Dinslaken - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Haushaltsplan der Stadt Dinslaken, Seite 11: Die Grafik zeigt die Entwicklung der Jahresfehlbeträge der Haushalte 2014 – 2020/2021.

"Grundsätzlich muss gemäß § 75 Abs. 2 GO NRW der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Dieser gesetzlichen Forderung kann die Stadt Dinslaken nur nachkommen, indem die  Verringerung der allgemeinen Rücklage eingeplant  wird. Seitdem unterliegt der Haushalt der Genehmigungspflicht der Aufsichtsbehörde (Kreis Wesel)." | Foto: Stadt Dinslaken, Haushaltsplan 2020/2021

Dinslakener Haushalt
Stadt braucht Perspektive für kommunale Altschulden

Die Dinslakener Grünen fordern die Landesregierung dazu auf, dem Beispiel des Bundes zu folgen und endlich eine echte finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Kosten zu leisten. Hierzu erklärt Jonas Wischermann: „Das Konjunkturprogramm aus Berlin entlastet die Kommunen über die einmalige Kompensation der Gewerbesteuerausfälle und vor allem dauerhaft über eine höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft an der richtigen Stelle. Das Verhalten der...

  • Dinslaken
  • 11.07.20
v.l.n.r. Susanne Nasfi (Anwohnerin), Günther Rinke und Tomás Cabral (beide BUND) und Michaela Eislöffel (Bürgermeisterkandidatin) | Foto: Alexander Barth
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Bebauung in Eppinghoven
Eislöffel im Gespräch mit Bürgern und Vertretern des BUND

Die verschiedenen Bauaktivitäten und die Bebauungspläne der Stadt Dinslaken, welche insbesondere den Stadteil Eppinghoven betreffen, beschäftigen die Anwohnerinnen und Anwohner seit einger Zeit in besonderem Maße. Die parteilose Bürgermeisterkandidatin Michaela Eislöffel hat sich nun mit den Bedenken vor Ort auseinandergesetzt. Frau Eislöffel macht dazu deutlich: „Auch den Menschen in Eppinghoven möchte ich zuhören und genau hinschauen was sie bewegt.“ In dem Gespräch sei deutlich geworden,...

  • Dinslaken
  • 10.07.20
Innenminister Herbert Reul sagte am Dienstag in Düsseldorf, dass die Kriminalitätsrate während der Pandemie um 23 Prozent gesunken ist. Foto: Land NRW/R. Sondermann

Innenminister Reul stellt aktuelle Zahlen aus NRW vor
Kriminalität geht um 23 Prozent zurück - auch weniger häusliche Gewalt

Wohnungseinbrüche, Raubüberfälle, Taschendiebstähle: Delikte, die seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen sind. Auch häusliche Gewalt hat in dieser Zeit abgenommen. Insgesamt habe es in NRW von Anfang März bis Ende Juni 23 Prozent weniger Strafanzeigen gegeben, teilte Innenminister Herbert Reul am Dienstag in Düsseldorf mit. 365.676 Strafanzeigen wurden in dem genannten Zeitraum gestellt, 107.954 weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Laut Reul eine logische Konsequenz...

  • Essen-Süd
  • 09.07.20
  • 2
Foto: Maya Weyland
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Gewässerschutz
Grüne wollen Entenrennen auf dem Trockenen verhindern

Die Grünen in Dinslaken fordern einen umfassenden Gewässerschutzplan für die ganze Stadt. Maya Weyland, politische Geschäftsführerin der Grünen Jugend Dinslaken erklärt dazu: „Der ökologische Umbau des Rotbachs in Hiesfeld kann nur ein erster Schritt sein. Auch die Pläne zur Aufwertung des Rotbachs zwischen B8 und der Stadtgrenze Voerde sind zu begrüßen aber nicht ausreichend. Das gleiche gilt für die Renaturierung der Emscher. Das Emscherdelta nimmt zwar endlich Formen an, aber im Stadtgebiet...

