Dortmund-City - Politik

Die viel kritisierte Maskenpflicht im Unterricht in NRW für alle Schüler ab der 5. Klasse entfällt ab Dienstag. Ab dem 1. September können auch Schüler der weiterführenden Schulen nach einer Entscheidung der 16 Länderchefs ihren Mund-Nasenschutz an ihrem Platz in der Klasse absetzen.    Allerdings gilt die Maskenpflicht weiter auf dem Weg in die Klasse. Mit Kanzlerin Merkel einigten sich die Ministerpräsidenten bundesweit bis Ende des Jahres Großveranstaltungen, bei denen die Corona-Schutz- und...

Ein Bündnis aus Fahrrad- und Umweltverbänden sowie der For-Future-Bewegung fordert, den Radverkehr in Dortmund wesentlich ambitionierter als bisher zu fördern. Unter dem Motto „Fahrradwende jetzt!“ rufen die 13 Organisationen zu einer Fahrrad-Demo am 29. August um 18 Uhr auf dem Hansaplatz auf. „2005 lag der Anteil der Fahrradnutzung auf allen zurückgelegten Wegen bei 10 %“, so Peter Fricke von VeloCityRuhr und Aufbruch Fahrrad Dortmund. Nach vielen schönen Worten über Radverkehrsförderung und...

 Das Ziel des nachhaltigen Gestaltens auf kommunaler Ebene hat sich Dortmund mit der Agenda 2030 gesetzt. Die Weltgemeinschaft der Vereinten Nationen hatte sich auf ihrem Gipfel der Staats- und Regierungschefs 2015 in New York auf einen globalen Rahmen für nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung geeinigt. Diese sogenannte „Agenda 2030“ knüpft an die bis 2015 gesetzten Millenniumsziele der Vereinten Nationen an. Die neue Agenda 2030 umfasst einen Zeitraum von 15 Jahren bis 2030. Darin sind...

Beim Wahl-Check wollen heute Abend fünf OB-Kandidaten in Dortmund die Fragen der Wohlfahrtsverbände beantworten. wegen der Corona- und Platzbeschränkungen wird die Diskussion im heute, 26. August, mit AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Der Paritätische und Jüdischer Kultusgemeinde im Livestream online übertragen.  Am 13. September 2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt, es werden also auch in Dortmund der Stadtrat, die Bezirksvertretungen und der oder die Oberbürgermeister/in gewählt. Fünf der...

Den wohl derzeit wichtigsten Minister begrüßte heute die Dortmunder CDU bei ihrer ersten Hybrid-Veranstaltung mit rund 100 Besuchern bei der KVWL und vielen mehr online bei der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen Lippe. Ohne Händeschütteln, dafür mit Mundschutz beantwortete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zahlreiche Fragen zum Kampf gegen das Corona-Virus und die Lehren daraus. Er nahm Lob vom Apoptheker mit aus Dortmund, die Sorgen  der Ausbilder und Pflegenden, die Schulprobleme durch...

Für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen gingen die Bauarbeiter in Dortmund auf die Straße. Aus der Region trafen sich Beschäftigte im Tarifkonflikt zum Bagger-Protest in Dortmund. Hintergrund ist der festgefahrene Tarifkonflikt in der Branche. „Mit ihrem Protest wollen die Beschäftigten den Druck auf die Arbeitgeber in der laufenden Tarifrunde erhöhen. Denn sie sind es, die durch ihre Arbeit den Bau-Boom auch in der Coronakrise am Laufen halten“, sagt Sven Bönnemann, Vize-Regionalleiter...

Statt immer wieder aufs Neue die altbekannte Podiumsdiskussion zu politischen Wahlen zu veranstalten, kommunizierte der DGB Dortmund seine Forderungen am Donnerstagabend im Reinoldinum in einer neuen Form. „Mensch.Wähl.Mich.“ ist der Titel des Spiels, bei dem die OB-Kandidaten Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/Die Grünen), Thomas Westphal (SPD), Dr. Andreas Hollstein (CDU) und Utz Kowalewski (Die Linke) – der FDP Kandidat ließ sich krankheitsbedingt entschuldigen – die ihnen gestellten Fragen...

Elternvertreter, darunter auch die Vorsitzende der Dortmunder StadtEltern, Anke Staar, als Vorsitzende der Landeselternkonferenz, fordern von NRW Schul-Ministerin Yvonne Gebauer bis zum Monatsende Alternativmodelle zur Maskenpflicht in Schulen. An den weiterführenden Schulen wünschen sich die Eltern einen wöchentlichen Corona-Pooltest in festen Lerngruppen in den Schulen. Außerdem fordern sie die Gewährleistung einer Kernbetreuung von 1.- bis 6-Klässlern. Zu den Wünschen und Forderungen der...

