Dinslaken - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Die UBV Dinslaken hat 20.000 Einmalmasken bei der Firma RHIEM Packaging & Print GmbH in Voerde bestellt.
UBV stellt 20.000 Schutzmasken kostenlos zur Verfügung.

Thomas Giezek, Bürgermeisterkandidat 2020 der Unabhängigen Bürgervertretung, hat sich über die mangelnde Ausstattung mit Schutzmasken in Schulen, Kitas und Einkaufsläden gewundert. Auch die aktuellen, dubiosen Angebote und die überzogenen Preise der Schutzmasken haben ihn etwas geschockt. „Viele Bürgerinnen und Bürger haben keine Maske bekommen oder sie wurden zu überhöhten Preisen angeboten. Gerade älteren Menschen, die mit dem Bus oder der Bahn zum Arzt fahren müssen, fehlen solche Masken....

  • Dinslaken
  • 29.04.20
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Neues Amtsblatt in Dinslaken erschienen
Erörterungstermin für Höchstspannungsfreileitung

Am Montag, den 27. April, ist ein neues Amtsblatt in Dinslaken erschienen. Es enthält eine Bekanntmachung der Stadt Dinslaken zur Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr. Außerdem enthält es eine Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Erörterungstermin in dem „Planfeststellungsverfahren gemäß § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Wesel - Utfort, Bl. 4214 und der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Utfort - Pkt....

  • Dinslaken
  • 28.04.20

Corona
Grüne warnen vor Corona-Auswirkungen auf armutsgefährdete Kinder

Die Dinslakener Grünen weisen darauf hin, dass sich die im Zuge der Corona-Krise ergriffenen Maßnahmen unter Aspekten der Jugendhilfe negativ auswirken können. "Dass es noch keine vermehrten Einsätze wegen vermuteter Kindeswohlgefährdung in Dinslaken zu verzeichnen gibt, vermittelt eine trügerische Sicherheit. Weil aktuell kaum soziale Kontakte außerhalb der Familie bestehen, sind die Kinder in der Öffentlichkeit weniger sichtbar. Freunde nach Hause einzuladen oder an anderen...

  • Dinslaken
  • 24.04.20

Ausschüsse und Stadtrat tagen an der Trabrennbahn
Sitzungen der politischen Ausschüsse und des Rates finden wieder statt

Die kommenden Sitzungen der politischen Ausschüsse und des Rates der Stadt Dinslaken finden nicht im Ratssaal oder den anderen üblichen Besprechungsräumen statt. Wegen der Corona-Pandemie werden die Gremiensitzungen ins Tribünenhaus der Trabrennbahn verlegt. So wird den Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung getragen. Das Team der Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es vor Ort Einlasskontrollen gibt und dass sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Besucherinnen und Besucher mit...

  • Dinslaken
  • 23.04.20

UBV-Fraktion reicht die bisherige Kommunikation nicht aus
UBV: Eltern und Lehrer brauchen präzise Handlungsempfehlungen

Der UBV-Fraktion reicht die bisherige Kommunikation der Dinslakener Stadtverwaltung nicht aus: Sie fordert mehr Konkretisierungen für die Aufnahme des Schulbetriebs wie zum Beispiel präzise Handlungsempfehlungen und umfassende Unterstützung. Am Donnerstag haben die Dinslakener Schulen wieder ihre Pforten geöffnet – zunächst für die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen. Doch es stehen nach Auffassung der Unabhängigen Bürgervertretung Dinslaken (UBV) noch zu viele Fragen im Raum, deren...

  • Dinslaken
  • 23.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf. Ab...

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
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Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab 20....

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
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Aktueller Stand der amtlich registrierten Infektionsfälle mit Coronavirus (Covid-19)
Mittlerweile sind im Kreis Wesel neun Menschen in Verbindung mit der Erkrankung verstorben

Im Kreis Wesel sind drei weitere Menschen verstorben, die positiv auf den Coronavirus getestet waren. Es handelt sich um einen 73-jährigen Mann aus Sonsbeck und zwei 81 und 75 Jahre alte Frauen aus Kamp-Lintfort. Damit steigt die Zahl der im Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorbenen Menschen im Kreis Wesel auf neun. Die Anzahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 396, Stand 13.04.2020, 12 Uhr....

