Dinslaken - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bundesgesundheitsminister Rösler | Foto: Wikipedia (zur Veröffentlichung freigegeben)

Röslers Gesundheitspolitik

Absurde Gesundheitspolitik Erde an Herrn Rösler, so sollte mein Aufruf eigentlich lauten. Ich glaube er lebt in einer anderen Welt, wenn man seinen unglaublichen unsozialen Ideen überhaupt noch folgen kann. Es kann doch nur sein, das diese in letzter Zeit gemachten Äußerungen in meinen Augen nur von einem unqualifizierten Gesundheitsminister stammen können. Wie soll ein Rentner mit einer kleinen Rente, ein Arbeitnehmer mit einem mini Lohn, ein Arbeitsloser, ein Sozialhilfeempfänger, oder...

  • Hamminkeln
  • 07.11.10
  • 14
Angela Merkel ist besorgt | Foto: Foto: Imago

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  • 2
MdB Marie-Luise Dött. Foto: Dött.

Anonymisierte Bewerbung?

MdB Marie-Luise Dött (CDU): Das ist nicht der richtige Weg. Die Dinslakener CDU-Bundestagsabgeordnete Marie-Luise Dött, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, wendet sich entschieden gegen die aus den USA kommende Praxis anonymisierter Bewerbungen. „Bei einer Bewerbung sind für den Unternehmer neben der fachlichen Qualifikation auch persönliche Daten und Merkmale wichtig, um sich ein umfassendes Bild über die Eignung eines Bewerbers zu machen. Die individuelle...

  • Dinslaken
  • 12.10.10
MdL Stefan _Zimkeit mit NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider. Foto: cd.
3 Bilder

Im alten Büro von Hannelore Kraft

Eine rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf. Wie sieht das Regieren denn da im Alltag aus? Der Niederrhein Anzeiger besuchte MdL Stefan Zimkeit (SPD) im Landtag von Düsseldorf. Minderheitsregierungen sind in unserer Landesverfassung vorgesehen, aber nicht die Regel. Jetzt ist Mehrheiten suchen angesagt - im Fünf- Parteien-Parlament. Äußerlich hat sich ja nichts verändert: Dezente Bannmeile, unauffällige Sicherheitsmaßnahmen und freundliche Pförtner. Die Macht ist spürbar, doch...

  • Dinslaken
  • 12.10.10
Detlef Fugh, Klaus Ernst, Niema Movasatt, Gerd Bassfeld. Foto: cd
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„Jetzt wird`s Ernst - Nein zum Sparpaket“

Der streitbare Linken-Chef Klaus Ernst stellte sich in Dinslaken den Fragen der Bürger Von Anne Will über Sandra Maischberger direkt an den Niederrhein. Stationen der Medien- und Bürger-Offensive von Klaus Ernst. Und nein, kein Porsche weit und breit zu sehen. Klaus Ernst kam im dezent silbergrauen Audi von Dinslakens Linken-MdB Niema Mosavatt. Die örtlichen Gemüter waren noch von der - soeben durch die schwarz-gelbe Bundesregierung - verkündete 5- Euro-Aufstockung bei Harzt-IV erregt. Und...

  • Dinslaken
  • 05.10.10
Voerde MdB Sabine Weiss begleitete die Kanzlerin zum Milleniumsgipfel nach New York. Foto: Bundespresseamt

„Einsatz für die Ärmsten der Armen verstärken“

MdB Sabine Weiss (CDU) beim Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen Die Voerder MdB und ehemalige Dinslakener Bürgermeisterin Sabine Weiss, begleitete die Kanzlerin in einer Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zum Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen nach New York. Auf dem Millenniumsgipfel, an dem auch Bundesaußenminister Westerwelle und Bundesentwicklungsminister Niebel teilnahmen, wurde eine Zwischenbilanz über die bisherige Erreichung der...

  • Dinslaken
  • 05.10.10
Foto: CDU-Bundeszentrale (über Wikipedia)

Rechentricks beim Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Hartz IV)?

