Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Spitze sind nicht nur die fliegenden Bilder am U sondern auch die Unterhaltskosten.

U kostet Stadt 10 Mio.Euro Jahr für Jahr

Nicht nur der Umbau des U, auch der Betrieb des Kunst- und Kreativzentrums wird wohl teurer als gedacht. 10 Mio. Euro soll der U-Turm an der Rheinischen Straße die Stadt an Unterhalt kosten - und das jedes Jahr. Die Hälfte davon verschlingen alleine die Betriebskosten. Den Plan des Kämmerers und Kulturdezernenten Jörg Stüdemann, eine Stiftung einzusetzen, die das U betreibt, wischte die Bezirksregierung vom Tisch. Arnsberg favorisiert stattdessen eine gemeinnützige GmbH, ähnlich dem Konzerthaus...

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  • 06.12.11
Ob Flugzeuge, LKW Stau oder Baustellen, Lärm belastet. Daher muss die Stadt nach der Sammlung von Daten zum Lärm nun einen Aktionsplan erarbeiten. | Foto: Collage: Schütze

Kampf dem Krach

Wo ist es in Dortmund am lautesten und warum? Das soll eine „Lärmkarte“ zeigen. Die Bürger sind zur Beteiligung an der Übersicht aufgerufen. Zunächst muss der vorgesehene Plan noch die politischen Gremien durchlaufen. Die EG-Umgebungslärmrichtlinie und das Bundesimmissionsschutzgesetz verpflichten die Kommunen, sogenannte „strategische Lärmkarten“ aufzustellen, aus denen sich ein umfassendes objektives Bild über die Lärmbelastung in der Stadt ergibt. Aufbauend auf der flächendeckenden...

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  • 02.12.11
Am Weltklimatag setzt die Bürgerinitiative zur Aufklärung des PCB-Skandals bei der Firma Envio das Gift und den Umgang damit auf die Tagesordnung. | Foto: Archiv

Protest am Weltklimatag

Es ist „1 VOR 12" zum aktiven Widerstand zur Rettung von Erde und Menschheit rufen am Samstag, 3.Dezember, dem Weltklimatag verschiedene Initiativen auf. Sie demonstrieren in der City auf dem Platz vor dem RWE- Tower in der Museumsgasse/Ecke Freistuhl. Im Rahmen der angemeldeten Demonstration findet auch eine Kundgebung um kurz vor 12 Uhr mit offenem Mikrofon statt.Die Organisatoren der demo wollen am Weltklimatag nicht nur auf die Forderung alle Atomkraftwerke stillzulegen aufmerksam machen,...

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  • 01.12.11
Bei der Verleihung des Dortmunder Wirtschaftspreises freuen sich Heinz Sander von der ICA Traffic GmbH (5.v.l.), Karl Zieger (3.v.l.) sowie Heinz-Herbert Dustmann (3.v.r.) über ihre Auszeichnungen. | Foto: Schmitz

Wirtschaftspreis an ICA Traffic

Von Dortmund aus den Markt erobern – die „ICA Traffic GmbH“ hat es geschafft: Das Unternehmen hat für die Deutsche Bahn Fahrkarten-Automaten entwickelt und in ganz Deutschland aufgestellt. Gleichzeitig gewann das Unternehmen den Dortmunder Wirtschaftspreis. Unter dem Motto „Ihr Erfolg gewinnt!“ hat die Wirtschaftsförderung die Trophäe zum siebten Mal vergeben. „Die zahlreichen Bewerbungen aus unterschiedlichsten Branchen spiegeln die Vielfalt unseres Wirtschaftsstandorts“, freute sich Udo...

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  • 25.11.11
Von der Partei bestätigt: Steffen Kanitz | Foto: CDU

Steffen Kanitz steht weiter CDU vor

stadtmitte. Der Kreisparteitag der CDU hat Steffen Kanitz im Amt des CDU-Kreisvorsitzenden bestätigt. In den Kreisvorstand wählten die Parteitagsdelegierten außerdem als stellvertretende Kreisvorsitzende  Sascha Mader, Dr. Eva-Maria Schauenberg und Klaus Wegener. Die ehemalige Landtagsabgeordnete Claudia Middendorf, seit 2005 stellvertretende Kreisvorsitzende, stand nicht mehr zur Wahl. Als Kreisschatzmeister wurde Hans Jaeger gewählt, sowie als Schriftführer Uwe Wallrabe. Den Kreisvorstand der...

