Bürgermeister Peter Hinze, Emmerich am Rhein

Grußwort zu Weihnachten und zum Jahreswechsel

Hier das Grußwort von Bürgermeister Peter Hinze an alle Bürgerinnen und Bürger von Emmerich zu Weihnachten und zum Jahreswechsel 2020/2021.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wirft man ein Blick zurück auf dieses Jahr 2020, gehen einem fast die Attribute aus. Dass ein Virus unser Zusammenleben so fest im Griff haben und die Gesundheit so vieler Menschen gefährden könnte, hat sich wohl keiner von uns je vorstellen können. Wir blicken zurück auf neun Monate Leben in einer Pandemie. Es waren – und sind – ungewöhnliche und mitunter auch anstrengende Wochen und Monate für die meisten von uns – sowohl im Privaten als auch im Beruflichen. Und wer nach den vergleichsweise entspannten Sommermonaten gedacht hatte, bereits in der „neuen Normalität“ angekommen zu sein, sieht sich aktuell eines Besseren belehrt. Wir stehen vor einem Weihnachtsfest, dass in vielen Wohnzimmern anders gefeiert werden wird, als es die „Familientradition“ eigentlich vorsieht. Weniger Personen, mehr Abstand, weniger Körperkontakt. Das ist gerade an Weihnachten und Neujahr nicht schön, aber in der aktuellen Situation schlicht und ergreifend notwendig. Nur so kann es gelingen, die Zahl der Infektionen zu beschränken und damit unser Gesundheitssystem so reaktionsfähig zu halten, dass den Schwerkranken und Risikopatienten ausreichend Hilfe zukommen kann.
Manche „Querdenker“ in unserer Gesellschaft äußern ja geregelt das Gefühl, durch die Hygiene- und Kontaktbeschränkungen zu stark in ihrer Freiheit beschnitten zu werden. Natürlich stellen die Einschränkungen unseres täglichen Lebens erhebliche und in der Bundesrepublik Deutschland bisher nicht gekannte Einschnitte in unsere Grundrechte dar. Aber das alles dient doch einem noch viel wichtigeren Zweck: dem Schutz von Gesundheit und Leben. Deshalb dürfen wir bei den Diskussionen um die individuelle Freiheit des Einzelnen nicht vergessen: die Freiheit des Einzelnen hört dort auf, wo die Freiheit des Nächsten beginnt. Rücksichtnahme ist daher das oberste Gebot. Ich weiß, dass sich in unserer Stadt sehr viele dieser Verantwortung bewusst sind und mit ihrem rücksichtsvollen Verhalten einen großen Beitrag zum Schutz der Alten und Schwachen in unserer Gesellschaft leisten. Vielen Dank dafür!
Noch vor dem Jahresende werden die ersten Impfdosen verabreicht werden können. Damit ist endlich ein wenig Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Aber ich bin mir sicher, dass bis zum Tunnelausgang noch einige schmerzhafte Schritte zu gehen sein werden. Gastronomie, Fitnessstudios und viele andere Unternehmer leiden unter den wochenlangen Schließungen. Der lokale Einzelhandel musste sein Weihnachtsgeschäft abrupt beenden. Kulturelles Leben findet faktisch nicht mehr statt. Das trifft Musiker, Künstler, Techniker oder Veranstalter besonders hart. Wir werden versuchen, auch als Stadt unseren Beitrag dazu zu leisten, dass Gastronomie, Einzelhandel und Kulturschaffende bei uns in Emmerich eine Zukunft haben.
Die Pandemie hat unzweifelhaft Auswirkungen für das Zusammenleben in unserer Stadt. Da genügt ein Blick in meinen Kalender des Jahres: in den zurückliegenden neun Monaten hatte ich keine Termine mehr bei Vereinen, Verbänden oder Organisationen. Keine Schützenfeste, keine Kirmes, keine Jubiläumsfeste, keine Konzerte, kein Sport, keine Prinzenproklamation. Wir müssen sehr wachsam sein, dass das gesellige und gesellschaftliche Miteinander, dessen zentrale Grundlagen das überaus aktive Vereinsleben in unserer Stadt und das ehrenamtliche Engagement vieler Einzelner sind, nach überstandener Pandemie erhalten bleibt. Dafür werden wir uns auch als Stadt einsetzen. So sind zum Beispiel die Inbetriebnahme der Begegnungsstätte „ebkes“ in der Steinstraße und die Fortführung des Senioren-Cafés am Neumarkt, mitten in einer Zeit, die zwischenmenschliche Begegnungen erschwert oder sogar fast unmöglich macht, wichtige Signale für die nahe Zukunft und eine wichtige Investition in unsere Stadtgemeinschaft.
