Grüne zu Betuwe und Eltener Berg: FDP-Bundesverkehrsminister muss Planungsauftrag ändern

„Wir wollen weiterhin der Gleisbettvariante beim Bau der Betuwe-Linie im Bereich Emmerich-Elten zum Durchbruch verhelfen“, fasst der Kreisvorsitzende Bruno Jöbkes die Haltung der Grünen im Kreis Kleve zusammen. „Dazu muss der FDP-Bundesverkehrsminister den Planungsauftrag an die deutsche Bahn entsprechend ändern. Den Versuch das über einen Maßgabebeschluss im Haushaltsausschuss quasi durch die Hintertür zu erzwingen, haben wir hier vor Ort unterstützt.
Leider ist unsere Bundestagsfraktion dem nicht gefolgt, was wir sehr bedauern. Nach dem aktuellen Planungsstand zum Ausbau der Betuwe-Linie würde der Eltener Berg mit all seinem wertvollen Baumbewuchs als Habitat für unzählige Tier- und Pflanzenarten umfangreich in Anspruch genommen.
Keiner der Bundespolitiker, die in den letzten Jahren die Gleisbettvariante unterstützt haben, hat zum richtigen Zeitpunkt einen entsprechenden Änderungsantrag für die Gleisbettvariante im Bundestag eingebracht. Damit wurde der Zeitpunkt verpasst, die Planung zum dafür vorgesehenen Zeitpunkt anzupassen.
Die Grünen in Emmerich und im Kreis bedauern die Situation: „Wir kämpfen weiter und gehen davon aus, dass die optimierte Gleisbettvariante möglich ist und nicht nur den Eltener Berg rettet, sondern auch die von der Region gewünschte Variante realisiert“, so Dr. Volkhard Wille, Mitglied des Landtages NRW aus Kleve. „Der Bürgerinitiative wurde durch mehrere beauftragte Gutachten bestätigt, dass DB-Netz und Strassen.NRW im Verfahren diverse Bewertungsfehler begangen haben, die revidiert werden müssen“. Die Grünen werden weitere Schritte prüfen, um die Situation zügig zu klären.