Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auch mit Plüschtieren wird für sicheres Radfahren demonstriert.
 | Foto:  Tobias Hermesmeyer

Aktion von 12 Organisation auf der Grünen Straße für geschütztes Radeln in Dortmund
Teddy demonstrierte für Pop-up Radstreifen

Der BUND hat mit dem ADFC, VCD, Aufbruch Fahrrad und acht weiteren Verbänden in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister Pop-Up-Bike-Lanes gefordert. Gemeint sind temporäre Radwege während der Corona-Krise, anschließend in dauerhafte Radwege umgewandelt werden könnten. „Der Antrag zur sofortigen Einrichtung der Pop-Up-Bike-Lanes ist leider nur purer Aktionismus, der nicht nachhaltig ist", erklärte Hendrik Berndsen (SPD), im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün, warum seine Fraktion dies...

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  • 18.06.20
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Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund zusammen mit Kommunalwahl am 13. September
Integrationsrat wird gewählt

Die Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund zusammen mit der Kommunalwahl findet am Sonntag, 13. September, statt. Ein entsprechender Informationsflyer zur Wahl steht zum Download unter www.integrationsrat.dortmund.de zur Verfügung. Gedruckte Exemplare können unter Angabe der benötigen Stückzahl per Mail an mkorkus@stadtdo oder integrationsrat@dortmund.de angefordert werden. Mit der Beteiligung an der Integrationsratswahl besteht die Möglichkeit, die zukünftige Rolle des Integrationsrates...

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  • 18.06.20
Für die Entwicklung  des ehemaligens Gelände von Hoesch  in Dorstfeld soll Transparenz die Beteiligung von Akteuren und Bürgerschaft erleichtern. Bildung, Wohnen, Gewerbe, Logistik, Zukunftsgarten, Co-Working-Plätze, Wissenschaft, Forschung und Lehre, all dem soll das Zukunftsprojekt Smart Rhino zwischen Rheinischer Straße und Huckarde Raum bieten. 
 | Foto: Grafik: Stadt DO
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Vom Plan zur Vision: Dortmunder Smart Rhino ist Blaupause für Beteiligung der Bürger
Vorbildhafte Mitwirkungskonzepte

 Bei der Stadtentwicklung setzt Dortmund auf Bürgerbeteiligung. Im Projekt Smart Rhino gehen die Initiatoren nun noch einen Schritt weiter in Sachen Mitwirkung. Das Projekt wird zum "Möglichkeitsraum" und somit zum überregionalen sowie internationalen Vorbild einer innovativen, smarten, vernetzten, nachhaltigen und partizipativen Quartiersgestaltung. Das Besondere: Bereits in der Entwicklungsphase werden die benachbarten Quartiere der 52 Hektar großen ehemaligen HSP-Fläche in die Planungen...

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  • 18.06.20
Bilal, Zoe und Soey erlebten am Montag wieder den ersten Schultag in ihrer Klasse in der Kreuz-Grundschule in Dortmund. | Foto: Andreas Klinke
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Start der Kreuz-Grundschule in der Corona-Krise: "Alles lief wie geplant"
Dortmunder Grundschüler kehrten zurück

Viele Kinder sind am Montag  wieder in ihre Grundschule gegangen. "Es lief wie geplant und viele sind gekommen", berichtet Vera Gelissen, Schulleiterin der Kreuz-Grundschule. Das Team hatte versetzte Ankunfts- und Pausenzeiten organisiert. Unterrichtet wurden Hauptfächer und die Kinder gingen mittags in den selben Klassengruppen in die OGS, wo auch Lehrer halfen. "Die Klassen sind nahezu voll. Ich glaube, dass Eltern vorsichtig sind, auch wenn sie es nicht glücklich finden", weiß die...

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  • 16.06.20
Negativ-Beispiel: der größte Teil des Gehweges ist durch achtlos abgestellte Roller versperrt. | Foto: Hinninger

Dortmunder bemängelt mangelnde Rücksichtnahme
Wenn Roller den Gehweg versperren

Da schütteln Passanten an der Straße Am Kai den Kopf. Auch Lutz Hinninger. Als gelegentlicher Radfahrer und Fußgänger der Wege an und um den Phönix-See, wundere ihn die Gleichgültigkeit einiger Nutzer beim "Parken" der Roller. Sein Foto zeige eine typische Szene am Vormittag an der Einmündung Am Kai, wo die abgestellten Fahrzeuge den gesamten Gehweg versperrten, obwohl eine Abstellbucht direkt verfügbar sei. Rücksicht wünscht er sich.