  • Dinslaken
  • 07.07.20
Foto: Maya Weyland

Berufskolleg
Eislöffel für schnelle Zentralisierung des Berufskollegs

Die parteilose Bürgermeisterkandidatin von CDU und Grünen in Dinslaken, Michaela Eislöffel, kritisert die zwölf Jahre lange Bauphase des Berufskollegs Dinslaken. Ein wichtiger Schritt des Kreistages beziehungsweise der Kreisverwaltung für die Zukunft Dinslakens sei bereits nach sechs Jahren Planungsunsicherheit im Frühling 2020 gemacht worden. Mit der aktuellen Zeitplanung von zwölf Jahren Bauzeit könne jedoch niemand zufrieden sein. Eislöffel erklärt dazu: "Wir brauchen eine schnellere...

  • Dinslaken
  • 06.07.20
Foto: Maya Weyland

Bienen - Bee nice
Grüne Jugend interviewt lokalen Imker aus Dinslaken

Nachdem die Grüne Jugend Dinslaken (GJD) Anfang Juni städtischen Honig an die Dinslakener Tafel gespendet hat, informierte sie sich anschließend darüber, welche Arbeit hinter einem Honigglas aus regionalem Anbau steckt. Fragen auf ihre Antworten erhielten die jungen Grünen bei einem Interview mit dem lokalen Imker Viktor Schlosser. Darin berichtet der Hobby-Imker über seine Arbeit mit Bienen und welche Bedeutung die Insekten für uns Menschen haben. Im folgenden stellen wir euch hiermit dieses...

  • Dinslaken
  • 01.07.20
  • 1

Digitalisierung in Dinslaken
Eislöffel für digitale Endgeräte für Lehrkräfte

Die parteilose Bürgermeisterkandidatin von CDU und Grünen in Dinslaken, Michaela Eislöffel, reagiert auf die Mitteilung von Ministerin Gehbauer, dass die Anschaffung von dienstlichen Endgeräten für alle Lehrkräfte in NRW von Seiten des Landes finanziert werden sollen. 103 Millionen € sind insgesamt für digitale Endgeräte inklusive Zubehör und die Inbetriebname vorgesehen. Je Lehrkraft werden Kosten von 500 € pro Gerät kalkuliert. "Diese Investition in gute Arbeitsbedingungen von Lehrkräften war...

  • Dinslaken
  • 30.06.20

Müllgebühren im Kreis Wesel sinken drastisch
Kreistag stimmt Abfallgebührensenkung zu

Der Kreistag hat in seiner jüngsten Sitzung einer Neuordnung der Abfallgebühren zugestimmt. Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass das Abfallentsorgungszentrum (AEZ) mit Ende dieses Jahres vollständig abgeschrieben ist. Das ermöglicht eine signifikante Senkung der Gebühren. Mit der Kreistagsentscheidung sinkt die jährliche Grundgebühr von 21,50 Euro auf 2,50 Euro. Auch die Leistungsgebühr sinkt um etwa die Hälfte: statt derzeit 207 Euro/t beträgt die Gebühr nunmehr 109 Euro/t. Nimmt man alle...

  • Wesel
  • 29.06.20
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CDU kritisiert fehlende wirtschaftliche Impulse seitens des Bürgermeisters Heidinger

Die CDU-Fraktion unterstützt die Kritik des Vorsitzenden des Marketingvereins, Andreas Eickhoff, an Bürgermeister Heidinger und nimmt diese sehr ernst. Eickhoff hatte in einem Zeitungsinterview unter anderem bemängelt, dass die Anliegen des Marketingvereins bei der Stadt kaum Gehör finden. Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Heidinger hat immer mit großen Worten angekündigt, dass Wirtschaftsförderung Chefsache ist. Die Kritik, die der Marketingverein nun geäußert hat, lässt den...

  • Dinslaken
  • 28.06.20
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Coronafälle in Moerser Fleischunternehmen
Aufatmen im Kreis Wesel? Korrektur der Erkrankungsfälle und der regionalen Corona-Zahlen.

