Dortmund-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hombrucher SPD
Entwicklungsperspektiven für Hombruch im Fokus

Die SPD im Stadtbezirk Hombruch lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Veranstaltung ein, die sich den Zukunftsaussichten und Potenzialen für Hombruch widmet. Die Veranstaltung findet am 13. September 2023 um 18:00 Uhr im Harkortsaal der Bezirksverwaltungsstelle statt, der Eingang befindet sich in der Domänenstraße 1. Unter dem Titel „Entwicklungsperspektiven für Hombruch“ werden wichtige Fragen zur bisherigen Entwicklung des Stadtbezirks, zur Verkehrswende und...

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  • 02.09.23

Auf dem Bild sind der Vorstand der CDU Ortsunion Kirchhörde sowie Arnulf Rybicki (Planungsdezernent), Guido Preuss (Fraktionsvorsitzender CDU-BV-Hombruch), Dr. Jendrik Suck (Fraktionsvorsitzender Rats-CDU), Nils Berning (Bezirksbürgermeister Hombruch), Jutta Ziesmer (BV-Mitglied), Hans Semmler (ehem. Bezirksbürgermeister Hombruch), Walter Wille (Seniorenbeirat) und Thorsten Hoffmann (Ratsherr).

Grillen und Austausch
Erfolgreiches Sommerfest der CDU Kirchhörde

Die CDU Ortsunion Kirchhörde feierte ihr traditionelles Sommerfest mit über 50 Gästen aus der Dortmunder Lokalpolitik und mit Bürgerinnen und Bürgern. Erstmalig fand das Fest auf dem Gelände des TC Kirchhörde bei leckerem Grillgut des Restaurants „Cucina Italiana“ statt. Dazu der Ortsunionsvorsitzende und Kirchhörder Ratsherr, Thorsten Hoffmann: „Wir hatten Glück mit dem Wetter und tolle Gespräche in entspanntem Umfeld. Neben der Arbeit ist Politik für uns auch Spaß: einfach mal ins Gespräch...

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  • 11.08.23
Foto: Symbolbild Wolf - Quelle: Pixabay

Landwirtschaftsverband fordert Abschüsse
Kein Platz für den Wolf in NRW?

Kaum lässt sich der Wolf in NRW nieder, gibt es die ersten Aufschreie von Vertreter:innen der Landwirtschaft und die Forderung nach dem Abschuss der Tiere (z. B. Ruhr Nachrichten vom 02.08.23). Sie fordern eine feste Quote für dessen „Entnahme“ und eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes, das den Wolf bisher streng schützt. Bernhard Conzen, Präsident des rheinischen Landwirtschaftsverbandes, findet es offenbar nur zumutbar, eine kontrollierte Anzahl an Wölfen im „stark besiedelten NRW“...

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  • 02.08.23
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Dortmunder als Spitzenkandidat
Aus NRW für das Europäische Parlament

Sebastian Everding (40), Aída Spiegeler Castañeda (27) und Robert Gabel (43) führen die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) im kommenden Jahr als Spitzenkandidat:innen in den Europawahlkampf. Das entschied der 44. Bundesparteitag im Juni in Berlin-Lichtenberg. Spitzenkandidat Sebastian Everding ist im Landesverband NRW seit September 2022 als Co-Landesvorsitzender tätig. Zur Tierschutzpartei kam er im Rahmen des Kommunalwahlkampfes 2020 und wirkt seitdem aktiv in der gemeinsamen...

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  • 30.07.23
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Austausch beim Grillen
Sommerfest in der Gastronomie des TC Kirchhörde

Die Kirchhörder Christdemokraten feiern ihr traditionelles Sommerfest dieses Jahr am Mittwoch, den 9. August 2023 ab 17 Uhr in der Außenanlage der Gastronomie des TC Kirchhörde (Hellerstr. 115, 44229 Dortmund). Die CDU möchte gern bei einem vielfältigen Grillangebot mit Salat (All you can eat, Kosten: 10,00 Euro pro Person) und kalten Getränken (werden separat abgerechnet) mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. „Unser Sommerfest ist immer gut besucht. Auch Kommunalpolitiker aus...

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  • 17.07.23
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https://www.beispielklagen.de/bilder2/Betrug.durch.Unterlassen.jpg
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Ministerium der Justiz des Landes NRW
Fachaufsichtsbeschwerde wegen systematischer Unterschlagung von Zinsen gem. § 44 SGB I

Es ist angelaufen. Mit einer aktuellen Fachaufsichtsbeschwerde gegen die Verwaltungspraxis des Jobcenter Märkischer Kreis wegen der systematischen Verweigerung gesetzeskonformer Verzinsung gem. § 44 SGB I soll versucht werden systematischen Betrug durch Unterlassen zu unterbinden. Eine Vielzahl verspätet gezahlter Sozialleistungen sind betroffen  z.B. nach jahrelangen Klageverfahren um die Kosten der Unterkunft aufgrund falscher Mietobergrenzen.  Die Jobcentereigene Widerspruchstelle ignoriert...