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  • 16.06.20
Radeln für Radwege: Nach 17 Kilometern fand die FFF-Demo ihren Abschluss auf dem Hansaplatz.  | Foto: Sebastian Peter

200 Dortmunder folgten dem Aufruf von Fridays for Future
Radtour für Verkehrswende

200 Dortmunder folgten dem Aufruf von Fridays for Future im Rahmen einer Fahrraddemo gemeinsam durch die Innenstadt zu radeln. Unter Einhaltung der Corona Auflagen und in Begleitung der Polizei forderten die Radler eine zügige Verkehrswende und einen Ausbau der Radinfrastruktur. Der Zug, der sich streckenweise auf über 400 Meter ausdehnte, zog mit Musik und Klingelkonzerten um den Wall, durch die Nordstadt, das Union-, das Kreuzviertel und Körne. Auf Plakaten war „Verkehrswende jetzt“, „Radeln...

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  • 15.06.20
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Aktion Pop-up-Radstreifen für sicheres Radfahren in der Nordstadt. | Foto: Tobias Hermesmeier

Testhalber markieren Dortmunder Initiativen Teil der Grünen Straße als Radweg
Teddys demonstrieren für Pop-up-Radfahrstreifen

Der Verkehrsausschuss hat im Mai die sofortige Einrichtung von Pop-up-Radfahrstreifen abgelehnt. Zuvor hatte ein Bündnis aus 12 Organisationen in einem Offenen Brief vorgeschlagen, probeweise einige solcher Streifen an besonders günstigen Stellen anzulegen. Mit der Ablehnung ist klar: Dortmund bekommt vorerst keinen Pop-up-Streifen. „Wir sind enttäuscht von der Entscheidung“, sagt Mara Kammermeier von "Aufbruch Fahrrad" Dortmund, denn andere Städte seien schon weiter. So habe Stuttgart bereits...

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  • 15.06.20
Hunderte Coronatests wurden nach zwei Coronavirus- Ausbrüchen in Dortmunder Krankenhäusern gemacht.  Mediziner berichteten heute in Dortmund in einer Pressekonferenz, warum Infektionen nicht gänzlich ausgeschlossen werden können.    | Foto: Klinikum Dortmund

Corona-Ausbrüche im Klinikum Dortmund, Josefs Hospital und Seniorenheim Kronenburg
Krisenstab: Wir haben Situation im Griff

Trotz der Covid-19-Ausbrüche im Klinikum Dortmund und im Josefs-Hospital sowie dem Seniorenheim Kronenburg liege Dortmund, was das Infektionsgeschehen angehe, unter den zehn größten Städten in NRW auf dem vorletzten Platz. "Wir haben die Situation gut im Griff", sagt Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner zum Umgang mit der Pandemie. Nicht überraschend kam für Dr. Frank Hünger, Direktor für Krankhaushygiene des Klinikums, dass es zu Ausbrüchen kommen würde. Sein Kollege, Prof. Dr. Thomas Schwenzer,...

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  • 12.06.20
Foto: Schmitz

Dortmunder Schuldezernentin Daniela Schneckenburger gibt online Live-Interviews
Corona und Homeschooling

Viele Eltern arbeiten seit Wochen zu Hause – und stemmen nebenbei das Homeschooling, die Betreuung ihrer Kinder bei den Schularbeiten. Auch die Schulen stehen durch die Corona-Pandemie vor neuen Fragen. An zwei Terminen wird Schul- und Familiendezernentin Daniela Schneckenburger auf dem Social-Media-Kanal „Dortmund at work“ live mit Gästen über Homeschooling sprechen. Montag, 15. Juni, um 17 Uhr lautet die Frage "Wie gehen Lehrkräfte und Schüler mit dem Homeschooling um?" und am Mittwoch, 24....

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  • 12.06.20

Neuer Geschäftsführer für den Dortmunder Flughafen
Riesenkrach um Stadtwerke-Chef – Grüne fordern Konsequenzen

Die Grünen im Rat fordern Konsequenzen aus der Missachtung des Rates bei der Besetzung der Stelle des Flughafen-Geschäftsführers. Nach der Diskussion im letzten Finanzausschuss stellt sich zum wiederholten Mal die Frage, wer bei den städtischen Unternehmen der Koch und wer der Kellner ist. Die DSW21 sind eine hundertprozentige Tochter der Stadt und mit ihren Dienstleistungen das wichtigste Unternehmen für die Dortmunder und Dortmunderinnen. Auch deshalb ist für die Grünen ohne Wenn und Aber...