Gestern teilte der Kreis Wesel die Testergebnisse für das von Covid-19-Erkrankungen betroffene Moerser Fleischunternehmen vor. Doch nach dem anfänglichen Schrecken ruderte die Amtsspitze der Kreisverwaltung jetzt zurück. In einer eilends anberaumten Pressekonferenz an der Reeser Landstraße informierte Landrat Dr. Ansgar Müller über die tatsächlichen aktuellen Zahlen. Unterm Strich kam dabei heraus: Es wurden fälschlicherweise alle bis dato positiv im Moerser Fleischbetrieb getesteten Personen...

  • Wesel
  • 26.06.20
  • 1

36. Ratssitzung der Stadt Voerde
Sitzung in der Aula des Voerder Gymnasiums

Teilweise turbulentVom Kommunalwahlkampf geprägt war die 36. Sitzung des Voerder Stadtrates. Diesen Eindruck konnte man am Dienstag als Zuschauer in der Aula des Gymnasiums Voerde zumindest zeitweise gewinnen. Die Hauptakteure des Schlagabtausches waren einmal mehr Ingo Hülser (CDU) und Uwe Goermann (SPD). Gewürzt wurde das Ganze hin und wieder durch die Grünen und die Wählergemeinschaft Voerde. Von Populismus war die Rede, einer warf dem anderen Wahlkampf Motive für dessen Antrag vor und der...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 25.06.20
Die Listenkandidat*innen der Grünen in Dinslaken vor dem Tribünenhaus der Trabrennbahn (v.l.n.r. Elisabeth Füllgraf, Beate Stock-Schröer, Annette Berger, Jonas Wischermann, Niklas Graf, Rico Koske) | Foto: Grüne Dinslaken

Letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl
Hinter verschlossenen Türen

Obwohl es viel Zeit gab, sich auf die Hygieneanforderungen zu Zeiten von Corona einzustellen, war es am Dienstagabend für die Grünen nicht möglich an der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode teilzunehmen. Bereits eine Viertelstunde vor Beginn der 39. Sitzung des Stadtrates kamen die Parteimitglieder, neben einigen anderen Gästen, nicht mehr in das Tribünenhaus der Trabrennbahn rein. Die mit 106 Tagesordnungspunkten äußerst umfangreiche Sitzung begann ohne sie. Die Kapazitäten des Tagungsortes...

  • Dinslaken
  • 24.06.20

39. Stadtratssitzung in Dinslaken - hitzige Diskussion zur Entwicklung der Schulstandorte - Ja zum Doppelhaushalt - Kindergartenplätze
Lange Stadtratssitzung in Dinslaken

Schon vor Beginn der 39. Stadtratssitzung war klar, das es ein langer Abend werden wird. Denn die Tagesordnung umfasste 106 Punkte. Die 39. Stadtratssitzung im Tribünenhaus der Trabrennbahn begann mit einer traurigen Nachricht: Helmut Weinreich ist verstorben. Weinreich (SPD) war 31 Jahre für die Dinslakener Bürgerinnen und Bürger politisch tätig. Verwaltungsmitglied Bernd Schroer geht nach 45 Jahren am 31. Juli in den wohlverdienten Ruhestand. Bürgermeiste Heidinger lobte die beispielhafte...

  • Dinslaken
  • 24.06.20
Foto der Dinslakener Landesdelegierten mit Spitzenkandidat Patrick Voss (v.l.n.r. Niklas Graf, Jana Zöllner, Patrick Voss, Kerstin Engel) | Foto: Grüne Dinslaken

Ruhrparlament
Dinslakener Grünen Sprecher zum Spitzenkandidaten gewählt

Patrick Voss und Birgit Beisheim aus Duisburg bilden die Grüne Doppelspitze Die Grünen der Metropole Ruhr haben sich am Wochenende in Bochum zum Ruhrparteitag getroffen. Neben dem Beschluss des Wahlprogramms stand für die Delegierten die Wahl der Liste für die Ruhrparlamentswahlen im September auf dem Programm. Der Sprecher der Dinslakener Grünen, Patrick Voss, wurde dort mit über 89% auf Listenplatz zwei gewählt und führt in der Doppelspitze mit der Duisburgerin Birgit Beisheim die 40-Köpfige...