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  • 22.11.11
Die Schüler des Helmholtz-Gymnasiums halten ihre Unicef-Rettungsschirme,  die an der Spitze auf die Rechte der Kinder in der Welt hinweisen. | Foto: Helmholtz-Gymnasium
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"Wir haben immer Rechte"

Unter dem Motto „Ich hab‘ immer Rechte“ riefen Unicef und das Auswärtige Amt zum Aktionstag für Kinderrechte an Schulen auf. Die Schüler des Helmholtz-Gymnasium lernten am Jahrestag der Annahme der UN-Kinderrechtskonvention am 20, November 1989 im Unterricht, sich mit den Kinderrechten im Allgemeinen auseinander zu setzen. Im zweiten Schritt kam es darauf an herauszufinden, welche Kinderrechte für sie wichtig sind, wo sie in ihrem Alltag verletzt werden und wo sie Handlungsbedarf sehen. Die...

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  • 22.11.11
Rund ums Stadion (oben in der Karte die B1) im rot gekennzeichneten Bereich hat die Stadt aus Sicherheitsgründen am Samstag zum Revier-Derby ein Glasverbot ausgesprochen. | Foto: Stadt Dortmund

Glasverbot zum Derby

Zum Revier-Derby zwischen Borussia Dortmund und dem FC Schalke 04 am Samstag, 26. November, hat die Stadt ein Glasverbot rund um den Signal Iduna Park verfügt. Anlass dazu sind die leider immer wieder vorkommenden Verletzungen, die durch Glasbruch entstehen. Zudem wurden nach Erfahrungen der Polizei in der Vergangenheit Flaschen als gefährliche Wurfgeschosse eingesetzt. Das Glasverbot bedeutet im Detail, dass zur Sicherheit aller Besucher der Spiels für den Zeitraum von 11 bis 20 Uhr im Bereich...

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  • 22.11.11

"Selbsternannter Bürgermeister" vom Nordmarkt macht Stimmung gegen den sozialen Treff

"Meine Kumpels und Ich gehen bestimmt nicht dahin" Ohne wenn und aber kommt diese Ansage. Dabei weiß dieser Mensch garnicht, was ihn und seine Kumpels dort erwartet. Mit Sicherheit wird es kein Treffpunkt für Alkoholkranke Menschen. Es wird ein Treffpunkt für alle Menschen die hier wohnen und Leben. Jeder Mensch kann und darf ohne Bedenken in diesen "Treffpunkt" eintreten und sich niederlassen. Mit Bier oder ohne Bierflasche in der Hand. Es wird keine "Kneipe im gewöhnlichen Stil" sein. Niemand...

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  • 22.11.11
  • 3

Freiheitlich-demokratische Grundordnung 24.02.2007

Freiheitlich-demokratische Grundordnung 24.02.2007 Das Leid und die Not haben viele Gesichter und es gibt täglich neue Qualen, die die Menschen zu erleiden bzw. zu erdulden haben. Außerdem gibt es Länder auf dieser Welt, wo der freiheitliche Grundgedanke einer Selbstbestimmung immer noch nicht aktuell und möglich ist. Flüchtlingsströme (hier politische!), nur wenige, die hier aufgezeigt sind, teilen immer noch das große Leid auf dieser nur einen Welt. Doch es gibt auch Flüchtlinge, die vor der...

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  • 20.11.11
Foto: Schmitz

1500 Schüler, Studenten und Azubis im Bildungsstreik

Für kleinere Klassen und mehr Studien- und Ausbildungsplätze gingen Donnerstagmorgen Tausende Schüler und Studenten mit Azubis auf die Straße. An der Katharinentreppe trafen sie sich und marschierten für ein besseres Bildungssystem zum Friedensplatz. Da viele Schüler bis zum späten Nachmittag Unterricht haben, sprachen sie sich auf Plakaten auch gegen das „G8“ Turbo-Abi aus. Und nach der Schule fürchten sie überfüllte Unis. Schon heute müssen die Hochschulen viele, die studieren wollen,...

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  • 18.11.11
Foto: Archiv

Ideen gegen den Dauer-Stau gesucht

Mit neuen Ideen will man dem Stauland Nordrhein-Westfalen auf die Sprünge helfen. Gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern in NRW hat die Industrie- und Handelskammer zu Dortmund den Wettbewerb „Stop oder Go“ ins Leben gerufen. Verkehrsteilnehmer können Verbesserungsvorschläge einreichen, die helfen sollen, Staustellen auf Autobahnen und Landstraßen in NRW zu beheben. Das Land NRW gilt bundesweit als Stauland Nummer Eins. Gerade in den Monaten November und Dezember müssen das viele...