  • Wesel
  • 13.04.20
Der Virologe Hendrik Streeck leitet die Heinsberg-Studie. Heute stellte er erste  positive Ergebnisse vor und sagte, dass Lockerungen der strengen Auflagen dann möglich sein könnten, wenn Hygieneregeln weiter strikt beachtet würden. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Corona-Studie in Heinsberg: Bereits 15 Prozent immun
Virologe hält Lockerung von Auflagen für möglich

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus geben...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
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NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
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Corona
Grüne Dinslaken setzen sich für Planungssicherheit ein

Die Dinslakener Grünen reagieren auf den jüngsten Vorschlag der Wählergemeinschaft UBV zur weitgehenden Einstellung der städtischen Investitionstätigkeiten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. „Selbstverständlich ist es richtig, dass die aktuelle Situation eine nie dagewesene Belastung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, für die Wirtschaft vor Ort und auch für den kommunalen Haushalt darstellt. Die Konsequenz daraus darf aber nicht sein, dass die Stadt Dinslaken den überwiegenden...

  • Dinslaken
  • 05.04.20
Foto: Maya Weyland

Dinslaken
Grüne Dinslaken fordern Maßnahmen zum Grünflächenschutz

Die Grünen in Dinslaken setzen sich dafür ein, dass Grünräume gezielt geschaffen, entwickelt und geschützt werden. Hierfür kündigen sie einen Ratsantrag an, der die Ausarbeitung eines Grünflächenentwicklungskonzepts fordert. Aufgrund der Corona-Krise konnte der Antrag noch nicht gestellt werden. Grünen-Sprecher Patrick Voss dazu: „Unsere Grünzüge machen Dinslaken zu einer attraktiven Stadt mit hoher Lebensqualität. Besonders in Zeiten der Klimakrise kommt ihnen eine enorme Bedeutung zu. Daher...

  • Dinslaken
  • 05.04.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
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UBV weist Vorwürfe zurück
UBV Fraktion steht weiter zum Antrag auf Aussetzung von Maßnahmen

Die Fraktion der UBV sieht sich aufgrund der teils unsachlichen Presseerklärungen der beiden Mehrheitsfraktionen veranlasst, in sachlicher Form auf die ihr gemachten Vorhaltungen zu reagieren. „Hätten beide, CDU und SPD, die gestellten Anträge mit der gebotenen Objektivität gelesen, wäre unschwer zu erkennen gewesen, dass nicht die Aufhebung geplanter Baumaßnahmen, sondern nur deren zeitliche Aussetzung beantragt wurde“, so Heinz Brückers Erwiderung auf die Vorwürfe der beiden großen...

  • Dinslaken
  • 02.04.20

FDP Dinslaken offensichtlich ortsunkundig
SPD Antrag zur Haldenstraße entlastet Anwohner

„Erschreckende Schlüsse“ wirft die FDP Dinslaken der SPD Fraktion in Bezug auf den Antrag zur Einrichtung einer Baustraße vom Kreisverkehr an der Ober-Lohberg-Allee bis zur Zufahrt auf der Halde vor. „Wenn etwas erschreckend an dieser Diskussion ist, dann die offensichtlich vollkommene Unkenntnis über die örtlichen Verhältnisse“, so der SPD- Stadtverbandsvorsitzende Reinhard Wolf. "Hätte sich die FDP wie wir mal die Mühe gemacht, vor Ort mit den Verantwortlichen von Walther Bau und RAG zu...

  • Dinslaken
  • 02.04.20

Sparvorschläge der UBV führen ins Leere
Investitionsstop schadet Stadt und der Wirtschaft

In Zeiten von Corona fällt es schwer, den Überblick zu behalten. Die UBV hat ihn offensichtlich vollkommen verloren. Anders ist ihre Forderung, Investitionen zugunsten einer coronabedingten Haushaltskonsolidierung aufzugeben, nicht zu verstehen. Die unangenehme Wahrheit lautet: ja, die Coronakrise wird den kommunalen Haushalten ordentlich zusetzen. Die Mindereinnahmen durch Gewerbesteuerstundungen oder –ausfälle, die Mehrbelastungen durch zusätzliche Aufwendungen im Bereich der Hartz-4-Gesetze...