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  • 10.06.23

CDU optimistisch:
Erneuerung Eisenbahnüberführung Hagener Straße

Die Bezirksvertreter in der Bezirksvertretung (BV) Hombruch haben in einer BV-Sitzung die Pläne des Tiefbauamtes der Stadt Dortmund und der DB Netz AG bzgl. der Erneuerung der im Jahre 1900 erbauten Eisenbahnüberführung Hagener Straße in Kirchhörde vorgestellt bekommen. „Wir freuen uns, dass die Stadt nach Bekanntwerden der Absicht einer Erneuerung die Chance gesehen hat, die Verkehrsbedingungen für alle Verkehrsteilnehmer im Bereich zu verbessern“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion,...

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  • 09.06.23
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vlnr: Bürgermeister Norbert Schilff, Ratsmitglied und stellv. StB-Vorsitzende Sylvia Ixkes-Henkemeier,
Oberbürgermeister Thomas Westphal, Elisabeth Grümer,
stellv. Bezirksbürgermeister und StB-Vorsitzender Volker Schultebraucks,
Erika Scheffer, Alexandra Wiemer (für Karla Schefter), Anja Butschkau (MdL) | Foto: Dagmar Kurth
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SPD Dortmund Hombruch
Sprave-Preis beim 20. Maiempfang an drei starke Frauen verliehen

Am Sonntag, dem 21.05.2023, hatte der SPD Stadtbezirk in Hombruch zu seinem 20. Maiempfang eingeladen. Neben vielen tollen Gesprächen gab es auch die Verleihung des Ewald Sprave-Preises. Die diesjährige Preisverleihung stand unter dem Motto stehen "drei starke Frauen". Den Preis teilten sich in diesem Jahr Karla Scheffter für ihr Engagement zum Bau eines Krankenhauses in Afganistan Karla Scheffter konnte leider aus gesundheitlichen Gründen an der Veranstaltung nicht teilnehmen. Ihr Preis wurde...

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  • 22.05.23
https://www.beispielklagen.de/bilder2/neue_Sozialgerichtsbarkeit.jpg
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LSG NRW, L 6 AS 120/17, 23.06.2022
Jobcenter schickt Miete an den alten Vermieter

Am 15.05.2023 fand eine öffentliche Sitzung der 60. Kammer des Sozialgerichts Dortmund gegen das Jobcenter Märkischer Kreis statt. (S 60 AS 4813/18) Ein junger Mann war wohl vom Jobcenter Märkischer Kreis aufgefordert worden seine Miete zu senken, weil seine Miete für einen Single in Lüdenscheid im Jahr 2017 angeblich zu teuer gewesen war. Im Termin sagte er aus, dass er regelmäßig monatliche Zuzahlungen zur Miete aus seiner geringfügigen Beschäftigung als Eigenbeteiligung aufbringen musste....

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  • 17.05.23
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Altes Telekom-Gelände in Kirchhörde
CDU gespannt auf Investorpläne

Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Dortmund sowie Bauherr und Investor des Bauvorhabens „Telekom-Gelände in Kirchhörde“ werden am Dienstag, den 23. Mai nach Aufforderung der Bezirksvertretung (BV) und auf Einladung des Bezirksbürgermeisters Nils Berning über den aktuellen Planungsstand informieren. Ursprünglich waren für das Gelände lediglich 250 Wohneinheiten geplant. Der Bauantrag wurde dahingehend geändert, mehr als 500 Wohneinheiten zu errichten. Dies entspräche etwa 1.200...

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  • 01.05.23
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Zwischen den Gebäudesegmenten des Entwurfs ergeben sich Aufenthaltsflächen unter Bäumen.  | Foto: Visualisierung: Davin Schröder
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Architektur
FH-Student erhält Förderpreis NRW für Schul-Entwurf im Senegal

Wenn es nach der Stiftung Deutscher Architekten geht, dann hat FH-Dortmund-Student Davin Schröder einen der fünf besten Nachwuchs-Entwürfe des Landes erarbeitet. Seine „Earth School“ für das Dorf Kafountine im Senegal wurde beim „Förderpreis NRW“ mit einer Anerkennung und 2500 Euro Preisgeld bedacht. Die Jury des Wettbewerbs unter Vorsitz des Architekten und Stadtplaners Prof. Rolf-Egon Westerheide (Aachen) zeigte sich von der Analysetiefe, der Fachkompetenz und dem Einfühlungsvermögen von...