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  • 17.11.11
Beim Stammtisch im Taranta Babu Christian Grebel (r.) in der Diskussion. | Foto: Schmitz

Piraten wollen Bundesparteitag nach NRW holen

Piraten aus dem gesamten Ruhrgebiet trafen sich mit Gästen im Dortmunder Kulturhaus Taranta Babu. Rund 70 Mitglieder der Piratenpartei und Interessierte kamen zum ersten Ruhrgebietsstammtisch der Partei auf Dortmunder Boden. Statt der geplanten Diskussion des kommenden Landeparteitages am kommenden Wochenende in Soest ergab sich aus der Verhinderung des NRW-Vorsitzenden Michele Marsching ein ganz anderes Thema: „Wir holen den Bundesparteitag nach Nordrhein-Westfalen“, gibt sich Carsten Trojahn...

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  • 17.11.11

SkF fordert Sicherung des Kita-Ausbaus statt Betreuungsgeld

Der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) lehnt das für 2013 geplante Betreuungsgeld von 150 Euro monatlich für Eltern, die ihre Kinder unter drei Jahren zu Hause betreuen, ab. Er fordert statt­dessen, den Ausbau der Kindertagesbetreuung sicherzustellen und die frühkindliche Bildung stärker zu fördern. „Mütter wünschen sich eine größere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sie wünschen sich nicht miteinander konkurrierende Lebensbereiche, sondern ein Sowohl-als-auch“, stellt Dr. Anke Klaus,...

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  • 16.11.11
Schüler bei der Demonstration im letzten Jahr. Verbessert haben sich zum Beispiel Zugangsmöglichkeiten zu Unis nicht. Foto: Archiv | Foto: Geiß

Bildungsstreik! Schüler planen Demo

Tausende Schüler und Azubis werden Donnerstag, 17. November, um 10.30 Uhr an der Katharinentreppe vorm Hauptbahnhof zum Bildungsstreik erwartet.Sie protestieren gegen Hürden beim Zugang zu Schulen und Hochschulen, undemokratische Strukturen und das Kaputtsparen des Bildungssystems. Wie in vielen Städten wird es auch in Dortmund Kundgebungen und eine Demonstration in der Innenstadt geben. Mehrere Tausend Schüler, Studenten und Auszubildende werden an diesem Tag in der Innenstadt erwartet. Das...

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  • 15.11.11
Foto: Archiv

Rechte Gewalt: Dortmund beklagt fünftes Opfer

Eine neue Dimension rechter Gewalt zeichnet sich bei der Klärung der Migranten-Morde ab, die auch in Dortmund einem Familienvater das Leben kosteten. 13 Jahre lang blieben die mutmaßlichen Täter, bei denen die Polizei in Jena die Tatwaffe fand, unbehelligt. Über Jahre konnten die rechtsextremen Thüringer bundesweit brutale Morde in Kiosken und Döner-Imbissen verüben. Im April 2006 wird an der Mallinckrodtstraße Mehmet Kubasik erschossen, als achtes von neun Opfern. Nach drei Polizisten und dem...

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  • 15.11.11
Foto: �Foto: Schmitz

Zieht hier der Trinkraum ein?

Hier im ehemaligen Gypsys könnte ein geeigneter Standort für den zukünftigen Trinkraum sein, den die Stadt einrichten möchte. Menschen, die sich in der Nähe des Nordmarktes treffen und Alkohol trinken, sollen einen Raum bekommen, der auch Angebote für sie bereit hält. Zwei Jahre will die Stadt den Treff als Test laufen lassen, den ARGE und Land fördern wollen.

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  • 11.11.11
Der vier Meter hohe Posaunenengel soll wie in den Vorjahren wieder die Riesentanne zieren. Foto: Archiv | Foto: Schmitz
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Ball auf Baum wurde zum Zankapfel

Der vier Meter große Fußball, der die Riesentanne auf dem Hansaplatz krönen sollte, spaltet die Stadt. Während Baumbauer Thomas Weise und stolze Fußballfans den Ball als Symbol der Meisterstadt für eine gelungene Idee halten, geriet die leuchtende Baumspitze bereits vor der geplanten Montage ins Kreuzfeuer der Kritik. Dortmund ist in Sachen Fußball spitze, aber mit Weihnachten habe das nichts zu tun, so das Argument gegen den Fußballbaum. Andere finden den Ball als Baumspitze einfach nur...

