Wie die Billigphilosophie unsere Gesellschaft spaltete
Wie der Abbau nach unten Gesellschaftsfähig wurde

Der Skandal in der Fleischindustrie, gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist aktuell in aller Munde. Die Debatte wurde entzündet und auf Landes sowie Bundesebene wird viel darüber diskutiert. Ein Problem, das so lange nicht beachtet wurde, gegen das unser ehemaliger Gemeindepfarrer Peter Kossen immer gekämpft hat, ist nun beinah täglich in den Nachrichten. Manche behaupten das Coronavirus zeige Heilwirkung, weil es schwere Missstände aufzeige, denen jahrelang vorher niemand auch nur einen Funken Beachtung schenkte.

Ich will in diesem Artikel gar nicht über einzelne Missstände Reden oder sie abmildern geschweige denn verstärken. So wie Herr Kossen vor dem Hintergrund seiner christlichen Überzeugung, es als seine Aufgabe ansieht gegen die moderne Sklaverei zu kämpfen und sich bedingungslos für die Leiharbeiter einzusetzen, möchte ich in diesem kleinen Artikel, dass System Beleuchten das ausbeutet und ausnutzt.

Warum wurden wir zu einem Land des Dumping? des Abbaus nach unten und warum sind uns die Tiere so wenig Wert, dass wir über Kastenhaltung überhaupt auch nur eine Minute Debattieren ? Die Weichen dieser unsozialen Politik wurden mit der Agenda 2010 gestellt. Die Löhne wurden massiv gesenkt, Deutschland sollte wettbewerbsfähig werden, die Sozialleistungen wurden so weit gesenkt das, dass Bundesverfassungsgericht im Rahmen von sich häufenden Klagen, auf Dauer fast schon Sozialpolitik der eigentlich zuständigen Exekutive durch die immer mal wieder nach oben zu korrigierenden Regelsätze Betrieb. Es wurden Bildungsgutscheine beschlossen, die die Chancengleichheit scheinheilig verbessern sollten. Das Kindergeld, was die Kinder so dringend gebraucht hätten um auch nur annähernd gleiche Bildungswege und Ausbildungen einschlagen zu können, wurde den Familien die Sozialleistungen beziehen, als Einkommen angerechnet. Die Kinder aus Familien in denen die Eltern allerdings Arbeiten haben das Kindergeld noch zu ihrem Einkommen erhalten. Die Kinder wurden bewusst arm gehalten und als Hohn für alle Betroffenen wurde ab und an mal der Mindestlohn oder der Regelsatz angehoben. Dieses Beispiel aus der Sozialpolitik zeigt deutliche Parallelen mit der heutigen  Arbeitspolitik im Kontext der Leiharbeiter und Subunternehmer. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse werden schon dadurch ermöglicht und indirekt gefördert, eben  durch Abbau von Sozialstandards.

Diese Politik wurde von der Mehrheit der Deutschen unterstützt und die Mehrheit in der Regierung demokratisch vom Volk gewählt. Ich will in diesem Artikel weder eine bestimmte Partei noch bestimmte Politiker in Misskredit bringen. Ich will anlässlich der Corona-Pandemie, der jeden Tag stattfindenden Ausbeutung, des Menschenhandels mit Leiharbeitern und des in vielen Köpfen immer noch vorherrschende Feinbild des faulen Sozialleistungsempfängers daran erinnern, das wir bei der Bundes, Landes und Kommunalwahl die Chance haben etwas zu verändern, und wir dieses Grundrecht nutzen sollten. In der Präambel des Grundgesetzes steht.

„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. „

Übernehmen wir Verantwortung und Korrigieren unsere Fehler
Beteiligen wir uns an der Wahl und stärken unsere Demokratie.

Autor:

Julian Schulz (Bündnis90/Die Grünen) aus Emmerich am Rhein

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