  • Dinslaken
  • 22.06.20
Ansicht des Bahnhofs in Dinslaken | Foto: Maya Weyland

Nein, da geht noch mehr!
Grüne Dinslaken erneuern ihre Forderung für ein modernes Parkhaus am Bahnhof

Die Grünen setzen sich für einen für alle Bürgerinnen und Bürger bequem zu nutzenden Öffentlichen Nahverkehr ein. Dazu gehört nach Meinung der Grünen ortsnah, auf das nächste Verkehrsmittel umsteigen zu können. Das jetzt geplante Parkhaus soll daher vor allem Zugfahrenden zur Verfügung gestellt werden und nicht von Autopendlerinnen und -pendlern nach Dinslaken blockiert werden. Andreas Kalthoff, der die Grünen im Planungs- und Umweltausschuss vertritt, ergänzt: “Die Frage ist wie viel der...

  • Dinslaken
  • 21.06.20

Vorschläge der Verwaltung decken nicht den Bedarf und sind zu teuer.
UBV beantragt Architektenwettbewerb für ein Parkhaus am Bahnhof

Die Unabhängige Bürgervertretung Dinslaken (UBV) fordert die Durchführung eines Architektenwettbewerbs für die Errichtung eines Parkhauses am Bahnhof. Die von der Verwaltung bislang vorgeschlagenen Varianten für ein Parkdeck oder ein Parkplatz seien nicht bedarfsdeckend, zu teuer und böten keinen Mehrwert. Mit einer vorgegebenen Obergrenze von 3,5 Millionen Euro sollen Architekten den größtmöglichen Mehrwert aus dem geplanten Bauvorhaben erzielen. Dabei gäbe es für die Planer einige...

  • Dinslaken
  • 19.06.20
Der Kunstfluglärm stellt immer noch ein Ärgernis für die Hünxer Bürger dar. Deshalb wurde bei der 32. Ratssitzung eine Resolution erlassen

32. Sitzung des Hünxer Gemeinderats coronakonform
Neue Quartiersmanagerin stellt sich vor

Zusammen mit den Bürgern den Ort attraktiver gestaltenCoronakonform fand am Mittwoch die 32. Sitzung des Hünxer Gemeinderates in aufgelockerter Sitzordnung statt, so dass der angeordnete Sicherheitsabstand zwischen den Abgeordneten eingehalten wurde. Sofort zu Beginn stellte sich Annelie Giersch, die neue Quartiersmanagerin, dem Gemeinderat vor. Sie hatte ihre Arbeit bereits am 15. April aufgenommen und präsentierte den Anwesenden ihre Pläne in Bezug auf die Attraktivitätssteigerung der...

  • Hünxe
  • 18.06.20

Aktuelle Ausfahrt aus dem Neubaugebiet in Lohberg birgt zu hohes Unfallrisiko
UBV fordert verkehrsgerechte Anbindung an Hünxer Straße

Die hohe Verkehrsdichte auf der Hünxer Straße gestaltet das sichere Überqueren sowie die Ein- und Ausfahrt ins und aus dem Neubaugebiet auf dem ehemaligen Zechengelände durchweg problematisch. Deshalb fordert die Unabhängige Bürgervertretung Dinslaken (UBV) seitens der Stadt, am Standort kurzfristig eine verkehrsgerechte Zufahrt zur Hünxer Straße. Ebenfalls zu prüfen sei die schnellstmögliche Fertigstellung der Straßenbeleuchtung dort. „Zu diesen Themen haben wir in den letzten Wochen immer...

  • Dinslaken
  • 18.06.20

UBV fordert Prüfung verschiedener Möglichkeiten seitens Stadtverwaltung
Neue Nutzung der Minigolfanlage am Freizeitpark Lohberg

Aufgrund der Corona-Pandemie lässt die Frauengruppe Lohberg den Betrieb der Minigolfanlage am Freizeitpark Lohberg in diesem Jahr vollständig ausfallen. Auch der altersbedingte Zustand der Anlage mag diese Entscheidung begünstigt haben. Die Unabhängige Bürgervertretung Dinslaken (UBV) macht sich für eine Erneuerung oder Umnutzung des Areals stark, um den Freizeitwert des Areals wieder zu erhöhen. Aus der NRZ wurde Mitte Mai 2020 bekannt, dass die Minigolf-Frauengruppe Lohberg („Rentnerband“)...

