Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bündniss 90/die Grünen in Dortmund

Was machen derzeit eigentlich die Grünen in Dortmund? Was sind ihre Träume und Ideale? Was ihre Ängste? Fragen über Fragen, die aber nicht leicht zu beantworten sind. Aus der "hohen" Politik aus Berlin erfährt man allerhand über die BEweggründe der Grünen, aber ist die Zweigstelle in Dortmund zufrieden mit der Arbeit der Führung oder bleiben Zweifel und Fragen ungehört? Was bewegt die Dortmunder Grünen? Was sind ihre Ziele? Als Bürger-Reporter stellt man auch gerne Fragen und stellt Recherchen...

  • Dortmund-City
  • 10.03.12
  • 8

Der militärische Abgang: "Wulff-vuzela" - zum Abschied.

Dortmund, 09.03.2012 Der militärische Abgang: "Wulff-vuzela" - zum Abschied. Scheinbar gelassen (von sog. Freunden gemieden!), oder auch nur abgebrüht, erschleicht sich Wulff eine militärischen Abgang. Ich hätte mich an seiner Stelle - sehr geschämt. Hier geht es nicht mehr allein um Schuld oder Unschuld: Hier geht es um das Amt eines Bundespräsidenten. Dies wurde, in diesem Falle, nicht geschützt. Sondern ... ... auch über den sog. "Ehrensold". Für ihn "gold-richtig", gut abgepaßt, weil er nur...

  • Dortmund-City
  • 09.03.12
  • 2
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73

13 Sekundarschulen kommen ins Ruhrgebiet

Zum kommenden Schuljahr werden voraussichtlich 13 Sekundarschulen in der Metropole Ruhr ihre Arbeit aufnehmen. Das NRW-Schulministerium hat jetzt Grünes Licht für die bei den Bezirksregierungen eingegangenen Anträge gegeben. Voraussetzung ist, dass genügend Schüler für die neue Schulform angemeldet werden. Mindestens 75 Kinder müssen es pro Schule sein, aufgeteilt in drei Parallelklassen. Die Sekundarschule ist laut Schulkonsens des Landtages seit Sommer 2011 als neue Schulform in NRW...

  • Dortmund-City
  • 08.03.12
Oberbürgermeister Ullrich Sierau stellte sich im Treffpunkt Stollenpark den Fragen von Jugendlichen aus der Nordstadt. | Foto: Schmitz
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Start für neue Reihe: Forum für Jugendliche in der Nordstadt

Gerade in der Nordstadt brennt das Problem der Jugendarbeiotslosigkeit auf den Nägel: Eine hohe Anzahl von Jugendlichen mit Migrationshintergrund, fehlende Schulabschlüsse und mangelnde Sprachkenntnisse können den Einstieg ins Berufsleben erschweren. Ende Februar gab es eine Auftaktveranstaltung für eine neue Diskussionsreihe. Oberbürgermeister Ullrich Sierau diskutierte im Jugendtreff Stollenpark mit Jugendlichen aus der Nordstadt über Jugendarbeitslosigkeit. „Jugendarbeitslosigkeit ist gerade...

  • Dortmund-Nord
  • 08.03.12

CDU-Fraktion bestätigt den Vorstand

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung am 5. März turnusgemäß zur Halbzeit der Ratsperiode den Fraktionsvorstand neu gewählt bzw. bestätigt. Ulrich Monegel wurde von den Mitgliedern der Fraktion mit deutlichem Votum für die kommenden zweieinhalb Jahre (Amtszeit des neuen Vorstandes) als Vorsitzender bestätigt. 26 von 26 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern stimmten für Monegel. Zu Stellvertretern wurden Christiane Krause und Udo Reppin gewählt....

  • Dortmund-City
  • 07.03.12

Die Stadtfarmen der Zukunft

Was sich im ersten Moment wie ein Aprilscherz anhört, ist in den USA schon Realität: Dort wird in den Städten Obst und Gemüse angebaut. Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Thomas Pisula macht sic stark für ein neues, umweltschonendes Projekt: die „Stadtfarm der Zukunft“. Pisula will die Landwirtschaft zurück auf die Flachdächer in die Großstadt holen. Dazu soll die Stadtverwaltung ermitteln, auf welchen bestehenden Gebäuden dies möglich ist. Die Stadtfarmen könnten in naher...