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  • 11.11.11
  • 2

Norbert Wesseler wird neuer Polizeipräsident in Dortmund - Innenminister Jäger: "Er verfügt über beste Voraussetzungen"

Norbert Wesseler wird neuer Polizeipräsident in Dortmund. Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung (8. November) in Düsseldorf beschlossen. „Durch seine langjährige Tätigkeit im Innenministerium verfügt Norbert Wesseler über die besten Voraussetzungen für die Leitung der drittgrößten Polizeibehörde im Land. Er hat große Erfahrung in der Polizeiarbeit“, sagte Jäger. Wesseler tritt am 1. Januar 2012 die Nachfolge von Hans-Peter...

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  • 09.11.11

Diskussion um Austausch mit der Türkei

Stadtdirektor Jörg Stüdemann hat zu einem Podiumsgespräch am Dienstag, 8. November, in der Zeit von 19 bis 21 Uhr in den Saal Westfalia des Rathauses eingeladen. Die Aktivitäten von türkischen Kultureinrichtungen in Dortmund sind sehr vielfältig. Die Bandbreite reicht von kulturellen Bildungsangeboten bis hin zu musikalischen und künstlerischen Angeboten und gestaltet das kulturelle Leben in Dortmund aktiv mit. Gleichzeitig findet ein reger Kulturaustausch in den Bereichen Musik,...

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  • 07.11.11

Mehr Streifen unterwegs

„Wir werden die Anzahl der Streifen im Rahmen der Ordnungspartnerschaften in Ihrem Stadtbezirk nicht nur verdoppeln, wir werden sie vervierfachen,“ verkündete Ingo Moldenhauer, Leiter des Ordnungsamtes und Gastreferent auf der Mitgliederversammlung der CDU im Stadtbezirk Innenstadt-West mit sichtlichem Stolz. Insgesamt stehen stadtweit 48 Mitarbeiter des Ordnungsamtes zur Verfügung, um nach Weisung der Einsatzleitung an ausgewählten Schwerpunkten in den Stadtbezirken zu patrouillieren und durch...

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  • 04.11.11

Jugendliche vertreiben?

Bei den Jusos treffen die Forderungen der CDU, den Alkoholkonsum von Jugendlichen in der Öffentlichkeit einzuschränken, auf Unverständnis. Die CDU forderte eine Eingreiftruppe von Polizei, Ordnungs- und Jugendamt, um unerwünschte Treffpunkte von Jugendlichen in der Öffentlichkeit aufzulösen. Der stellv. Juso-Vorsitzende Martin Schmitz dazu: „Es ist schade, dass die CDU hier einseitig urteilt und Jugendliche nun mit einer eigens einzurichtenden Eingreiftruppe drangsalieren will. Die CDU sollte...

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  • 04.11.11
Fühlen sich zensiert: Die Mitglieder des Planerladens wollten die Plakataktion an der Mallinckrodtstraße verlängern. | Foto: Planerladen e.V.

Plakat-Streit: Maulkorb für den Planerladen

Schon seit Mai hängen Plakate des Planerladens in der Nordstadt. Sie wollten den Blick auf die Verursacher und Profiteure von Prostitution und Schwarzarbeit lenken. Die Aktion sollte verlängert werden, doch die Bezirksvertretung sagt : nein! Dazu nimmt der Planerladen Stellung: "Mit der Aktion "Blickwechsel" wollte er zum Beispiel die Aufmerksamkeit auf die Misswirtschaft bei der Feldhoffstiftung lenken. Bei der Beantragung der Verlängerung dieser Aktion im öffentlichen Raum teilte die...

  • Dortmund-Nord
  • 04.11.11
Ihr habt eine nette kantine - und wir? fragten die Schüler auf einem Plakat. | Foto: Schmitz
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Schüler-Demo: Wir haben Hunger!

Da sie in ihren Schulen keine Mensa haben wanderten rund 250 Schüler stellvertretend für viele mehr zur Kantine der Stadt. Hier bekamen die Kinder und Jugendlichen im Gegensatz zu ihren langen Schultagen in Gymnasien und Realschule ohne warmes Essen etwas Heißes auf die Gabel. Dezernentin Bonekamp, erklärte, dass die verschuldete Stadt nur nach und nach Mensen bauen könnte. Politiker ließen sich nicht blicken.

  • Dortmund-City
  • 21.10.11
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Aktionsplan gegen Rechtsextreme

Der „Dortmunder Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ ist erstellt. Nachdem sich der Verwaltungsvorstand in seiner letzten Sitzung damit befasste, wird er dem Rat der Stadt Dortmund im November zur Beschlussfassung vorgelegt. Basierend auf der Analyse der Rechten Szene in Dortmund, durchgeführt vom Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld, ist ein umfassendes städtisches Handlungskonzept für Vielfalt, Toleranz und Demokratie in Dortmund erarbeitet...

  • Dortmund-City
  • 20.10.11
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