Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Hafen soll seinen Charakter behalten

Diskutiert wird über die Entwicklung des Dortmunder Stadthafens schon lange. Auch Konzeptionen zur Nutzung und zur Umgestaltung des Areals rund um die Speicherstraße in der Nordstadt gab es schon einige, aber realisiert wurde bis heute keine Maßnahme. Zuletzt scheiterte das Projekt „Docklands“. Das Dortmunder Sachverständigenbüro Schmidt + Partner hat nun ein konkretes Nutzungskonzept vorgestellt, mit dessen Hilfe die Umwandlung des Stadthafens in ein Kultur-, Gastronomie- und...

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  • 20.10.11

Umweltzone Ruhrgebiet kommt

Der aktualisierte und von den drei beteiligten Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster überarbeitete gemeinsame Luftreinhalteplan für das Ruhrgebiet ist fertig gestellt und am 15. Oktober in Kraft getreten. Er besteht aus den drei Teilplänen Nord (Bezirksregierung Münster), Ost (Bezirksregierung Arnsberg) und West (Bezirksregierung Düsseldorf). Damit gibt es ab 1. Januar 2012 eine große zusammenhängende Umweltzone im Ruhrgebiet. Sie umfasst die Bereiche mit zu hohen Belastungen...

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  • 20.10.11

Hygiene-Barometer: IHK startet Online Umfrage

Hygiene ja! Aber muss es gleich ein Hygiene-Barometer sein, das gut sichtbar im Eingangsbereich eines jeden Restaurants ab 1. Januar hängen soll? Daran hat zumindest die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Dortmund ihre Zweifel. Sie bittet daher jeden Restaurantbesitzer in Dortmund, Hamm und dem Kreis Unna, einen bundesweit einheitlichen Fragenbogen zu beantworten, der im Internet unter http:/dihkde.limequery.org/53763/lang-de abrufbar ist. Dieser dient als Grundlage für die weitere...

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  • 20.10.11
Die Kinder in der Nordstadt freuen sich schon auf ihre neue Kita. Oberbürgermeister Ullrich Sierau gab mit dem ersten Spatenstich das Signal für den Neubau. Im Sommer 2012 soll die Kita fertiggestellt werden. | Foto: Schmitz
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Erste Kita für alle wird jetzt gebaut

Die modernste und größte Kita Dortmunds wird in Zukunft an der Uhlandstraße stehen. Das Gebäude wurde barrierefrei geplant. Seit dem Abriss der Kindertageseinrichtung Uhlandstraße 3 Ende Juli freuen sich vor allem die Kinder auf den Neubau. Im September haben die Bauarbeiten begonnen. Oberbürgermeister Ullrich Sierau machte mit dem ersten symbolischen Spatenstich den Auftakt für das Bau- und zugleich Pilotprojekt nach dem Standard „barrierefreiplus" . „Hier entsteht die größte Einrichtung von...

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  • 18.10.11
Gegen Rechtsextremismus stellt die Stadt jetzt einen Aktionsplan auf.

Riesiges Hakenkreuz im Maisfeld - Stadt geht gegen Rechte vor

Um Hinweise bittet die Polizei, nachdem Unbekannte ein 30 x 30 m großes Hakenkreuz in ein Maisfeld an der Friedrich-Hölscher-Straße getreten und geschnitten haben. Ein Hubschrauber-Pilot entdeckte es im Anflug auf den Dortmunder Flughafen am Montag (17.) gegen 16 Uhr. Die Polizei vermutet, dass die Täter in der Nacht von Sonntag auf Montag zur Tat geschritten sind. Beamte der Polizeifliegerstaffel Dortmund überprüften den Hinweis, fertigten zur Beweissicherung Luftbilder und leiteten die...

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  • 18.10.11
  • 1

120 weitere Bürgerarbeitsplätze

Die Bemühungen des Dortmunder Jobcenters um die Finanzierung weiterer Bürgerarbeitsplätze waren erfolgreich: Vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein zusätzliches Kontingent von 120 Stellen zur Verfügung gestellt. Damit konnten nicht nur die bisherigen 400 Stellen vollständig genutzt werden, sondern zukünftig ergeben sich 520 Plätze in der Bürgerarbeit. „Das bedeutet 520 mal ein Ende von Langzeitarbeitslosigkeit für die Bürgerarbeiterinnen und -arbeiter und deren Familien“ so...

