AfD ist rechtsextrem und rassistisch - Isolation sinnvoll ?

Hätte nach 1949 jemand behauptet, dass es eine Partei mit diesen Attributen in den Bundestag schaffen würde, hätte man dieser Person wenig Glauben geschenkt. Eine lückenhafte, verharmlosende, verdrängende Aufarbeitung der nationalistisch-rassistischen Vergangenheit Deutschlands haben u.a. dazu beigetragen. Ebenso eine zum Teil missratene Erinnerungskultur und Vernachlässigung eines kontinuierlichen Geschichts-und Politikunterrichts an den unterfinanzierten Schulen. Um nur ein Beispiel zu nennen: Wie kann es sein, dass die anti-semitischen, menschenverachtenden Äußerungen des deutschen Kaisers, der die Welt 1914 in den Abgrund gestürzt hat, lange missachtet wurden ? Erst jetzt will die Westfälische Wilhelms-Universität Münster ihren Namen ändern.
Zudem profitiert die Partei von Krisen, Protestwählern und Wutbürgern. Das Schüren von Haß, Ängsten und Vorurteilen ist fester Bestandteil ihres Programms.
Seit 2017 sitzen nun für die AfD Rechtsextremisten, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker im Bundestag und in vielen Länder- und Kommunalparlamenten. Sie pöbeln, schimpfen und fordern die Demokratie heraus. Sie beklagen die Isolation und verweisen auf „konstruktive“ Anträge, die durch alle anderen Parteien abgelehnt werden. Dies sei 'undemokratisch'. In einigen Bundesländern scheint diese Ablehnung jedoch zu bröckeln mit der Begründung es seien nicht alle AfD-Politiker:innen Rechtsextremisten. Wieso diese Menschen dann ihre politische Heimat in einer Partei finden, die klar diese Richtung vertritt, wird ignoriert. Darüber hinaus dürfte sich die Frage, ob man mit einer mit Neo-Nazis und Antisemiten durchseuchten Partei zusammenarbeitet gar nicht stellen. Eine Einbeziehung und Normalisierung der Ultrarechten wäre daher der falsche Weg.

Autor:

Rudolf Holtkamp aus Emmerich am Rhein

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