  • Dortmund-City
  • 07.03.12

Zahl der Sozialwohnungen sinkt

Sozial- und Wohnungsdezernentin Birgit Zoerner hat den Tätigkeitsbericht des Amtes für Wohnungswesen zum Geschäftsjahr 2011 vorgestellt. Mit über 45 Mio. Euro konnten fast 13 Mio. Euro mehr Fördermittel bewilligt werden als im Vorjahr. „Mir ist wichtig", sagte Zoerner, „dass die Menschen in Dortmund attraktiven Wohnraum zu angemessenen Mieten finden. Die Angebote sollen so vielfältig wie die Wohnwünsche sein und dabei die energetischen Anforderungen und die Barrierefreiheit berücksichtigen."...

  • Dortmund-City
  • 07.03.12

Streit um die Zukunft von DEW

Mit Unverständnis reagierten die stellvertretenden SPD Unterbezirksvorsitzenden Armin Jahl und Nadja Lüders auf die Medienaktivitäten im Zusammenhang mit dem SPD Parteitagsbeschluss vom vergangenen Wochenende. „Der Parteitag hat sich mit der Zukunft der Energiewirtschaft intensiv befasst und beschlossen, dem Rat über die SPD Fraktion vorzuschlagen, die Chancen und Risiken objektiv zu untersuchen. Das Ziel der SPD ist, die Energieversorgung so zu organisieren, dass die Möglichkeiten der...

  • Dortmund-City
  • 07.03.12
  • 1
Bracuhtum, das die Luft belastet: Umweltschützer raten von Osterfeuern ab. | Foto: Archiv

Auf Osterfeuer verzichten

Die Luftbelastung und die daraus resultierenden Maßnahmen wie Durchfahrtsverbote und Umweltzonen stehen im öffentlichen Interesse noch immer ganz weit vorn. Vor diesem Hintergrund muss auch der Umgang mit Osterfeuern gründlich überdacht werden. „Das Umweltamt würde es daher begrüßen, wenn viele Veranstaltungsberechtigte auf die Durchführung von Osterfeuern verzichten“, sagt Dr. Wilhelm Grote, Leiter des Umweltamtes. „Denn es ist unbestritten, dass bei jeder Verbrennung auch schädliche Stoffe...

  • Dortmund-City
  • 02.03.12
DIe geplante Kürzung der Solarförderung gefährdert auch Großanlagen wie hier an der Westfalenhalle. | Foto: Archiv

Solarkürzung gefährdet Handwerk

Zu den Kürzungsplänen der Bundesregierung zur EEG-Solarstromförderung erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: „Heute hat das Regierungskabinett Kürzungsvorschlägen zur EEG-Solarstromförderung verabschiedet. Diese Pläne gefährden Arbeitsplätze und schaden dem Handwerk in Dortmund. Viele kleine und mittelständische Unternehmen in Dortmund leben von der Montage, Installation und Wartung der Solaranlagen. Die überzogenen Kürzungsmaßnahmen der Bundesregierung gefährden die...

  • Dortmund-City
  • 01.03.12
  • 1
Dezernentin Waltraud Bonekamp freut sich über die Zusage. | Foto: Archiv

Modellprojekt: „Kein Kind zurücklassen“

Dortmund ist als Teilnehmer am Modellvorhaben des Landes NRW in Kooperation mit der Bertelsmann-Stiftung „Kein Kind zurücklassen – Kommunen in NRW beugen vor: Kommunale Präventionsketten“ ausgewählt worden. Von den insgesamt 52 Interessenten, die ihre Bewerbungen eingereicht hatten, erhielten 18 Kommunen den Zuschlag. Waltraud Bonekamp, Dezernentin für Schule, Jugend und Familie, freut sich, dass der Dortmunder Weg, frühzeitig auf Prävention zu setzen, auch hier auf eine sehr positive Resonanz...

  • Dortmund-City
  • 01.03.12

Haushaltssatzung 2012 genehmigt

Die mit einigen Auflagen verbundene Verfügung der Bezirksregierung Arnsberg ist heute im Rathaus eingegangen. „Die intensiven Bemühungen“, so Oberbürgermeister Ullrich Sierau, „haben sich gelohnt.“ Ullrich Sierau bedankt sich für den großen Einsatz in der Verwaltung, der oft über das normale Maß hinaus gegangen sei, und für die insgesamt sachliche politische Diskussion, die stets das Wohl der Stadt im Blick gehabt habe und für den kritischen Dialog und die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der...

