"In Krisenzeiten nicht verschleppen"

IG BAU appelliert an Kreis Kleve in Infrastruktur zu investieren

Vom neuen Radweg bis zum sanierten Schuldach: Trotz sinkender Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie soll der Kreis Kleve wichtige Zukunftsinvestitionen nicht verschleppen. Dazu hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) die Verantwortlichen in der Kommunalpolitik aufgerufen.
Im vergangenen Jahr investierte der Kreis laut Kassenstatistik 79,9 Millionen Euro in öffentliche Infrastruktur – das sind 256 Euro pro Kopf, wie eine Abfrage der Gewerkschaft bei den Statistikämtern der Länder ergab. „Dieses Level muss mit Blick auf den jahrelangen Investitionsstau gehalten werden, auch wenn die Kämmerer aktuell auf jeden Euro schauen müssen. Ein Sparen an der Infrastruktur wäre ein Sparen am falschen Ende“, sagt Karina Pfau, Bezirksvorsitzende der IG BAU Duisburg-Niederrhein.

Rund 4.000 Beschäftigte im Bauhauptgewerbe im Kreis Kleve

Neue Kitas, renovierte Ämter und moderne Wasserleitungen seien für eine nachhaltige regionale Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung. „Kommunale Investitionen sichern zugleich viele Arbeitsplätze vor Ort – ob beim Dachdeckermeister oder im Architekturbüro“, so die Gewerkschafterin. Allein das Bauhauptgewerbe beschäftigt im Kreis Kleve laut Arbeitsagentur rund 4.000 Menschen.
„Hinzu kommt ein großer Nachholbedarf in puncto Verkehrswende. Nur wenn flächendeckend deutlich mehr in Gleise, Radwege und Ladestationen für Elektroautos investiert wird, sind die Klimaziele erreichbar“, betont Pfau. Gleiches gelte bei der energetischen Gebäudesanierung, die in öffentlichen Gebäuden häufig besonders dringend sei.

Corona-Konjunkturpakete nutzen

Mit Blick auf die angespannte kommunale Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen aus den sogenannten Corona-Konjunkturpaketen. Danach erstattet der Bund den Kommunen Ausfälle bei der Gewerbesteuer – ihrer wichtigsten Einnahmequelle – im laufenden Jahr mit bis zu 6,1 Milliarden Euro. Weitere 4,8 Milliarden Euro sollen die Länder beisteuern. Zusätzliche Milliardenhilfen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie für die Gesundheitsämter und die Kindertagesbetreuung. „Klar ist, dass die Bundesregierung auch in den nächsten Jahren gefordert ist, um die Kommunen bei den Folgen der Coronakrise zu entlasten. Dass die Investitionen vor Ort jetzt stabil bleiben, ist keine Luxusfrage, sondern entscheidend für den Zusammenhalt der Gesellschaft und unsere Zukunft“, so Pfau.
Im bundesweiten Vergleich liegt der Kreis Kleve mit einer Investitionsquote von 256 Euro pro Einwohner für Infrastruktur im Mittelfeld.
(Quelle: IG Bau)