Ein 5 Jahresplan, um der Wirtschaft aus der Corona-Krise zu helfen und ein 3-Jahresplan für die City werde dem neuen Rat im Oktober vorgelegt. Um weitere Mittel von Bund und Land zu sichern, aber auch um Innovationen anzuschieben, in Zeiten, wo Unternehmen und Mitarbeiter mit Existenzsorgen und Kurzarbeit zurechtkommen müssen, wolle die Stadt 15 Mio. Euro investieren. Multimodal und anwendungsorientiert nennt Oberbürgermeister Ullrich Sierau die Grundzüge der neuen Wirtschaftsförderung. Die...

In Erinnerung an den Atombombenabwurf auf die japanische Stadt Hiroshima vor 75 Jahren haben Greenpeace-Ehrenamtliche ein Peace-Zeichen aus hunderten Kerzen auf dem Willy-Brandt-Platz aufgestellt. Um 1.15 Uhr – dem Zeitpunkt der Explosion der Hiroshima-Atombombe – zündeten sie die Kerzen an und gedachten der Opfer. Mit ihrer Lichtbotschaft riefen die Ehrenamtlichen auch die Bundesregierung zu atomarer Abrüstung auf: „Es ist ein moralisches und politisches Armutszeugnis, dass Deutschland noch...

Mit Reisekrückkehrern, aus Risikogebieten, die sich längst nicht alle testen lassen, einer Schulschließung und gestiegenen Zahlen zum Coronavirus beschäftigte sich heute der Dortmunder Verwaltungsvorstand.  "Wir gehören zu den Städten wo das Infektionsgeschehen hoch ist. Inzidenzen schwanken zwischen 15 und 16 und wesentlicher Anteil sind Menschen aus Risikogebieten, die zukrückkommen", informiert Gesundheitsamtsleiter Dr. Frank Renken heute in einer Pressekonferenz. "Doch eine erhebliche...

Obwohl gestern nur vier neue positive Corona-Tests vom Dortmunder Gesundheitsamt gemeldet wurden, sind mittlerweile drei Kitas betroffen, die Gruppen schließen mussten. Auch Schulen mussten Klassen schließen, weil jeweils ein Schüler positiv getestet wurde. In der Kinderstube Nordstadt-Krokodile und in der FABIDO-Kita Erbpachtstraße wurde aufgrund je eines Coronavirus-Verdachtsfalls vorsichtshalber je eine Gruppe geschlossen. Der Verdacht in der Kita Preußische Straße in Eving hat sich...

Zur Kommunalwahl und zum "Global Day of Climate Action", dem internationalen Streiktag von Fridays for Future (FFF), kündigt Fridays for Future Dortmund zwei große Versammlungen für September an. Dabei ist für die Organisatoren vor allem eins wichtig - ein ausgefeiltes Hygienekonzept auszuarbeiten, es umzusetzen und so alle Teilnehmenden vor Ansteckung zu schützen. "Wir haben uns dazu entschieden wieder auf die Straße zu gehen, Lärm zu machen und zu zeigen, dass die Klimakrise trotz des...

Am Sonntag, 13. September, sind die Dortmunder aufgerufen, ihre Stimmen bei den gemeinsam stattfindenden Wahlen abzugeben. Bei den Kommunalwahlen werden das neue Stadtoberhaupt, der Rat, die Bezirksvertretungen und die Abgeordneten der Verbandsversammlung (Ruhrparlament) des Regionalverbands Ruhr direkt gewählt. Gleichzeitig findet auch die Wahl des Integrationsrates in Dortmund statt.  Je nach Wahlberechtigung können also bis zu fünf Stimmen abgegeben werden. Sollte bei der Wahl zum...

Die Ferien sind fast vorbei und der Verwaltungsvorstand in Dortmund zog heute ein positives Fazit aus dem Umgang mit dem Corona-Virus. "Das hat uns über die Ferien erheblich beschäftigt", sagt Oberbürgermeister Ullrich Sierau angesichts gestiegener Fallzahlen, "aber nicht in dem Umfang, wie es anderswo der Fall ist." An einer Debatte um eine 2. Welle wolle man sich im Rathaus nicht beteiligen. "Damals, als wird den Krisenstab eingerichtet haben, haben wir gesagt alles zu tun, damit das...