Die Bundesregierung hat eine Reform nach Kassenlage vorgelegt. Das Ministerium hat so lange nach einem Verfahren gesucht, bis der Regelsatz (für die FDP) passend war. Bevor die EVS überhaupt ausgewertet war, hat Frau von der Leyen ihren Haushalt aufgestellt. Mehr Ausgaben für Arbeitslosengeld II war darin nicht vorgesehen. Jetzt ist es klar: Die Regelsätze sollten auch nicht steigen, vielmehr musste die neue Berechnungsgrundlage zu den alten Regelsätzen passen. Es ist grundsätzlich in Ordnung,...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 29.09.10
  • 2
Heinz Dams (FDP-Fraktionsvorsitzender)

FDP-Forderung erfüllt sich: Ökostrom von der Halde Pattberg

„Auf dem Moerser FDP-Stadtverbandsparteitag wurde im Januar 2010 der Beschluss gefasst, die Pattberghalde zur Gewinnung regenerativer Energien zu nutzen. Damals dachte ich nicht, dass es so schnell gehen würde. Umso mehr freut mich die jetzige Entwicklung“, so Heinz Dams, Chef der FDP-Kreistagsfraktion. Nachdem die Stadt Moers im Vorfeld ihr Einverständnis signalisiert hatte, konnte nun der RVR als Eigentümer der Halde grünes Licht geben, damit auf dem 85 Meter hohen Pattberg Windkraftanlagen...

  • Wesel
  • 24.09.10

Der Entwurf zum Bundeshaushalt 2011 ist für Dinslaken eine finanzielle Katastrophe  

Berlin. Dinslaken. Nach der Haushaltswoche im Deutschen Bundestag befürchtet Dinslakens SPD-MdB Michael Groschek, dass sich die geplanten Kürzungen der schwarz-gelben Koalition auch direkt auf Dinslaken auswirken könnten:“ Mit diesem Haushaltsentwurf verabschiedet sich die Regierung aus der Verantwortung für die Entwicklung der Städte und Gemeinden. Gerade benachteiligte Stadtteile wie Dinslaken -Lohberg werden in eine finanzielle Sackgasse manövriert. Konkret geht es um die künftige...

  • Dinslaken
  • 21.09.10

Ein Park der Möglichkeiten auf Lohberg

Bürger-Workshop am 22. September im Ledigenheim Das Forum Lohberg, die Stadt Dinslaken und die RAG Montan Immobilien GmbH laden interessierte Bürger für Mittwoch, 22. September, zu einem Bürgerworkshop im Rahmen der Zechenentwicklung Lohberg ein. In der Veranstaltung von 18 bis etwa 21 Uhr im Ledigenheim an der Stollenstraße 1 geht es um die Planung des so genannten Bergparks auf dem ehemaligen Zechengelände. Das Projekt ist neben dem Kreativ.Quartier, dem neuen Wohngebiet und den...

  • Dinslaken
  • 21.09.10

Was wird aus Hertie und dem Hans-Böckler-Platz?

CDU sieht „Innenstadtentwicklung im höchsten Maße gefährdet“ Das schwierige „Objekt der Begierde“ am Hans-Böckler-Platz reizt weiter die Gemüter. Die Eigentümer (bzw. der Gläubiger des insolventen Unternehmens Dawnay Day) gaben bekannt, an die Mülheimer AS-Group vermieten zu wollen. In den Augen der Dinslakener CDU-Fraktion gefährdet aber „die jetzt bekanntgewordene Weiterbetreibung der maroden Hertie-Immobilie mit einem Rabattkaufhaus durch einen Investor ohne entsprechende Projekterfahrung,...

  • Dinslaken
  • 16.09.10
Stadtdirektor Dr. Peter Greulich (l.) nahm vor dem Rathaus am Burgplatz die Aktenordner mit den Antragslisten von Werner Huesken (r.) und Peter Heß (Mitte) entgegen.  WA-Foto: Kirchner

OB-Abwahl beantragt - 9800 Bürger unterzeichneten

Symbolträchtig um 5 vor 12 haben Werner Huesken, gelernter Krankenpfleger, und Peter Heß vom Mieterschutzbund e.V. in Duisburg vor dem Rathaus am Burgplatz ihren Einwohnerantrag zur Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland sowie zur Abberufung/Suspendierung von Sicherheitsdezernent Wolfgang Rabe und Baudezernent Jürgen Dressler als die politischen Verantwortlichen der Loveparade-Tragödie an Duisburgs Stadtdirektor Dr. Peter Greulich überreicht. 8000 Unterschriften waren für den...

