Ratssitzung am 22. September 2011
- hochgeladen von Günter van Meegen
Am 22. September, 17 Uhr, Rathaus, findet die nächste Ratssitzung statt.
Hier die wichtigsten Themen:
-Bebauungsplan Golfplatz Moyland; Beschluss über Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beschluss als Satzung.
-Freistellung bedürftiger Kinder/Schüler von den Kosten der Schulbusbeförderung (Antrag der SPD) und Freistellung anspruchsberechtigter Grundschüler von den Kosten der Schulbusbeförder und/SchokoTickets (Antrag der SPD).
-Rückführung des Abwasserbetriebes in den Kernhaushalt. Siehe dazu: www.lokalkompass.de
-Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung (Ersatzbeschaffungen im Bereich der persönlichen Schutzausrüstung Feuerwehr) Überplanmäßiger Bedarf 19.000 €.
-Brandschutzbedarfsplan; Beschlussfassung über die 1. Fortschreibung. Siehe dazu Abb. 5.
-Sachleistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Siehe dazu Abb. 1.
-Interkommunale Zusammenarbeit (Antrag der CDU)
-Direkte Bürgerbeteiligung an der Erstellung des Gemeindehaushalts (Antrag der SPD). Siehe dazu Abb. 2 , 3 und 4. und hier: www.lokalkompass.de
Autor:Günter van Meegen aus Bedburg-Hau |
2 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.