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  • 02.03.23
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Expertenvortrag
CDU Kirchhörde diskutiert zur „Energiewende vor Ort“

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung der Ortsunion Kirchhörde im „Landhaus Hesse" hielt das Ortsunionsvorstandsmitglied Wolfgang Marschewski einen Vortrag zum Thema „Energiewende vor Ort". Praxisnah lag ein besonderes Augenmerk auf Renovierungsmaßnahmen, die die Energieeffizienz im Eigenheim steigern. Dabei wurden die neuesten technischen Innovationen vorgestellt, insbesondere die Installation von PV-Anlagen sowie verschiedene Möglichkeiten zur Nutzung moderner Wärmepumpen. Weiterhin wurde auf...

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  • 23.02.23
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Die CDU Kirchhörde möchte zum Thema "Energiewende vor Ort" mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. | Foto: Unsplash, Matthew Henry (lizenzfrei)

Mi., 15.02. ab 18 Uhr im Landhaus Hesse
CDU Kirchhörde lädt zu Vortrag und Diskussion zur Energiewende vor Ort

Die CDU Ortsunion Kirchhörde lädt für Mittwoch, den 15.02.2023, 18 Uhr ins „Landhaus Hesse“ (Dortmunder Landstraße 63, 58313 Herdecke) zu einem Vortrag und Diskussion zum Thema „Energiewende vor Ort“ ein. Als Vortragender und Experte steht das Mitglied des Ortsvorstandes, Wolfgang Marschewski, zur Verfügung. Marschewski ist Diplomingenieur (Energietechnik) und zertifizierter Energieberater. Er möchte aufzeigen, welche Potenziale vor Ort genutzt werden können und welchen Beitrag der bzw. die...

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  • 09.02.23
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Dominik De Marco

SPD Fraktion Dortmund
Freier Eintritt im Westfalenpark für junge Menschen: Grüne, CDU und Linke+ irritieren mit ihrem Abstimmungsverhalten

Dortmund. „Mit großer Verwunderung und Enttäuschung haben wir die Ablehnung für den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in den Westfalenpark in den Oster-, Sommer- und Herbstferien bis 27 Jahren im Rahmen der Haushaltsberatungen hinnehmen müssen. Das ist ein fatales Signal für die junge Generation und sorgt dafür, dass es in diesem Jahr leider nur in den Sommer- und Herbstferien einen kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren in den Westfalenpark geben wird. Und...

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  • 08.02.23
Guido Preuss (CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Hombruch, 4.v.r.) freute sich mit vielen Gästen über den Besuch und die Festrede des CDU-Bundestagsabgeordneten Paul Ziemiak (6.v.r.).
 | Foto: Ricardo Hoffmann

Paul Ziemiak bei Neujahrsempfang der CDU-Bezirksfraktion Hombruch

Der Bundestagsabgeordnete und designierte Generalsekretär Paul Ziemiak war zu Gast beim Neujahrsempfang der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch. Vor rund 150 Gästen aus Bezirks- und Stadtgesellschaft warb der 37-jährige für Optimismus trotz der die Menschen stark herausfordernden Zeit. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Guido Preuss, dankte Ziemiak und den Bürgerinnen und Bürgern für den Besuch: „Das war ein sehr gelungener Neujahrsempfang. Wir haben viele Anregungen...

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  • 02.02.23
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Paul Ziemiak MdB kommt am 29. Januar nach Hombruch. (Bildquelle: CDU NRW)

Paul Ziemiak kommt zu Neujahrsemfang der CDU-Fraktion Hombruch

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch lädt für Sonntag, den 29. Januar ab 11:00 Uhr zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Jugendfreizeitstätte Hombruch (Kieferstr. 32) ein. Festredner ist Paul Ziemiak (Mitglied des Bundestages und kommissarischer Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalens). Der Fraktionsvorsitzende Guido Preuss freut sich mit den Mitgliedern der CDU-Bezirksvertretungsfraktion auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern: „Kommen Sie gern zu unserem...

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  • 23.01.23
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Bezirksvertreter Andreas Heidrich (DIE LINKE)

Nach Tod des Aplerbecker Bezirksbürgermeisters
Auch DIE LINKE trauert um Jürgen Schädel

Weihnachten 2022 ist überraschend der Aplerbecker Bezirksbürgermeister Jürgen Schädel gestorben. Auch die LINKE in Dortmund trauert um den Vorsitzenden der Bezirksvertretung. Bezirksvertreter Andreas Heidrich verfasste folgenden Nachruf an Jürgen Schädel: "Wie du weißt war ich noch nie ein Freund von großen Worten und langen Reden. Aber ich denke, was ich empfinde und dir mit auf den Weg geben möchte, kann man sowieso kaum in Worte fassen. In meiner Zeit als Bezirksvertreter durfte ich dich als...

