzlich öffentlichen Fraktionsversammlungen im Sitzungszimmer des Rathauses bis zum Ende der Osterferien (diese enden am 19. April 2020) zum Schutz des Gemeinwohls auszusetzen.
Wir werden die kommunalpolitische Arbeit als BGE jedoch kontinuierlich per Email und auf andere Wege intensiv fortführen", schrieb Joachim Sigmund, BGE-Fraktionsvorsitzender .
An Rats-, Ausschuss- und Gremiensitzungen möchte man aus den vorgenannten Gründen möglichst bis zum Ende der Osterferien 2020 nicht teilnehmen. Die BGE-Fraktion hat deshalb beim Bürgermeister beantragt, die vorläufige Aussetzung aller Rats-, Ausschuss- und Gremiensitzungen bis zum Ende der Osterferien 2020 (möglichst durch eine zeitliche Verschiebung der Sitzungsplanung im Jahr 2020) kurzfristig zu prüfen und zeitnah eine praktikable Lösung in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden herbeizuführen.

Absage von Veranstaltungen

Angesichts der Absagen aller kommunalen Veranstaltungen und der Empfehlung der Gesundheitsbehörden, sieht sich auch die Bürgeraktion "Pro Kultur" zum Schutz der Besucher leider gezwungen die Diskussions-Veranstaltung „75 Jahre Frieden und Freiheit“, die für Montag, 23. März 2020 um 19 Uhr im PAN kunstforum geplant war, abzusagen. Sie soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.
Aufgrund der aktuellen Corona Situation wird die Jahreshauptversammlung des VdK Emmerich am 18. März 2020 nicht stattfinden und auf einem späteren Zeitpunkt verschoben.