Hinzes erste Neujahrsrede

Vor einem Jahr hat er selbst noch den Worten seines Vorgängers gelauscht, nun stand Peter Hinze selbst oben auf dem Podest. Es war seine erste Neujahrsrede, die weitaus kürzer ausfiel als alle die seines Vorgängers. Dabei ließ Hinze den Rückblick auf das Vergangene aus, widmete sich hingegen mehr der Zukunft.

Hinze erinnerte in seiner Rede an die Grundidee des Neujahrsempfangs, der vor allem für diejenigen gedacht sei, die im vergangenen Jahr Zeit und Energie in die Stadt und das Zusammenleben investiert hätten – hauptamtlich, aber ganz besonders ehrenamtlich.
„Ich glaube, es ist nicht übertrieben zu sagen, zwei Sonntage im September haben mein Leben nicht unerheblich verändert. Es freut mich und es ist mir eine Ehre, dass ich heute hier an dieser Stelle als Bürgermeister das Wort an sie richten darf.“ Natürlich bestimmte das große Thema Flüchtlinge einen Großteil seiner Rede. „Wir haben in Emmerich derzeit 440 Flüchtlinge untergebracht. In Amtshilfe für die Bezirksregierung Düsseldorf, ist die Hansahalle derzeit als Notquartier für 150 Asylbewerber und Flüchtlinge hergerichtet. Ich bin verhalten optimistisch, dass wir in absehbarer Zeit wieder über die Halle verfügen können. Die Bezirksregierung wird dazu in der nächsten Woche Stellung nehmen. „
Die Stadt müsse sich darauf einstellen, dass die Zahl der unterzubringenden Asylbewerber und Flüchtlinge auf 700 bis 800 in diesem Jahr ansteigen könne „Diese Zahl macht deutlich: die Integration dieser Menschen wird alle in den kommenden Jahren beschäftigen. Ihnen eine menschenwürdige Unterkunft zu geben, kann und darf nur der erste Schritt sein.“
Hinze war stolz zu sehen, dass aus der Bevölkerung und auch aus der Emmericher Wirtschaft Initiativen entstehen und entstanden seien, durch die eine Einbindung der Flüchtlinge in das Zusammenleben gelingen könne. Dabei spielten Sprachkurse eine ganz entscheidende Rolle. Denn nur wer einander verstehe, könne auch miteinander leben.
„Es sind heute Abend viele Bürgerinnen und Bürger hier, die das Leid der Flüchtlinge nicht unberührt gelassen hat. Die die Ärmel aufgekrempelt haben, und die etwas tun wollten und getan haben. All diesen Menschen möchte ich hier meinen ganz besonderen Dank ausdrücken! Ohne Sie, die die Arme nicht in den Schoß gelegt haben, die nicht bei „man müsste“, „man sollte“, „man könnte“ stehen geblieben sind, hätten wir als Verwaltung diese große Zahl der Flüchtlinge nicht in dieser Art und Weise willkommen heißen können.“ Dennoch: Integration kann seiner Ansicht nach nur gelingen, wenn alle Seiten aufeinander zu gehen.
Als weietre Themen sprach Hinze die Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit an. „Angesichts der Haushaltslage sehe ich die stetig steigenden Kosten im Bereich Schule, Jugend und Soziales, die auf uns als Stadt zukommen, mit Sorge. Hier sind gute Strategien und Konzepte sowie eine Vernetzung auf Kreis- und Landesebene unverzichtbar, um Haushaltsmittel effektiv einsetzen zu können.
Hinze hoffte, dass zentrale Bauprojekte, wie der Neumarkt, der Gesundheitswohnpark auf dem ehemaligen Kasernengelände und der neue Autobahnanschluss Emmerich-Ost, hoffentlich den Schritt von der Planung in die Umsetzung machen, wenn die Investoren ihre Zusagen einhalten. Außerdem werde man mit den Bürgern ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept ausarbeiten, in dem konkrete Projekte und Maßnahmen beschrieben sind, die zu einer Attraktivitätssteigerung unserer Innenstadt beitragen werden.
Auch die Gesamtschule und die Betuwe waren Themen. „Wenn mir ein erfahrener Feuerwehrmann sagt, dass er zum ersten Mal in seiner Dienstzeit das Gefühl hat, dass hier in unserer Stadt eine Schadenslage an der Bahnstrecke auftreten kann, die durch die Feuerwehr vor Ort nicht mehr ohne Weiteres kontrolliert werden kann, schlicht und einfach weil es entlang der Lärmschutzwände nicht genügend Zugangsmöglichkeiten gibt, dann kann ich nicht nachvollziehen warum es für die Gemeinden entlang der Bahnstrecke immer noch keine definitive Zusage für die Übernahme der Mehrkosten zur Verbesserung der Sicherheitsanforderungen gibt. Es kann nicht sein, dass der wirtschaftliche Profit, der durch den Ausbau der Strecke erzielt wird, zu Lasten unserer Sicherheit geht!“