  • Dortmund-City
  • 01.03.12
Rund um das Dortmunder U tut sich was im neuen "Unionviertel" | Foto: Archiv

Das Unionviertel entwickelt sich

Seit dem Jahr 2008 gibt es das „Stadtumbaukonzept Rheinische Straße“, das durch Städtebaufördermittel von Bund und Land sowie durch städtische Mittel finanziert wird. Das Büro Quaestio, beauftragt mit der wissenschaftlichen Auswertung des Projekts, hat Antworten auf die Fragen gesucht: Wie hat sich das Unionviertel in den letzten Jahren entwickelt und ist der Stadtumbau auf dem richtigen Weg? Die Evaluation bestätigt, was vielen im Quartier bereits aufgefallen ist: Es tut sich was! Der...

  • Dortmund-City
  • 01.03.12

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
  • 74
Im dunklensten Kapitel der deutschen Geschichte, in der Nazizeit, wurden über diese Treppe in der Steinwache Menschen in die Zellen gebracht, 2011 steigen über 18	000 Besucher diese Treppen hoch, um in der heutigen Mahnstätte zurück zu schauen. | Foto: Schmitz
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Neue Projekte der Steinwache

Mit vielen Schulklassen und einer gestiegenen Zahl von Einzelbesuchern war 2011 ein erfolgreiches Jahr für die Mahn- und Gedenkstätte Steinwache. Insgesamt besuchten weit mehr als 18.000 Menschen das Haus. Dabei wurde insbesondere die pädagogische Arbeit und damit auch das zivilgesellschaftliche Wirken in Form präventiv ausgerichteter historischer Bildung forciert. So wurde beispielsweise in Zusammenarbeit mit der Dortmunder DGB-Jugend deren Projekt der 90-Minuten-gegen-Rechts...

  • Dortmund-Nord
  • 29.02.12
Das Aktionsbündnis gegen Rassismus will Zeichen setzen: Friedentauben wurden dort aufgelassen, wo im Jahr 2006 Mehmet Kubasik von Rechtsextremen an der Mallinckrodtstraße ermordet wurde. | Foto: Schmitz

Friedenstauben gegen Rassismus

Im Jahr 2006 wurde Mehmet Kubasik ermordet. Von einer rechts-extremen Terrorzelle, wie wir heute wissen. Am Ort des Verbrechens hat das „Aktionsbündnis gegen Rassismus“ als symbolischen Akt weiße Tauben aufsteigen lassen. Zahlreiche türkische Vereine und Organisationen haben sich zu einem neuen Aktionsbündnis zusammen geschlossen. Sie wollen mit Aktionen Zeichen gegen das Vergessen setzen und ihre Forderungen an unterschiedliche Stellen aussprechen. „Wir vergessen die Nazi-Opfer nicht und...

  • Dortmund-City
  • 28.02.12

Keine Beschwerden über Cafe BERTA (Trinkraum)

Schon im Vorfeld gab es zahlreiche Diskussionen und vehemente Argumente für und gegen den „Trinkraum“. 2 Monate „Betriebslaufzeit“ sind seit der Eröffnung am 2. Januar 2012 vergangen. Eine kurze Zeit aber für viele Berichte in Funk, Fernsehen und Presse. Das hauptsächliche Argument gegen den „Trinkerraum“ war und ist der Kostenfaktor. 240 Tausend Euro werden von EU, Bund, Land und Stadt an die Betreiber (EHC) innerhalb von 24 Monaten gezahlt. Das sind 10 Tausend Euro pro Monat. Der...

  • Dortmund-City
  • 27.02.12
Viele junge Dortmund demonstrierten gegen das ACTA-Abkommen. | Foto: SCHMITZ
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Anti-ACTA-Demo

Rund 2000 Demonstranten, viele davon mit Guy-Fawkes-Masken, protestierten am Samstag an der Katharinentreppe gegen das Acta-Abkommen. Schon vor zwei Wochen waren ebensoviele Menschen zum gleichen Thema auf die Straße gegangen. Sie demonstrieren gegen das Internationale Internet-Abkommen und befürchten, dass durch Acta die Freiheit im Internet eingeschränkt wird.