  • Dortmund-Süd
  • 13.01.23
Mehr Kindergeld, mehr Mindestlohn, mehr Rente: Im neuen Jahr gibt es für viele Menschen mehr Geld.
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Gesetze, Finanzen, Mobilität: Das ändert sich 2023
Bürger werden entlastet, manches wird teurer

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

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  • 30.12.22
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Massiv gestiegene Energiekosten belasten die Krankenhäuser schwer. Einsparungen sind aber nur begrenzt möglich, weil wichtige medizinische Geräte immer laufen müssen, obwohl sie viel Strom verbrauchen. Foto: Universitätsklinikum Essen

Krisen: Krankenhäuser hoffen heute auf Finanzhilfe
"Was passiert, wenn Kliniken schließen?"

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

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  • 02.11.22
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Foto: SPD Hombruch
3 Bilder

SPD-Lokalpolitiker beantworteten Fragen
erfolgreicher Aktionstag der SPD-Ratsfraktion Dortmund auf dem Hombrucher Marktpatz

Bei schönstem Wetter haben viele Hombrucher*innen die Chance genutzt, sich mit Bürgermeister Norbert Schilff und Ratsmitglied Silvya Ixkes-Henkemeier zu aktuellen politischen Fragestellungen auszutauschen. Von Fragen, was eigentlich der Bürgermeister für Aufgaben hat bis hin zur aktuellen Energiekrise wurden viele aktuelle Themen angesprochen. Dabei war es völlig gleichgültig, ob es sich nun um reineweg kommunale Themen, um Themen der Europa-, Bundes- oder Landespolitik oder gar um globale...

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  • 29.10.22
Foto: Helmut Sommer
2 Bilder

Parteitag der SPD in Dortmund-Hombruch
Volker Schultebraucks als Vorsitzender der Hombrucher Sozialdemokraten wiedergewählt

Am Mittwoch (26.10.2022) trafen sich mehr als 50 Genoss*innen der Hombrucher SPD im Vereinsheim des FC Brünninghausen zu ihrem Parteitag. Neben den Berichten zum vergangenen Geschäftsjahr 2020/2021 stand die Neuwahl des Stadtbezirksvorstandes auf der Tagesordnung. Volker Schultebraucks, stellv. Bezirksbürgermeister in Hombruch und seit 2014 Vorsitzender im SPD-Stadtbezirk Hombruch wurde mit deutlicher Mehrheit (fast 80 %) wiedergewählt. Auch sein Stellvertreter, Markus Demtröder, Sprecher der...

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  • 27.10.22
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CDU Stadtbezirk Hombruch beim Tag der Vereine in Hombruch

Neben vielen Vereinen aus dem Stadtbezirk Hombruch war die CDU mit einem Info-Stand beim Tag der Vereine in Hombruch vertreten. Zahlreiche Mitglieder, die CDU Bezirksvertreter, der Kirchhörder Ratsherr Thorsten Hoffmann und der Bezirksbürgermeister Nils Berning sind in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den Ehrenamtlichen gewesen. Dazu der Stadtbezirksvorsitzende und Ratsherr Thorsten Hoffmann: „Das war ein gelungenes Event in Hombruch. Wir hatten viel Spaß und tolle Gespräche! Ohne...

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  • 12.09.22
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Foto: Laurenz Strothmann (CDU Kirchhörde)

CDU Kirchhörde feiert Sommerfest bei Klusmeier mit rund 90 Gästen

Die CDU Ortsunion Kirchhörde hat nach corona-bedingter Pause wieder ihr traditionelles Sommerfest bei Klusmeier im Garten feiern können. Rund 90 Gäste waren der Einladung gefolgt, darunter u.a. der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Dortmund, Dr. Jendrik Suck, der Bezirksbürgermeister Nils Berning, die Patientenbeauftragte des Landes NRW, Claudia Middendorf, der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Hombruch, Guido Preuss, der Kirchhörder Ratsvertreter Thorten Hoffmann,...

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  • 04.09.22
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Dortmund
SPD-Ratsfraktion will schnelleren Ausbau der Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Dortmund. „Durch die aktuelle Energiekrise hat der Handlungsbedarf zur Erzeugung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien für die Versorgungssicherheit deutlich zugenommen. Auf dem Dortmunder Stadtgebiet bestehen große Potentiale für die Erzeugung von Strom durch Photovoltaikanlagen – auch auf den städtischen Gebäuden. Auf den städtischen Gebäuden wollen wir daher zukünftig deutlich und vor allem schneller Photovoltaikanlagen installiert wissen“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der...

  • Dortmund-Süd
  • 03.09.22
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