EU-Finanzspritze für Betuwe möglich

„Das ist völlig altmodisch, das so zu sehen“, bemerkte Peter van Dalen, Vizepräsident des Transportausschusses im Europäischen Parlament. Er wunderte sich am Bahnübergang ‘s-Heerenberger Straße, warum es dort nur halbe Schranken gibt. Es blieb allerdings nicht das einzige „Aha-Erlebnis“.

Die Kreis Klever Liberalen hatten Mitglieder des Europaparlamentes nach Emmerich eingeladen, damit sie die Bahnlinie einmal genauer unter die Lupe nehmen konnten. Schließlich soll hier einmal das dritte Gleis für mehr Gütertransporte dies- und jenseits der Grenze sorgen. Ralf Kalpdor, Kreisvorsitzender der FDP: Wir sind hier noch nicht so vorangekommen, wie es eigentlich nötig ist.“
Das dritte Gleis sei enorm wichtig für Europa. Dafür gibt es das EU-Projekt „Transeuropäische Netze“. Daraus könnten Infrastrukturprojekte in Sachen Betuwe - zum Beispiel der Schallschutz - mit 250 bis 300 Millionen Euro subventioniert werden. „Es ist wichtig, dass Europa hier einen Beitrag liefern kann. Ich bin gerne hier, um das nach vorne zu bringen“, so van Dalem. Allerdings läuft dieses Projekt nach fünf Jahren aus, was 2013 der Fall ist. Er gehe aber davon aus, dass es ein Nachfolgeprojekt gebe, das dann von 2014 bis 2019 geht. Allerdings müssten die zuständigen Ministerien in Den Haag und Berlin einen gemeinsamen Antrag verfassen, damit die Subvention auch genehmigt werde. Abschöpfen kann man das Geld, wenn mit einer Baumaßnahme begonnen wird.

Viel höhere Priorität

Die niederländischen Parlamentarier sind nicht froh darüber, dass die Betuwe auf deutscher Seite so schleppend voran geht. „Wir möchten gerne wissen, warum es hier so langsam läuft. Das muss eine viel höhere Priorität bekommen“, bemerkte Betty de Boer, Mitglied der II. Kammer in den Niederlanden. „Die Betuwe erfüllt alle Bedingungen für eine Förderung und könnte ein Vorbild für ein europäisches Projekt sein“, so van Dalen. An die deutsche Politik gerichtet meinte er: „Wenn man „A“ sagt, dann muss man auch „B“ sagen, und da kann Europa etwas helfen.“
Der Ememricher FDP-Vorsitzende Jan-Frens Bergmann von der FDP meinte: „Es ist die wichtigste Strecke in ganz Europa. Das glaubt man doch nicht, wenn die keine Eisenbahn bauen können.“ Fraktionsvorsitzender Christoph Kukulies: „Durch die Finanzspritze aus Brüssel würde der Bundesbeitrag kleiner, das ist doch sehr gut.“ Der Landtagsabgeordnete Dietmar Brockes kennt die Betuwe seit vielen Jahren. Er gab bekannt, dass die Landesfinanzierung noch nicht gesichert sei.
„Ich gehe aber davon aus, dass es noch vor der Bundestagswahl eine Finanzierungsvereinbarung geben wird. Eigerntlich ist das ganze ein Trauerspiel.“