Dortmund-City - Politik

Seit dem Beginn unseres spielerischen wöchentlichen Foto-Wettbewerbs hatten wir schon diverse Themen im Angebot, von Karneval oder Makro bis hin zu Reflexionen, um nur einige zu nennen. Aus aktuellem Anlass lautet das neue Thema BLAUER DUNST Im Landtag NRW ist die Diskussion um ein "totales Rauchverbot" erneut entbrannt: CDU und Grüne sind aktuell für ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz, FDP und SPD dagegen, der Hotel- und Gaststättenverband sowieso. Unsere Community diskutierte indes...

Im Rahmen einer Anti-Kohle-Radtour protestierte Greenpeace Ruhrgebiet an markanten Orten für den konsequenten Ausbau von Erneuerbaren Energien. Etwa 25 Greenpeace-Aktivisten fuhren dazu von Dortmund über Datteln bis nach Herne. Vor dem RWE-Tower in Dortmund, dem rechtswidrig errichteten Eon-Kraftwerk Datteln 4 und dem Steag-Kohlekraftwerk in Herne formulierten die Greenpeace-Aktivisten mit einer kreativen Performance Slogans gegen die Errichtung neuer Kohlekraftwerke und für eine Energiewende,...

Der Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Dortmund geht gut voran. Im kommenden Kindergartenjahr werden nach und nach 15 neue Kitas an den Start gehen und in den bestehenden Einrichtungen werden weitere Plätze für die Kleinen geschaffen. Insgesamt werden dann 4035 Plätze in Kitas und in der Kindertagespflege bei einer Versorgungsquote von rund 27 Prozent erreicht werden. Zum Kindergartenjahr 2013/2014 kommen noch einmal zehn neue Kitas dazu und mit 4435 Plätzen werden dann...

Der Regionalverband Ruhr (RVR) will in den nächsten fünf bis zehn Jahren das regionale Radwegenetz in der Metropole Ruhr weiter ausbauen - von derzeit 700 auf künftig 850 Kilometer. Außerdem sollen einzelne Radwege noch stärker miteinander verknüpft werden. Die Hauptrouten sind der Emscher Park Radweg (230 Kilometer) und der Rundkurs Ruhrgebiet (335 Kilometer). Die geplanten Neubaustrecken sollen vor allem fehlende Nord-Süd-Verbindungen schaffen und Lücken im vorhandenen Angebot schließen. Die...

Der SPD-Ortsverein Dortmund Nordende hat am Dienstag, den 29. Mai einstimmig beschlossen, Frau Dr. Marita Hetmeier zur Kandidatin für die Bundestagswahl 2013 zu nominieren. Die SPD dazu: „Mit ihrem Einsatz für die Schließung des Straßenstrichs hat sie Dortmund vor großem Schaden bewahrt. Frau Dr. Hetmeier genießt in Dortmund und überregional viel Anerkennung. Sie wird die Interessen Dortmunds im Deutschen Bundestag gut vertreten.“

Die bisherigen Bezirksbürgermeister in elf Stadtbezirken sind jetzt offiziell als Beauftragte des Landes NRW eingesetzt. Bis zu den konstituierenden Sitzungen der neuen Bezirksvertretungen nach den Wiederholungswahlen am 26. August nehmen die Beauftragten die notwendigen und unaufschiebbaren Aufgaben der Vorortparlamente wahr. Die bisherigen Bezirksbürgermeister der Stadtbezirke, darunter auch Udo Dammer für die Innenstadt-Ost, Siegfried Böcker für die Nordsatdt und Friedrich Fuß für die...

Der Nordmarkt ist ein Treffpunkt - nicht nur für Menschen, die dort etwas an den Markttagen kaufen möchten, sondern abends und an den Wochenenden auch für Alkoholiker und andere Suchtkranke. „Die Werkstatt Passgenau verbessert mit dem Projekt ‚Treffpunkt Nordmarkt’ die Aufenthaltsqualität auf dem Nordmarkt.“ Das versprechen Stadt und Diakonie als Träger der Maßnahme. Denn: Die schon vorhandene aufsuchende Straßensozialarbeit erhält mit dem Projekt personelle Verstärkung, um auch gezielt in den...

CDU: Erstaunen über neuen Kinder- und Jugendförderplan Obwohl das Leipziger Gerichtsurteil den Dortmunder Stadtrat aufgelöst hat und Wiederholungswahlen am 26.08.2012 anstehen, ist der städtische Kinder- und Jugendausschuss weiter tätig, da er bundesweit vorgeschrieben ist. Für seine kommende Sitzung unterbreitet das Jugendamt nun einen umfangreichen Maßnahmenkatalog, der neue Grundsätze für die Kinder- und Jugendförderung (07380-12) einschlagen soll. Für den CDU-Kreisverband bezieht der...