  • Dinslaken
  • 17.06.20
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CDU will Dinslakens Einzelhandel, Gastronomie und Tourismus stärken!

Die CDU-Fraktion will langfristig den Dinslakener Einzelhandel, die Gastronomie und den Tourismus stärken. Dazu hat die CDU-Fraktion einen Antrag mit vier wesentlichen Punkten gestellt. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der CDU, erläutert die ersten beiden Punkte des Antrags: „Die CDU möchte, dass die Verwaltung eine externe Werbeagentur mit der Konzeptionierung und Durchführung einer Werbekampagne zum Thema - Einkaufen und genießen in Dinslaken - beauftragt. Bei der Entwicklung der Kampagne...

  • Dinslaken
  • 15.06.20

Digitalisierung
Grüne Ideen zur digitalen Stadt Dinslaken

Die Dinslakener Grünen schlagen umfangreiche und innovative Digitalisierungsmaßnahmen vor, damit Dinslaken gestärkt aus der aktuellen Corona-Krise hervorgehen kann. Jürgen Otte, der bei der Kommunalwahl im Herbst auf Listenplatz 10 für die Grünen in Dinslaken kandidiert, führt hierzu aus: "Wie schnell wir aus dem Krisenmodus herauskommen, bestimmen wir als Bürgerinnen und Bürger in Dinslaken mit. Anstrengungen auf den unterschiedlichsten Ebenen sollten dazu führen, dass auch private...

  • Dinslaken
  • 13.06.20

Kreis Wesel
Grüne im Kreis Wesel sind bereit für die Kommunalwahlen 2020

In der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreis Wesel haben die Mitglieder am Samstag, 06.06.2020, die Kandidatinnen und Kandidaten für die 33 Wahlbezirke zur Kreistagswahl aufgestellt und das Kreiswahlprogramm abgestimmt. Die grüne Landratskandidatin Petra Schmidt-Niersmann aus Dinslaken und die Reserveliste mit 22 Kandidat*innen für die Kreistagswahl – angeführt von Ulrike Trick aus Schermbeck, Hubert Kück aus Wesel, Petra Schmidt-Niersmann und Christian...

  • Dinslaken
  • 08.06.20

Corona
Grüne fordern stadtweites Pandemiekonzept für die Betreuung in Kitas und Schulen

Nach den zum Teil erheblichen Anstrengungen in Dinslaken in Folge der Coronakrise im Bereich der Betreuung in Kindergärten und Schulen, setzen sich die Grünen für eine bessere Vorbereitung für künftige Pandemien ein. Dazu soll es, nach Meinung von Annette Berger, welche auf Listenplatz 5 für die Kommunalwahl kandidiert, für den Bereich Kita und Schulen ein Konzept geben, das auf der Basis von Kleingruppenführung ohne Schließungen auskommt: „Ein neues Virus mit Epidemiepotenzial wird zunächst...

  • Dinslaken
  • 03.06.20
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Dinslaken senkt Beiträge um 50 Prozent
Eltern zahlen im Juli und August nur die Hälfte

In Dinslaken sollen Eltern im Juli und August nur die Hälfte der Beiträge für Kita, Tagespflege und den Offenen Ganztag an den Grundschulen bezahlen müssen. Das wurde in einer gemeinsamen Besprechung der Ratsfraktionsvorsitzenden mit Bürgermeister Michael Heidinger ausdrücklich und einmütig befürwortet. Für Juli hatte das Land NRW bereits angekündigt, 25 Prozent der Kosten zu erstatten. Demnach würde die Stadt Dinslaken die restlichen 25 Prozent tragen. Sollte das Land NRW im August keine...

  • Dinslaken
  • 03.06.20

Beiträge zu Politik aus

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