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  • 11.06.20
Barrierefrei soll die Dortmunder B1-Haltestelle Kohlgartenstraße mit einer neuen Brücke und einer Rampe werden, an der Max-Eyth-Straße setzt die Stadt jedoch auf eine Ampel für Fußgänger, was die CDU "verkehrslähmend" nennt. | Foto: Andreas Klinke
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Bäume retten: Stadt Dortmund setzt auf Ampel statt Brücke an der B1
Kritik an neuem Weg zu barrierefreien Haltestellen

Eine neue Vorgehensweise schlägt der Verwaltungsvorstand in Dortmund dem Rat zum barrierefreien Umbau der B1-Stadtbahnhaltestellen vor. Es gab Diskussionen, Begehungen und nun liegen drei Gutachten vor. "Wir kämpfen um jeden Baum", sagt Dezernent Arnulf Rybicki zum Ziel der Stadt an der B1-Allee, die Barrierefreiheit möglichst konfliktarm im Sinne des Naturschutzes herzustellen. Das Ergebnis der Gutachter sei, dass auch ein aufwändiger Umbau der B1-Kreuzung mit der Voßkuhle und der...

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  • 10.06.20
Der Klimawandel wartet nicht, daher demonstrierten die Fridays-For-Future Aktivisten erstmals wieder in der City. Im Hinblick auf den Infektionsschutz allerdings mit Maske und Abstand. | Foto: Schmitz

FFF ist wieder auf der Straße

Mit Mundschutz und Abstand haltend demonstrierten die Dortmunder Fridays for Future-Aktivisten erstmals wieder auf der Straße: Eine historische Chance für mehr Klimaschutz wurde beim Konjunkturpaket vertan, bemängeln die Fridays for Future-Anhänger. Oberstes Ziel für das Wirtschaftsprogramm der Bundesregierung sei eine Überprüfung der Maßnahmen auf die Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze aus dem Pariser Klimaabkommen. So sollen die Steuergelder die Transformation hin zu einer klimaneutralen und...

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  • 10.06.20
Die Machbarkeitsstudie für die Archivnutzung des Kronenturms und des ehemaligen Wenkerkellers liegt nun vor: Ein Umzug des Stadtarchivs auf das Areal des Kronenturms an der Märkischen Straße wäre umsetzbar, biete die Chance, die ungenutzten Gebäude in Szene zu setzen und wäre einer Mietlösung vorzuziehen. | Foto: Schmitz/ Archiv

Machbarkeitsstudie gibt grünes Licht doch erst neuer Dortmunder Rat soll 2021 entscheiden
Dornröschenschlaf beenden

Die Machbarkeitsstudie für die Archivnutzung des Kronenturms und des ehemaligen Wenkerkellers liegt nun vor: Ein Umzug des Stadtarchivs auf das Areal des Kronenturms an der Märkischen Straße wäre umsetzbar, biete die Chance, die ungenutzten Gebäude in Szene zu setzen und wäre einer Mietlösung vorzuziehen. Wenn der Rat diesen Plänen zum Kronenareal in der südlichen City zustimmt, bekäme Dortmund mit dem Ankauf der brachliegenden Gebäude die Chance, das stadtbildprägende Areal aus dem...

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  • 10.06.20
Über die Entwicklung der Pandemie, Lockerungen und Auswirkungen auf die Stadt berichtete der Dortmunder  Verwaltungsvorstand  im Rathaus.
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Keine zweite Coronavirus-Welle in Dortmund
Gesundheitsamt: 50 neue Fälle in einer Woche

"Wir sind nicht Neuseeland", warnt  Oberbürgermeister Ullrich Sierau davor die in Dortmund glimpflich verlaufende Entwicklung in der Pandemie mit nur wenigen Todesfällen als Entwarnung zu nehmen. "In einer Woche hatten wir rund 50 neue Meldungen" kam ein Anstieg der Fälle bei den positiven Tests angesichts der Lockerungen im Coronaschutz für Gesundheitsamtsleiter Dr. Frank Renken nicht unerwartet. Im Prinzip sei dies einer Community und einer Einrichtung zuzuordnen. 26 seien individuelle Fälle,...

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  • 09.06.20
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Ein unvergesslicher Parteitag der Dortmunder SPD: Im Autokino stimmten die Genossen mit roten Karten nochmals mit riesiger Mehrheit für ihren Oberbürgermeister-Kandidaten Thomas Westphal ab.    | Foto: Andreas Klinke
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SPD bestätigt beim Parteitag nochmals Thomas Westphal als Oberbürgermeister-Kandidaten
SPD zeigt im Autokino die rote Karte

Vor der imposanten Hochofenkulisse gab es am Wochenende am Drive-In-Schalter rote Karten. Mit ihnen stimmten die Delegierten der Dortmunder SPD beim ungewöhnlichsten Parteitag ihrer 150-jährigen Geschichte im Autokino ab. Nochmals. Denn mit dem Chef der Dortmunder Wirtschaftsförderung hatte die Partei ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters bereits nominiert sowie auch die Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen. Doch dann waren die Bezirke für die Kommunalwahl im...