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  • 14.10.11
Sammeln jetzt bewerbungen um den Integrationspreis: (v.l.) Michael Taranczewski, stellv. Vorsitzender des Integrationsrats, Klaus Steenweg von der Sparkasse, Levent Arslan und Dennis Limberg  von der Migrationsagentur | Foto: Schmitz

Für den Integrationspreis bewerben

Nach dem erfolgreichen Auftakt geht der Dortmunder Integrationspreis nun in die zweite Runde: Mit dem Integrationspreis 2011 zeichnet die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) wieder besondere Maßnahmen, Projekte oder auch die herausragende Leistung Einzelner aus, die sich zum Thema Integration verdient gemacht haben und das Zusammenleben zwischen Einheimischen und Zugewanderten fördern. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 31.Oktober, die feierliche Preisverleihung findet am...

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  • 14.10.11

Der sog. "Rettungsschirm" ...

Dortmund, 14.10.2011 Der sog. "Rettungsschirm wird hoffentlich nicht zum europäischen Katastrophen-Schirm"?! Es sieht so aus, als könnte durch die EU-Länder, die Hilfe anbieten, sich ein Sumpf-der-totalen-Schulden für die ganze EU entwickeln. Die Hoffnung stirbt zuletzt ... ... doch wenn gewisse "Notstaaten" im eigenen Land streiken, weil gespart werden muß, auch um Hilfe von Außen zu bekommen, muß man doch irgendwie erkennen, daß sie zwar Geld wollen, jedoch nicht "ihre Gewohnheiten" ändern...

  • Dortmund-City
  • 14.10.11
  • 2

Der nächste Verfassungsbruch - Bundestrojaner ist längst im Einsatz

Vergangene Nacht eskalierten meine Nachrichtenkanäle regelrecht. Der CCC (ChaosComputerClub-Deutschland) hatte kurz zuvor eine Meldung veröffentlicht, die große politische Sprengkraft inne hat. Kurz: Trotz eindeutigstem Verbot durch das Bundesverfassungsgericht wird die früher mal geplante, staatliche Schnüffelsoftware (genannt 'Bundestrojaner') von Behörden längst eingesetzt. Schlimmer noch, denn diese Software kann noch viel mehr, als die schlimmsten Befürchtungen nahelegten. Sie kann bei...

  • Wesel
  • 09.10.11
  • 49
Mit einer Straßenbahn aus Stoff protestiert das Dortmunder Bündnis für ein Sozialticket für einen maximalen Preis von 15 Euro. | Foto: Schmitz

Gegen Sozialticket: „30 Euro sind zuviel!“

„15 Euro - mehr ist nicht drin!“ fordert das Dortmunder Bündnis für ein Sozialticket. „Das angekündigte Ticket ist nicht das Sozial-Ticket, das wir meinen. Und das uns Anfang 2010 von der schwarz-grünen Koalition im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) versprochen wurde.“ stadtmitte. Doch auch die Demo des Bündnisses vor der Ratssitzung fand wenig Gehör. Die SPD-, CDU-, und FDP-Bürgerliste-Politiker sprachen sich gegen die Einführung des VRR -Sozialtickets aus. Sie wollen am Dortmunder Sozialticket...

  • Dortmund-City
  • 05.10.11
  • 8
Zogen Bilanz nach vier Monaten Strich-Schließung: Sozialdezernentin Birgit Zoerner, Polizeiführerin Claudia Kretschmann-Schepanski, Ordnungsamtsleiter Ingo Moldenhauer, OB Ullrich Sierau, Jürgen Walther und Heike Tasillo vom Ordnungsamt, Dr. Ulike Ullrich vom Gesundheitsamt und Ingolf Möhring Stellv. Polizeipräsident. | Foto: Schmitz

Strich-Schließung richtig!

„Wir brauchen einen langen Atem“, sind sich Stadtspitze und Polizei nach der Schließung des Straßenstrichs einig. Sie wollen den positiven Trend für die Nordstadt in Zukunft noch verstärken. Seit Mitte Mai ist die neue Sperrbezirksverordnung in Kraft, mit der die Straßenprostitution in Dortmund verboten wurde. Gleichzeitig ist ein Kontaktaufnahmeverbot für Freier in Kraft getreten. Der Straßenstrich an der Ravensberger Straße wurde geschlossen. Gut vier Monate waren die städtische Task Force...

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  • 05.10.11
Harte Zeiten für Falschparker. | Foto: Schmitz

Mehr Knöllchenschreiber

Ab morgen sind mehr Knöllchenschreiber im Dortmunder Stadtgebiet unterwegs. Die Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes wurde gestern um elf Mitarbeiter auf 32 aufgestockt. Auf ihre Arbeit wurden sie in einem dreiwöchigen Kurs bei der Personalagentur der Stadt Dortmund vorbereitet. Elf gute Gründe mehr also für Autofahrer, ihr Fahrzeug ordnungsgemäß zu parken.