  • Duisburg
  • 20.08.10

Immer mehr, immer schneller, immer höher. Wohin geht der Weg?

Reichen Besucherzahlen von 200.000 Menschen zur Loveparade nicht mehr aus? Wird ein Event erst dann richtig „gut“ wenn die Veranstaltung angeblich über eine Millionen Besucher hatte? Ist ein zweiter Platz bei einem Sportereignis ein VERLIERERPLATZ? Müssen Gebäude immer höher gebaut werden, um die "Ehre" des höchsten Wolkenkratzers der Welt zu haben? Wo ist der gesunde Menschenverstand geblieben? Viele Fragen auf die es keine generellen Antworten gibt. Halte es mit einem abgewandelten Ausspruch...

  • Dinslaken
  • 19.08.10
  • 2

Konsequenz aus dem Loveparade-Unglück: Bei Sicherheitsbedenken droht Veranstaltungsabsage

Konsequenzen aus dem Unglück bei der Loveparade hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) in dieser Woche verkündet. So dürfen Kommunen Genehmigungen für eine Großveranstaltung nur noch dann erteilen, wenn alle betroffenen Sicherheitsbehörden mit dem Sicherheitskonzept einverstanden sind. Ab sofort gilt: Bei fehlendem Einvernehmen ist die Bezirksregierung und notfalls das Innenministerium zu informieren. „Ich will in solchen Fällen wissen, wo Gefahren gesehen werden und die Sicherheit der Menschen...

  • Moers
  • 19.08.10

Abwahl Sauerlands derzeit unwahrscheinlich

Die viel diskutierte Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland wird Gegenstand auf einer von der FDP beantragten vorgezogenen Sondersitzung des Rates der Stadt Duisburg am 30. August sein. Eine Zweidrittelmehrheit der 75 Mandatsträger im Rat ist erforderlich für die Abwahl Sauerlands. Die CDU hält 25 Sitze, einen davon hat der OB selbst inne. Enthält sich Sauerland und steht seine Fraktion geschlossen hinter ihm, müssten noch zwei weitere Ratsmitglieder anderer Fraktionen mit den 24...

  • Moers
  • 06.08.10

Duisburgs OB stellt sich Abwahlverfahren

Lange hat es gedauert, für viele Bürger zu lange, bis Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland neuerlich zum Loveparade-Unglück persönlich Stellung nahm. Am Montagnachmittag erklärte er: „Die Katastrophe bei der Loveparade hat bei allen Beteiligten viele Fragen aufgeworfen. Neben den Fragen zur Ursache steht die zentrale Frage nach der Verantwortung im Raum. Die Veranstaltung hat vielen Menschen unermesslichen Schmerz zugefügt. Am Entsetzlichsten leiden die Familien und Freunde der Opfer....

  • Moers
  • 02.08.10

Loveparade: Bewegende Trauerfeier - Bilder und Berichte

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstagvormittag in Duisburg Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor allem die Rede der hörbar bewegten NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft rührte die Teilnehmer in der Salvatorkirche, MSV-Arena und weiteren Gotteshäusern. An einem Stern-Trauermarsch am Nachmittag nahmen rund 2500 Menschen teil. Der Marsch endete in dem Tunnel, an dem die 21 Opfer zu Tode kamen. Dort stiegen zum Schluss der Zeremonie 21 schwarze...

  • Duisburg
  • 31.07.10
Es waren in erster Linie Journalisten, die am Samstag das Gelände um Salvatorkirche und Rathaus bevölkerten. Foto: Kirchner
11 Bilder

"Denn Liebe ist stärker als der Tod" Gedenkfeier für Opfer der Loveparade in der Duisburger Salvatorkirche

10.000 bis 100.000 Besucher wurden in Duisburg zur Trauerfeier für die Opfer der Loveparade erwartet. Doch es war nur ein Bruchteil, der schließlich erneut in die Stadt zurückkehrte, in der das noch immer Unfassbare seinen Lauf genommen hatte. Offensichtlich scheuten viele eine neuerliche Massenveranstaltung auf Duisburger Boden. Duisburg am Samstag. Genau eine Woche, nachdem die größte Techno-Party der Welt hier zur Katastrophe ausartete, stehen bereits am frühen Morgen Sicherheitskräfte auf...