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  • 09.06.20
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Rund 5.000 Dortmunder protestierten zwei Wochen nach dem Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd auf dem Hansaplatz gegen Rassismus.   | Foto: Schmitz

5000 Dortmunder demonstrierten im Gedenken an George Floyd gegen Rassismus
Große Anteilnahme nach Tod des schwarzen Amerikaners

Rund 5000 Dortmunder demonstrierten am Samstag auf dem Hansaplatz gegen Rassismus. Mit tausenden Transparenten, Mundschutz, kniend und schweigend mit hochgestreckten Fäusten forderten sie über acht Minuten lang, so lange dauerte es, dass in den USA der schwarze Amerikaner George Floyd das Knie eines Polizisten auf dem Hals um Luft rang und starb, das Ende von Rassismus und Diskriminierung. Bei einer der größten Dortmunder Demonstrationen, kamen Junge und Alte zum friedlichen Gedenken, forderten...

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  • 08.06.20
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Die Pläne des NRW-Schulministeriums alle Grundschulen am 15. Juni wieder für alle Schüler zu öffnen kritisieren Schülervertreter, Elternverbände und Gewerkschaften.   | Foto: Schmitz / Archiv

Dortmund: Eltern und Schüler gegen komplette Öffnung der Grundschulen in NRW am 15. Juni
Statt kurzfristiger Planung den Fokus auf das kommende Schuljahr richten

Heftig gestritten wird um die kurz vor den Ferien geplante komplette Öffnung der Grundschulen. Unter dem Titel "Experten ignoriert!" wenden sich Gewerkschaften, Eltern- und Schulverbände gegen die vom Schulministerium des Landes Nordrhein Westfalen geplante Öffnung der Grundschulen am 15. Juni.  "Eine Öffnung ohne Gesamtkonzept!", so der Vorwurf im  gemeinsamen Positionspapier der unterzeichnenden Verbände. Zu den Kritikern der Öffnung der Grundschulen für alle Schüler zwei Wochen vor den...

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  • 07.06.20
Der Lageplan (Satellitenansicht) mit dem betroffenen Gebiet: Konkret verzichtet werden sollte vorsorglich vor allem auf den Verzehr von großblättrigem Gemüse. | Foto: Stadt DO
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Körne
Erhöhte PCB-Werte in Dortmund: Laut Stadt besteht "keine akute Beeinträchtigung der Gesundheit"

An der Hannöverschen Straße in Körne wurden bei Messungen im Umfeld einer Firma erhöhte PCB-Schadstoffwerte festgestellt. Ihre Verantwortung für den Gesundheitsschutz hat die Stadt Dortmund nun dazu veranlasst, vorsorglich Empfehlungen für den Verzehr und den Nicht-Verzehr bestimmter Gemüse- und Obstsorten für einen lokal begrenzten Bereich in Körne auszusprechen, obwohl keine akute Beeinträchtigung der Gesundheit zu befürchten sei. Damit kommt die Stadt einer Empfehlung des Landesamts für...

  • Dortmund-Ost
  • 05.06.20
Die Katharinenstraße in der Dortmunder Innenstadt ist morgen Treffpunkt einer Demonstration gegen Rassismus.   | Foto: Archiv/ Klinke

Silent Protest nach Tod von George Floyd auch in Dortmund
Morgen Demonstration gegen Rassismus

Am Samstag, 6. Juni, wird anlässlich der Ermordung von George Floyd in viele großen deutschen Städten unter dem Titel "Silent Protest" gegen Polizeigewalt und alltäglichen Rassismus demonstriert. Um 14 Uhr beginnt die stille Kundgebung für Frieden, Gerechtigkeit und Toleranz an der Katharinenstraße vor der Sparkasse. Die Veranstalter erklären sich solidarisch mit den Menschen in den Vereinigten Staaten sowie allen Opfern des Rassismus in der ganzen Welt. Diskriminierung, soziale sowie...