  • Dortmund-City
  • 05.10.11

Bagger rollen für neuen Busbahnhof an

Das Tiefbauamt beginnt jetzt mit den Bauarbeiten für den neuen zentralen Omnibusbahnhof an der Steinstraße nördlich des Hauptbahnhofes. Die Maßnahme ist erforderlich, da auf dem Gelände des jetzigen Busbahnhofs am Königswall ab Frühjahr 2012 das DFB-Museums gebaut wird. Zur Vorbereitung werden zunächst Kanalarbeiten für die Entwässerung durchgeführt. Des Weiteren müssen im Rahmen der Baufeldfreimachung 17 Laubbäume an der Kurfürsten/ Quadbeckstraße gefällt werden; hierfür sind Ersatzpflanzungen...

  • Dortmund-City
  • 05.10.11

Feinschliff für Projekte

Seit Herbst letzten Jahres ist das Thema Integration mit der Migrations- und Integrationsagentur (MIA-DO) im Amt des Oberbürgermeisters angesiedelt. Zur gleichen Zeit wurde seitens MIA-DO ein partizipativer Dialog- und Beratungsprozess mit allen ehrenamtlichen und professionellen Akteurinnen und Akteuren der Integrationsarbeit gestartet. Ihre Aufgabe war und ist es, für die vier integrationspolitischen Handlungsfelder „Bildung“, „Arbeit und Unternehmen“, „Soziale Balance in den Stadtbezirken“...

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  • 29.09.11

Mehr Sauberkeit für Dortmund

Für die Wohn- und Lebensqualität in einer Kommune spielt das allgemeine Erscheinungsbild eine zentrale Rolle. Als wesentlicher Indikator gilt die Sauberkeit im öffentlichen Raum. Der Verwaltungsvorstand der Stadt hatte deshalb angeregt, die Reinigungssituation in den Stadtbezirken zu reflektieren und darüber zu berichten. Da sich mit dem Thema diverse Fachbereiche der Verwaltung beschäftigen, wurde ein Arbeitskreis gebildet. Dazu gehörten das Tiefbauamt, das Ordnungsamt, das Umweltamt, das...

  • Dortmund-City
  • 29.09.11

Planungen für das Theater

Der Verwaltungsvorstand der Stadt hat sich mit dem Gesamtkonzept zur mittelfristigen Investitionsplanung des Theater Dortmund befasst. Am Standort Kuhstraße sollen das Werkstattkonzept, die restlichen Brandschutzmaßnahmen, Energiesanierung und der Neubau der „Jungen Bühne Westfalen“ , so der Arbeitstitel, zusammenhängend geplant und unter Nutzung von Synergieeffekten gebaut werden. Im Falle einer Umsetzung ermöglichen die Maßnahmen eine Verbesserung der Infrastruktur, Arbeits- und...

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  • 29.09.11

Kirchenoberhaupt oder Staatsmann?

Dortmund, Herbstanfang 2011 Kirchenoberhaupt oder Staatsmann? Hätte der Papst anfangs schon gesagt, daß er nicht als Staatsoberhaupt, sondern als Kirchenoberhaupt nach Deutschland käme, hätte sich manche Diskussion erst gar nicht ergeben. Dann wäre auch nicht die "historische Frage" gestellt worden, ob er im Parlament reden möchte. Dann wären viele Ungereimtheiten erst gar nicht aufgekommen. Nun ist es bedeutungslos geworden, wer noch im Palarment sprechen darf oder nicht ... Als Kirchenmensch,...

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  • 23.09.11

Makulatur oder was: Der Papst (ent)täuschte alle. Jedenfalls mich ...

Dortmund, 23.09.2011 Makulatur oder was: Der Papst (ent)täuschte alle. Jedenfalls mich ... Der Papst ließ sich als Staatsoberhaupt einladen. Da ich die Nachrichten erst in der Nacht sah, hörte ich - und ich wollte es erst gar nicht glauben, was er da sagte. Er sagte, er käme als Oberhaupt der katholischen Kirche. Für mich war daher klar, er hat alle getäuscht - und enttäuscht. Also war es doch nicht richtig, daß er im Parlament sprechen durfte. Wie gesagt, meine Meinung ist, daß Kirche und...