Ein Thema, das mich 2020 persönlich und beruflich sehr umgetrieben hat, war die Situation der osteuropäischen Leiharbeiter in unserer Stadt. Eigentlich ist es ja bedenklich, dass es einer Pandemie bedurfte, um die Lebens- und Arbeitsumstände dieser Menschen auf die politische Agenda zu heben. Mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz ist in Deutschland ein wichtiger Schritt für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen tausender Leiharbeiter in der Fleischindustrie in Gang gesetzt. Diese auf Deutschland begrenzte Maßnahme wird den Arbeitern, die bei uns in Emmerich wohnen und auf niederländischen Schlachthöfen arbeiten, allerdings nur bedingt helfen. Da wo wir als Stadt gegen die widrigen Wohnumstände vorgehen können, tun wir das auch.
Der aktuelle Demografiebericht zeigt ganz deutlich, dass sich immer mehr osteuropäische Arbeitsmigranten für ein längerfristiges Leben in Emmerich entscheiden. Sie gründen Familien und werden hier sesshaft. Hier gilt es in den nächsten Monaten und Jahren, diesen Menschen bei uns eine Perspektive aufzuzeigen. Wir arbeiten aktuell sehr konkret mit der Hochschule Rhein-Waal an einem Projekt, um mehr über die Lebensumstände und Lebensplanungen der Menschen zu erfahren. Daran können wir dann unsere Integrationsmaßnahmen noch besser ausrichten. Ich bin allerdings sehr dankbar, dass sich insbesondere Schulen und Kindertagesstätten, aber auch viele andere Organisationen, dem Thema Integration schon sehr konkret angenommen haben.
Wir haben vor wenigen Tagen den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr in den Stadtrat eingebracht. Auch wenn wir im Vergleich zu anderen Städten in unserem näheren Umfeld in diesem Jahr mit einem „blauen Auge“ davongekommen sind, werden die nächsten Jahre sehr wohl zu einer Belastungsprobe für den städtischen Haushalt. Es wird also darauf ankommen, die richtige Balance zu finden, zwischen dem, was wir uns leisten wollen, und dem, was wir uns leisten können. Mir ist dabei wichtig, dass zentrale Investitionen in die zukünftige Entwicklung unserer Stadt nicht heruntergefahren werden. Wir brauchen moderne Schulgebäude und eine zeitgemäße technische Ausstattung, damit Schülerinnen und Schüler aber auch Lehrerinnen und Lehrer möglichst optimale Bedingungen und Lernvoraussetzungen vorfinden. Denn gute Bildung ist die entscheidende Grundlage für die Gesellschaft der Zukunft. Deshalb freut es mich, dass beim Bau des neuen Schulgebäudes am Brink bereits deutliche Fortschritte zu erkennen sind. Auch für den Umbau des Gebäudes am Grollschen Weg konkretisieren sich die Planungen. Wir investieren allein im kommenden Jahr knapp 400.000 Euro in neue Touchpanels an unseren beiden weiterführenden Schulen. Dort werden dann die „Kreidezeiten“ endgültig vorbei sein. Ich werde mich auch dafür einsetzen, dass im Laufe der kommenden zwei bis drei Jahre alle Schülerinnen und Schüler an den Emmericher Schulen mit Tablets ausgestattet werden.
Die Weiterentwicklung der Innenstadt ist ebenfalls ein Punkt, der Investitionen erfordert. Neumarkt, Geistmarkt, Kleiner Löwe: diese zentralen Plätze müssen – und sie werden – sich verändern. Und mit ihnen die Innenstadt. Davon bin ich überzeugt und dafür investieren wir im nächsten und in den folgenden Jahren massiv in die Neugestaltung dieser Plätze. Mehr Grün, mehr Aufenthaltsqualität, mehr Lebendigkeit sind das Ziel. Den gleichen Zweck verfolgen wir mit den Millionen-Investitionen des Sondervermögens Innenstadt: so konnte vor wenigen Monaten der Bahnhof erworben werden. Er soll wieder zu einer Visitenkarte der Stadt werden.
Zum Schluss möchte ich all denen herzlich danken, die im vergangenen Jahr in unserer Stadt mit ihrem hauptamtlichen oder ehrenamtlichen Tun dazu beigetragen haben, dass wir auch in der Pandemie die Hoffnung und die Zuversicht nie ganz verloren haben. Viele von Ihnen haben dabei ein Engagement an den Tag gelegt, das deutlich über das normale Maß hinausgeht.
Umso mehr haben wir uns jetzt alle eine kleine Atempause verdient. Kommen Sie zur Ruhe, genießen Sie Zeit mit Ihren Lieben und schöpfen Sie Kraft für das Kommende. Denn eines steht fest: 2021 wird für uns wieder große Herausforderungen und sicherlich auch die eine oder andere Überraschung bereithalten. „Genieße den Augenblick, denn er ist dein Leben.“ Diese Lebensweisheit sollten wir uns zu Herzen nehmen. Vergeuden wir also nicht unnötig Zeit damit, uns zu viele Sorgen um die Zukunft zu machen, und schauen angesichts dessen, was wir schon geschafft haben, mit Zuversicht in das Jahr 2021. In diesem Sinne wünsche ich uns allen frohes Weihnachtsfest und ein gesundes, glückliches und erfülltes neues Jahr.
Herzlichst
Ihr Peter Hinze