Neumarkt: Letzte Frist für Schoofs

Wer am Freitag bei der Sondersitzung des Rates mit einem endgültigen Cut in Sachen Schoofs und Neumarkt gerechnet hatte, der wurde bitter enttäuscht. Denn gegen die Stimmen der BürgerGemeinschaft und der Embrica-Fraktion wurde dem Investor eine weitere Frist gesetzt. Die wievielte eigentlich?

Dabei geht es hier nur um zwei läppische Unterschriften unter einen Vertrag, den der Investor längst hätte vorlegen sollen. Seine Unterschrift steht mittlerweile, die des irischen Eigentümers des Deutsche Bank-Gebäudes fehlt allerdings. Formalrechtlich kein Problem, denn ein von Dr. Ryan beauftragter Rechtsanwalt hat auf dem Papier unterzeichnet. Eigentlich eine durchaus gängige Praxis in Immobilienangelegenheiten. Daher empfahl der Beigeordnete Dr. Stefan Wachs dem Rat auch, eine gewisse Frist zu setzen und abzuwarten. Doch das wollte die Opposition im Rat überhaupt nicht einsehen. Gerd Bartels von der BGE: „Ich habe in der letzten Zeit zehn Mal gehört, die Unterschrift sei da. Noch am 27. April hat Herr Schoofs im Rat gesagt, dass er, wenn die Unterschrift nicht vorliege, neu planen würde. Faktisch ist nicht geliefert worden und eine neue Frist zu geben ist aus unserer Sicht nicht denkbar.“

Das ist gängige Praxis

Christoph Kukulies von der Afd: „Herr Schoofs hat es versäumt, vertrauensbildende Maßnahmen in den Rat zu bekommen. Der Rat hat einstimmig beschlossen, wenn die Unterschrift nicht da ist, den Ausschluss zu beschließen. Daher stelle ich genau diesen Antrag.“ Dem konnte Peter Hinze von der SPD nicht folgen. „Wo stehen wir denn gerade. Es ist schlichtweg gängige Praxis so zu handhaben. Natürlich hat es seitens der Verwaltung Stolpersteine gegeben, und es hat mir auch sehr an Transparenz gemangelt. Aber wenn wir heute nein sagen, sind wir wieder bei Punkt null. Weitere sechs Wochen tun uns nicht weh. Wir haben bisher rund 700.000 Euro in die Hand genommen, die wir nicht mehr wieder bekommen.“ Mathias Reintjes von der CDU: „Es schlagen heute zwei Herzen in meiner Brust. Als Bürger würde ich sie (gemeint war Schoofs) gerne in die Wüste schicken. Als Ratsmitglied muss ich aber zum Wohle der Stadt entscheiden, und bei einem nein geht noch mehr Zeit ins Land. Sechs Wochen ist ein guter Zeitrahmen.“

Nicht mehr nachvollziehbar

Thomas Meschkapowitz von der Embrica-Fraktion: „Für den Bürger ist das alles hier nicht mehr nachvollziehbar. Wenn wir heute sagen, wir steigen aus, dann haben wir die Chance für einen Neuanfang. Wir müssen doch mal ehrlich zu unseren Bürgern sein. Wenn das hier Veränderung ist, na dann Prost. Wir möchten eine klare Kante und sonst nichts. Die Zeit ist abgelaufen.“ Udo Tepaß von der BGE bezeichnete den Vorgang gar als arglistige Täuschung und Betrug am Wähler. Darauf noch einmal der künftige Bürgermeister Peter Hinze: „Ich bin auch nicht einverstanden, wie das alles abgelaufen ist und Herr Schoofs sich verhalten hat. Wir können aber doch nicht drei Minuten vor dem Boxenstopp die Veranstaltung hinschmeißen. Ich kippe doch nicht das Kind mit dem Bade aus.“
Nach einer geheimen Abstimmung dann das klare Ergebnis: 21 Stimmen für eine Verlängerung, acht dagegen. Thomas Meschkapowitz: „Es ist und bleibt die Quadratur des Kreises.“ Christian Beckschaefer, ehemaliges BGE-Mitglied: „Es ist unfassbar, was hier heute wieder passiert.“