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  • 05.06.20
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Ab Montag können Kita-Kinder wie diese aus der Nordstadt, hier vor der Coron-Zeit bei einem Besuch im Dortmunder Rathaus, wieder in ihre Kindertagesstätte gehen, doch die Betreuungszeiten sind eingeschränkt.   | Foto: Archiv/ Schmitz

Montag öffnen Dortmunder Kitas wieder bei eingeschränkten Zeiten
Die Notbetreuung endet

Durch die rund 2000 Vorschulkinder befanden sich in der vergangenen Woche 7.622 Kinder in den Kitas und 1932 in den Schulen in der Notbetreuung. "In der nächsten Stufe dürfen ab dem 8. Juni wieder alle Kinder in die Kita, aber sie werden zehn Stunden weniger als zuvor betreut", kündigt Dezernentin Daniela Schneckenburger die geplante Öffnung der Betreuungseinrichtungen an. Was für viele Familien, die ihre Kinder Zuhause betreuen mussten eine gute Nachricht ist, ist für Eltern, deren Kinder...

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  • 04.06.20
Mit einem mobilen Freizeitpark in Dortmund will die SPD nicht nur die Schausteller in der Krise unterstützen, sondern auch Angebote für Familien schaffen, die nicht in den Sommerurlaub fahren können. | Foto: Archiv

Keine Kirmes, kein Volksfest: Dortmunder SPD will Schausteller und Familien daheim unterstützen
Mobile Freizeitparks vor der Haustür eröffnen

Der Unterbezirksvorstand der SPD Dortmund hat beschlossen, die Schausteller zu unterstützen, mobile Freizeitparks zu eröffnen. Denn die Coronakrise trifft sie besonders hart und Perspektiven, wann Kirmes und Volksfeste wieder stattfinden können, sind nicht in Sicht. Die Schausteller haben die Zeit genutzt, indem sie für die Tafel Lebensmittel an Bedürftige verteilt haben. Volkan Baran sagt zum Konsens im SPD-Vorstands: „Die Fahrten für die Tafel sind eine tolle Geste, die vielen Menschen...

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  • 04.06.20
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Taxis vorm Hauptbahnhof. | Foto: Stadt DO

Dortmunder CDU fordert bis August ein Konzept
Frauen-Nacht-Taxis

Ein Konzept für eine schnelle Umsetzung eines Gutscheinsystems für Frauen-Nacht-Taxis in Dortmund wünscht sich die CDU. Einen Antrag, ein Frauen-Nacht-Taxi System bis zum 25. August zu planen, stellt die Fraktion am 9. Juni im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit. Ziel ist ein städtisch gefördertes Gutscheinsystem, welches Frauen nachts Taxifahrten nach Hause zu ermäßigten Tarifen ermöglicht. Die Idee beinhaltet ein kombiniertes Gutscheinsystem, welches eine klassische Gutscheinausgabe...

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  • 04.06.20
Freier Eintritt bis 16 Jahre und nostalgische Karussells im Westfalenpark sollen Familien und Schaustellern zugute kommen.  | Foto: Archiv

SPD fordert freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Dortmunder Westfalenpark
Für Kinder und Familien in der Krise

Konsens herrscht zwischen SPD-Ratsfraktion und Partei: Sie fordern freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Westfalenpark.  „Besonders Kinder haben es derzeit immer noch schwer. Bis heute sind Schulen und Kindertageseinrichtungen nur eingeschränkt in Betrieb und der Umgang mit- und untereinander in der Freizeit ist seit nahezu fast drei Monaten stark reglementiert“, beschreibt Bürgermeisterin Birgit Jörder das Dilemma, unter dem viele Familien leiden. Hinzu komme, dass Urlaubsreisen...

  • Dortmund-City
  • 02.06.20
Mehr Metrobusse und Kooperation, nur zwei Tarife  und bessere Anbindungen sind Ziele des neuen 11 Punkte-Planes mit dem Bürgermeister und Landräte sowie die Verkehrsunternehmen den Öffentlichen Nahverkehr im Ruhrgebiet attraktiver machen wollen. | Foto: Andre Grabowski/ Stadt Bochum
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Verkehrswende in der Metropole Ruhr kommt einen Schritt voran: Beschluss für mehr Kooperation
11 Punkte-Plan für Bus und Bahn

Einen 11-Punkte Plan zur Stärkung des Nahverkehrs in der Metropole Ruhr unterzeichneten elf Oberbürgermeister und vier Landräte nach der Sitzung des Kommunlarates im Regionalverband Ruhr (RVR). Eine starke Metropole benötigt einen gut vernetzten Nahverkehr, der die Grenzen von Städten und Kreisen überwindet. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, haben die Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebietes mit den Nahverkehrsunternehmen und dem RVR einen Plan zur Stärkung des ÖPNV erarbeitet. „1...

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  • 29.05.20
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