Für eine Agrarwende protestierte Animal Rebellion erstmals in der Dortmunder City. Die neu gegründete Ortsgruppe der Bewegung setze ein kreatives Zeichen gegen die Tierindustrie an der Reinoldikirche. „Unser aktuelles Ernährungssystem trägt maßgeblich zur fortschreitenden Klimakrise bei. Daher fordern wir von der Regierung, eine Agrarwende einzuleiten und ein pflanzenbasiertes Ernährungssystem einzuführen, das sozial und gerecht für alle ist“, sagt Stefan Rose von Animal Rebellion Dortmund....

Tausende demonstrierten in Stuttgart, rund 20.000 in Berlin und heute rund 2.500 in Dortmund. Da sie dem Aufruf Querdenken 231 folgten, trugen sie keine Schutzmasken. Protestiert haben sie unter dem Motto "Festival für Frieden & Freiheit - Wahrung unserer Grundrechte" gegen Gesetze, Auflagen und Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus. Ihre Freiheit sehen viele von ihnen eingeschränkt. Etwa durch durch Maskenpflicht.  Viele von ihnen sind nach Dortmund angereist. Wie die Pandemie bekämpft...

Viel Bewegung kommt in den nächsten Jahren in die Nordstadt. Große Bauprojekte wie das neue Wohnquartier an der Westfalenhütte, die Nordseite des Hauptbahnhofs und die Neugestaltung des Hafens an der Speicherstraße verändern das Gesicht des Stadtteils. Viel Bewegung auch bei den Nordstadtgrünen: Mit einem neu aufgestellten Team für Rat und Bezirksvertretung wollen die Grünen die Entwicklungen hier im Norden mitgestalten und die Interessen der Bewohner*innen wirksam berücksichtigen. Klima- und...

Wenige Tage vorm Ferienende musste die Stadt Dortmund zum PLan B greifen, um am Mittwoch alle Schüler unterzubringen. Aufgrund des dringenden Bedarfs an zusätzlichem Schulraum müssen bis zum Schulstart mobile Ersatzräume an der Europaschule und Schragmüller-Grundschule, sowie dem Max-Planck-, Helene-Lange- und Goethe-Gymnasium aufgestellt werden. Zwar hatte das Schulverwaltungsamt nach den Anmeldezahlen den Raumbedarf ermittelt und eine Firma für die Aufstellung für Schulcontainer gefunden,...

"Mit einem Festival für Frieden und Freiheit - Wahrung unserer Grundrechte" will die Initiative "Querdenken" morgen (9.) um 15 Uhr gegen die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie demonstrieren. Und das am liebsten am Hörder Burgplatz. In Kooperationsgesprächen musste über den Standort entschieden werden, sagt Polizeisprecherin Dana Seketa. Der Standort nämlich sei abhängig von der zu erwartenden Teilnehmerzahl. Raum müsse er auch bieten für mögliche Einsätze von Rettungseinheiten bis hin...

Zum Kita-Start am 17. August rechnet FABIDO damit, dass zehn Prozent der Erzieher, die zur Risikogruppe zählen, fehlen. Landesweit endet dann der „eingeschränkte Regelbetrieb“ in Kitas  mit der um zehn Stunden reduzierten Betreuung. In den Kitas läuft dazu noch die Phase der Eingewöhnung neuer Kita-Kinder.  "Nachrücken werden hier in erster Linie die ehemaligen 26 Auszubildenden, die ihre Ausbildungen erfolgreich beendet haben und zum 1. August übernommen wurden. Hinzu kommen zum 1. September...

Angesichts steigender Infektionszahlen schreibt das Schulministerium ab Mittwoch, 12. August, mit der Rückkehr zum Präsenzunterricht eine Maskenpflicht, auch im Unterricht an allen weiterführenden Schulen bis zum 31. August vor. Grundschüler müssen eine Mund-Nasenbedeckung in der Schule und auf dem Hof, aber nicht auf ihrem Platz im Unterricht tragen. Ihre Lehrer, wenn sie einen Abstand von 1,5 Metern nicht einhalten können. Eine Ausnahme von der Maskenpflicht kann bei bestimmten...

Vor 75 Jahren, am 6. und 9. August 1945, wurden die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. Dabei sind bis heute über 500.000 Menschen in den beiden Städten wegen der Strahlung zu Tode gekommen. Ca. 8.500 von denen sind im letzten Jahr gestorben. Die Atombombenkatastrohe ist auch jetzt nach 75 Jahren Gegenwart. Wir, die Deutsch-Japanische Gesellschaft und IPPNW Dortmund, planen zu diesem Anlass eine Gedenkveranstaltung. Termin: 6. August 16:30Uhr Treffpunkt: Am Platz von Hiroshima...