  • Iserlohn
  • 31.07.10
Bewegende Rede von Hannelore Kraft. Foto: Harald Oppitz | Foto: Harald Oppitz

Bewegende Trauerfeier - Kraft fordert zum Umdenken auf

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstag Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor 550 Trauergästen in der Duisburger Salvatorkirche forderte die mit den Tränen kämpfende NRW-Ministerpräsidentin die Gesellschaft zum Umdenken auf. "Es ist schwer, angesichts des Todes Worte zu finden", sagte die Ministerpräsidentin und fügte hinzu: "Es ist besonders schwer angesichts der Umstände, die zum Tode so vieler junger Menschen geführt haben." Kraft versprach den...

  • Wesel
  • 31.07.10

Loveparade-Opfer: Das Land nimmt Abschied

Live-Ticker vom Trauergottesdienst für die Opfer der Loveparade in Duisburg: Die Rede von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Hier lesen Sie den ganzen Beitrag +++ 12.16 Uhr: Die Angehörigen der Opfer werden von der Öffentlichkeit abgeschirmt an einen geheimen Ort gebracht, wo sie sich gemeinsam austauschen können. +++ 12 Uhr: Der Gottesdienst ist beendet, die Trauergemeinde verlässt die Kirche. +++ +++ 11.58 Uhr: Die mit den Tränen kämpfende Ministerpräsidentin verspricht zum Schluss...

  • Wesel
  • 31.07.10

Mitarbeiter der Stadt Duisburg bedroht und beschimpft

Die Gewerkschaft ver.di in Duisburg erhielt bereits Anrufe von Mitgliedern. Diese berichten aufgewühlt über Beschimpfungen, Bedrohungen und Verunglimpfungen. So wurden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Wirtschaftsbetriebe Duisburg auf dem Recyclinghof in Hochfeld für die schrecklichen und unter die Haut gehenden Geschehnisse bei der Loveparade verantwortlich gemacht. Mitarbeiter im Callcenter der Stadt Duisburg wurden telefonisch mit dem Tode bedroht. Beschäftigte, die selber traumatisiert...

  • Moers
  • 30.07.10
  • 1
Demo-Organisator Markus Schröder. Foto: Hannes Kirchner
6 Bilder

Loveparade: Demonstranten fordern Sauerlands Rücktritt

Rund 200 Menschen versammelten sich am Donnerstag zu einer Demonstration vor dem Duisburger Rathaus, forderten lautstark den Rücktritt von OB Adolf Sauerland. Donnerstag, 10 Uhr, Burgplatz: Mit Parolen wie „Sauerland raus!“ und „Wir haben die Schnauze voll!“ machen sie ihrem Zorn und Ärger Luft, prangern die Verantwortlichen für das tragische Unglück bei der Loveparade an, das so viele Opfer forderte. „Ich entschuldige mich als Duisburger bei allen Angehörigen der Opfer“, ruft Markus Schröder,...

  • Moers
  • 29.07.10

Innenminister: "Es wird nicht gesagt, was wirklich passiert ist"

Der neue NRW-Innenminister Rolf Jäger SPD) ist der erste, der nach der Katastrophe von Duisburg klare Worte findet. In einer Pressekonferenz am Mittwoch wies Jäger die Schuld am tragischen Verlauf der Loveparade, bei der 21 Menschen, dem Veranstalter Schaller zu. Unter anderem sagte Jäger: "Die Stimmung ist die, dass nicht gesagt wird, was wirklich passiert ist." Außerdem gab Jäger zu Protokoll, dass es "unerträglich" sei, dass "Verantwortung von Seiten des Veranstalters und der Stadt...

  • Wesel
  • 29.07.10
  • 2

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