  • Dortmund-City
  • 23.09.11
  • 3
Stellt sich vor seine Truppe: Polizeipräsident Hans Schulze weist die Vorwürfe energisch zurück. | Foto: Foto: Archiv

Missbrauchsfall: Polizei droht mit Anzeige

Im Januar 2011 wurde ein siebenjähriges Mädchen auf dem Heimweg von der Schule in einer Tiefgarage in der Dortmunder Innenstadt missbraucht. Sechs Monate später kann die Polizei endlich einen Täter präsentieren: Ein aus der Sicherungsverwahrung entlassener, einschlägig vorbestrafter Mann, der sich mit seinem Lebensgefährten und ehemaligen Zellengenossen in Dortmund niedergelassen hatte. Anfang des Jahres hatte die Polizei ihn mit einer positiven Prognose aus der Rundum-Überwachung entlassen,...

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  • 22.09.11
Bald nicht mehr im Amt: Polizeipräsident Hans Schulze geht  zum Ende des Jahres in Rente. | Foto: Foto: Archiv

Polizeipräsident in Ruhestand: Hans Schulze geht zum Ende des Jahres

Die Dortmunder Polizeispitze kommt in Bewegung: Am 31. Dezember dieses Jahres geht Polizeipräsident Hans Schulze nach 18 Dienstjahren als Dortmunder Polizeichef in Rente. Das bestätigte Polizeisprecher Manfred Radeck auf die Nachfrage des Cityanzeigers. Schulze war während seiner Dienstzeit insbesondere wegen des Umgangs mit den alljährlichen Neo-Nazi-Demonstrationen am Antikriegstag in der Kritik. Wer Schulzes Nachfolger wird, ist allerdings noch unbekannt. Der Posten des Polizeipräsidenten...

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  • 22.09.11
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Interne Weisungen zur Rechtsbeugung
Nicht eine von 6 Sanktionen des Jobcenters MK hielt der gerichtlichen Prüfung stand

Bericht eines Prozessbeobachters beim Sozialgericht Dortmund vom 20.09.2011. In mündlicher Verhandlung wurde über die Rechtmäßigkeit zweier Sanktionen gegen einen heute 56jährigen Mann aus Hemer verhandelt. Dem Erwerbslosen war zur Last gelegt worden, er habe drei Termine bei seinem Arbeitsvermittler nicht wahrgenommen. In einem Fall hatte der Kläger nach eigenen Angaben erst gar keine Einladung erhalten, bei einem weiteren Termin hatte er sich aufgrund einer Magen-Darm-Erkrankung telefonisch...

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  • 22.09.11
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Der Papst und das Parlament 1

Dortmund, 20.09.2011 Der Papst und das Parlament 1 Kirche und Staat, sie mögen wohl interessiert zusammen arbeiten. Aber es darf nicht sein, daß Kirche und Staat eine Einheit bilden. Kirche darf m. E. nichts mit Politik zu tun haben. Aus der Vergangenheit immer noch nichts gelernt? Wieviel Schindluder wurde in vergangenen Zeiten getrieben. Der Papst stellte die Krone, die Krone stellte den Papst. Die Klerikalen trieben es bunt - und es wurde "einfach hingenommmen". Sicher, es mag sein, daß das...

  • Dortmund-City
  • 20.09.11
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Hartz IV. Text eins bis Text acht: Gedanken ...

Dortmund, 20.01.2007 H A R T Z I V.-'Grundsatz' - 1 Wir alle waren aufgeschreckt, als Hartz IV. in der Planung war! Denn es war ersichtlich, daß die Armut nur noch größer würde! Nun steht der Begründer und Namensgeber dieser Reform - vor Gericht, weil er betrogen hat. Umso schlimmer - ist nun das Gefühl, daß auch wir betrogen wurden! Doch wir können ihn nicht haftbar machen, da muß die Regierung entscheiden! Aber ich denke - sie werden nur darüber lachen, denn sie halten sich für klug und sehr,...

  • Dortmund-City
  • 20.09.11
Ein beliebtes Einkaufsviertel, vor allem bei jungen Dortmundern: die Brückstraße und ihre Nebenstraßen. | Foto: Schmitz
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Wie geht's voran an der Brückstraße?

Zum Prolog unter dem Titel "Entwicklung des Brückstraßenquartiers“ lädt die Stadt am Dienstag, 13. September, ab 18 Uhr ins Orchesterzentrum an die Brückstraße 47 ein. Oberbürgermeister Ullrich Sierau moderiert den Abend mit Podiumsbeiträgen von Stadtplaner Ludger Wilde, Immobilien-Eigentümer Dr. Josef Pultuskier, Polizeidirektor Peter Andres und Ordnungsamtsleiter Ingo Moldenhauer sowie Kulturdezerntent Jörg Stüdemann. Daran schließt sich eine Diskussion mit Gewerbetreibenden und...

  • Dortmund-City
  • 12.09.11
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