  • Dinslaken
  • 02.04.20
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Baumaßnahmen-Stop würde Arbeitsplätze gefährden
CDU: UBV-Vorschlag rückwärtsgewandt

Die CDU-Fraktion kritisiert den Vorschlag der UBV und deren Bürgermeisterkandidaten Thomas Giezek, geplante Baumaßnahmen wegen der Coronaepidemie auszusetzen, aufs Schärfste. Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die CDU hält den Vorschlag der UBV sowie deren Bürgermeisterkandidaten Thomas Giezek für brandgefährlich. Hunderttausende Menschen bangen in Deutschland aufgrund der Coronaepidemie um ihre Jobs und um ihre Existenz. Das Aussetzen der Baumaßnahmen wäre ein fatales Zeichen an...

  • Dinslaken
  • 01.04.20
Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
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Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
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CDU startet am Freitag virtuellen Feierabendmarkt!

Unter dem Motto „Feierabendmarkt: Wir genießen Zuhause!“ will die CDU Dinslaken am kommenden Freitag einen virtuellen Feierabendmarkt in den sozialen Netzwerken starten und ruft jeden auf, daran teilzunehmen. Zum Hintergrund: Am kommenden Freitag hätte eigentlich die diesjährige Feierabendmarktsaison beginnen sollen. Aufgrund der Corona-Epidemie musste der Feierabendmarkt abgesagt werden. Der Feierabendmarkt geht auf einen Antrag zurück, den die Junge Union Dinslaken und die CDU Dinslaken im...

  • Dinslaken
  • 31.03.20

Unter dem Motto „Feierabendmarkt: Wir genießen Zuhause!“
CDU startet am Freitag virtuellen Feierabendmarkt

Unter dem Motto „Feierabendmarkt: Wir genießen Zuhause!“ will die CDU Dinslaken am kommenden Freitag einen virtuellen Feierabendmarkt in den sozialen Netzwerken starten und ruft jeden auf, daran teilzunehmen. Zum Hintergrund: Am kommenden Freitag hätte eigentlich die diesjährige Feierabendmarktsaison beginnen sollen. Aufgrund der Corona-Epidemie musste der Feierabendmarkt abgesagt werden. Der Feierabendmarkt geht auf einen Antrag zurück, den die Junge Union Dinslaken und die CDU Dinslaken im...

  • Dinslaken
  • 31.03.20
Das zweite Bürgerforum verweist auf ein folgendes zum Thema "So punktet Dinslaken". | Foto: SPD Stadtverband Dinslaken

Dinslakener diskutieren über SPD-Wahlprogramm
Zur zweiten Diskussionsrunde erschienen rund 40 Bürger

Zur zweiten Diskussionsrunde über den Wahlprogrammentwurf „So Punktet Dinslaken“ der SPD Dinslaken in der Mensa des Gustav-Heinemann-Schulzentrums waren etwa 40 Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Schulen und Verbänden erschienen.  Ein Thema war „… weil Ihr Kind uns wichtig ist: Beste Bildung für Dinslaken“: An vier Tischen wurden über „Frühkindliche Bildung / KiTas“, „Primarbereich / Grundschule“, „Weiterführende Schulen“ und „Berufliche Bildung / Erwachsenenbildung“...

  • Dinslaken
  • 31.03.20

Coronavirus: Anfrage der Linksfraktion im Kreistag Wesel
Über Risiken, wenn der Lehrbetrieb nach Ostern wieder aufgenommen wird

Die Linksfraktion im Kreistag Wesel prescht mit einer Frage voran, die vielen Menschen auf den Nägeln brennt und fragt nach Sicherheitsmaßnahmen und Risiken für die Wiederaufnahme des Lehrbetriebs an den kreiseigenen Förderschulen und Berufskollegs. Zur Eindämmung der exponentiellen Durchseuchung der Bevölkerung mit dem SARS-CoV-2-Virus, hatte die NRW-Landesregierung am 13.03.2020 u.a. veranlasst, den Lehrbetrieb an den Schulen bis zum 19.04.2020 niederzulegen und die Einrichtungen zu...

  • Dinslaken
  • 31.03.20

Beiträge zu Politik aus

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