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 31. Mai wählte die SPD Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) einen neuen Vorstand. Als Vorsitzende wiedergewählt wurde Monika Rößler. Ute Cüceoglu und Kevin Timm sind die neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Marc-Andre Beyersdorff und Hannelore Bauer wurden als Schriftführer gewählt. Als Beisitzer gehören dem neuen Vorstand an: Antonio Diaz, Marita Grotemeyer, Frank Hommes, Klaus Manegold, DoroMoesch, Daniel Naumann, Dr. Peter Petrak, Peter Rieger und Ulrich...

So viele Eindrücke in knapp vier Tagen : alle Beteiligten der Reise erlebten Historie und Kultur im Zeitraffer. Eine Delegation um Oberbürgermeister Ullrich Sierau und eine Gruppe des Jugendrings Dortmund reisten nach Israel und besuchten die Stadt Netanya, mit der Dortmund seit 30 Jahren eine Städtepartnerschaft pflegt. Ein Besuch mit vielen Facetten. Gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin Miriam Fierberg-Ikar und Dezernenten aus Netanya frischte Ullrich Sierau die Beziehung beider...

Im Auftrag der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie veröffentlicht die Stadt im Rahmen des Aktionsplans gegen Rechts nun die Studie „Rechtsextreme Strukturen in Dortmund: Formationen und neuere Entwicklungen - ein Update 2012“. Eine Broschüre zur Studie wurde von der Dortmund-Agentur aufgelegt. Die rechtsextreme Szene in Dortmund wächst nicht weiter: Ihre Gruppenstärke stagniert seit etwa 2009. Ein Grund dafür ist – unter anderem - die gewachsene Sensibilität der...

Für die große Mehrheit der Westfalen ist das Auto das meist genutzte Fortbewegungsmittel. In vielen Städten der Region liegt die Autofahrerquote bei über 50 Prozent. Einzige Ausnahme ist Münster, dort radeln die Menschen am liebsten und liegen mit einer Radquote von 38 Prozent bundesweit noch vor Göttingen und Freiburg an der Spitze. Auch in Dortmund geht noch was: 50 Prozent der Menschen sind mit dem Auto unterwegs, immerhin zehn Prozent fahren mit dem Rad.

Westfälische Städte sind besonders kinderreich: Unter den 50 größten deutschen Städten haben Hamm mit 18 Prozent und Bielefeld mit 17,3 Prozent den größten Anteil von unter 18-Jährigen an der Gesamtbevölkerung. Auf Platz vier liegt Hagen mit 16,9 Prozent, Gelsenkirchen kommt mit 16,8 Prozent auf Platz fünf und Dortmund mit 16 Prozent auf Platz zehn. Das zeigt der Städtereport 2012 der Comdirect Bank, für den amtliche Statistiken und weitere empirische Daten ausgewertet wurden.

Die Stadt hat zwei Satzungen zur Steuerung des Dortmunder Wohnungsmarktes beschlossen, um einem Abbau des Wohnungsangebotes entgegenzuwirken und eine ausreichende Versorgung von gering verdienenden Haushalten mit Sozialwohnungen sicher zustellen. Beide Satzungen werden an die Gremien zur Entscheidung weitergeleitet. Das Land NRW hat mit der Änderung des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum den Städten und Gemeinden geeignete Instrumente dafür zur Verfügung gestellt. Besonders wirksam...

Alle bisher noch anhängigen Klagen gegen die Wahlwiederholung bei den elf Bezirksvertretungen wurden am vergangenen Freitag, 25. Mai, zurück genommen. Diese Nachricht erhielt Oberbürgermeister Ullrich Sierau telefonisch vom Vorsitzenden der 15. Kammer beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. OB Sierau bat daraufhin den Regierungspräsidenten Dr. Gerd Bollermann um die Bestellung der Landes-Beauftragten für die elf Bezirksvertretungen. Mit der Rücknahme der Klagen ist der Weg nun frei für die...

Die im Süden des Ortes Wambel verlaufende Straße „Nussbaumweg“ ist eine alte Wegeverbindung. „Schon in der Urkatasteraufnahme der preußischen Landaufnahme aus dem Jahre 1826 ist diese Strecke verzeichnet. Daneben ist auch die Flurbezeichnung als „Am Nussbaum“ bezeichnet. Daher möchte die die CDU Wambel sehr gerne das Heimatbild Wambels aufwerten und an diesen historischen Bezug anknüpfen. Die CDU in Wambel fordert die Verwaltung auf, entlang des heutigen Nussbaumweges wieder Nussbäume, wie z....

Harald Heinze wird als Beauftragter die Aufgaben des Rates der Stadt Dortmund wahrnehmen. Das gab Kommunalminister Ralf Jäger bekannt. Und zwar bis die Dortmunder am 26. August ihren Rat wieder wählen. Diesen Termin legte jetzt der Regierungspräsident fest. „Harald Heinze hat als langjähriger Oberstadtdirektor von Dortmund große kommunalpolitische Erfahrung. Sie befähigt ihn, den Rat verantwortungsvoll zu vertreten“, erklärte Jäger. In NRW war zuletzt 1995 ein Beauftragter in St. Augustin aus...