  • Dortmund-Nord
  • 27.02.12
Mehr als eine Schweigeminute gedachten die Menschen auf dem Friednesplatz den Opfern. | Foto: Schmitz
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Schweigende Trauer

Während die Tochter des 2006 in Dortmund ermordeten Kioskbesitzers Gamze Kubasik bei der Gedenkfeier in Berlin ein Gedicht verlas, versammelten sich hunderte Dortmunder auf dem Friedensplatz. Nicht nur die folgten dem Aufruf von Oberbürgermeister Ullrich Sierau und dem Personalrat zur Schweigeminute, um den Opfern rechter gewalt zu gedenken. Auch Schüler des Anna-Zilken Berufskollegs gingen zur Anteilnahme auf die Straße. Mit dem Aufruf auf den Friedensplatz zu kommen, setzte die Stadt ein...

  • Dortmund-City
  • 24.02.12
Auch Tobias Wollny hängt einen Satz an den Respekt Baum am Stollenpark: "Respekt bedeutet für mich, meine Mitmenschen so zu behandeln, wie ich auch behandelt werden möchte." | Foto: Schmitz

100 Respekt-Wünsche wehen am Baum

„Habe Respekt vor dir selbst, Respekt vor anderen und übernimm Verantwortung für deine Taten“, dies schrieb Melek-Rosalva Voigt, gewählte Sprecherin des Jugendforums Nordstadt, auf eine Folie und hängte sie an den Baum des Respekts. Und der ist eine neue Aktion des Jugendforums Nordstadt. Denn die jungen Nordstädter wollen ein Zeichen für einen respektvollen und friedlichen Umgang zwischen den unterschiedlichen Kulturen setzen. In Zusammenarbeit mit Schulen sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen...

  • Dortmund-City
  • 24.02.12

Megalight-Anlagen in Dortmund

Bündnis 90/Die Grünen hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt Nord am 22. Februar eine Anfrage zur Verteilung von Megalight-Anlagen gestellt. Megalight-Anlagen sind große beleuchtete Werbetafeln an Straßen und Plätzen. Wie die Dortmund Agentur auf die Anfrage mitteilte, befinden sich in den bezirken Aplerbeck 1, Brackel 2, Hörde 1, Innenstadt-Nord 4, Innenstadt-Ost 3 und Innenstadt-West 9 Anlagen. Geplant sind 2 Anlagen in Brackel, 2 in Eving, 5 in der Innenstadt-Nord und 1 Anlage...

  • Dortmund-City
  • 23.02.12
Die DEW21 macht jede Menge Wind: Neue Windanlagen sorgen für erneuerbare Energie | Foto: Archiv

Ausbau erneuerbare Energien

Eine rundum positive Bilanz zieht die DEW21 für das vergangene Jahr beim Ausbau der Windkraft. Das Dortmunder Energieunternehmen konnte sein regeneratives Portfolio im Laufe des Jahres um sieben zusätzliche Windkraftanlagen mit 14 Megawatt Kapazität ausweiten. Dies reicht aus, um rund 8000 Durchschnittshaushalte jährlich mit Strom zu versorgen. Würde man diese Strommenge in einem konventionellen Kraftwerk erzeugen, würde das Klima hierdurch mit rund 20.000 Tonnen CO2 mehr belastet. Alle sieben...

  • Dortmund-City
  • 23.02.12

605 neue OGS-Plätze für das neue Schuljahr

Wenn der Stadtrat zustimmt, wird das Familien-Projekt für das Schuljahr 2012/2013 bei der Bezirksregierung Arnsberg weitere 650 Plätze für den Offenen Ganztag beantragen. Mit den 1000 Plätzen an den drei Ganztagsgrundschulen in der Nordstadt stünden dann zum Schuljahr 2012/2013 insgesamt 10.000 Ganztagsplätze im Primarbereich zur Verfügung. Das entspricht einer Quote von rund 48 Prozent aller Schülerinnen und Schüler, die im Offenen Ganztag betreut werden können. Anfang dieses Jahres führte das...

  • Dortmund-City
  • 23.02.12
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