Ratssitzung am 22. September 2011

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Am 22. September, 17 Uhr, Rathaus, findet die nächste Ratssitzung statt.
Hier die wichtigsten Themen:

-Bebauungsplan Golfplatz Moyland; Beschluss über Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beschluss als Satzung.

-Freistellung bedürftiger Kinder/Schüler von den Kosten der Schulbusbeförderung (Antrag der SPD) und Freistellung anspruchsberechtigter Grundschüler von den Kosten der Schulbusbeförder und/SchokoTickets (Antrag der SPD).

-Rückführung des Abwasserbetriebes in den Kernhaushalt. Siehe dazu: www.lokalkompass.de

-Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung (Ersatzbeschaffungen im Bereich der persönlichen Schutzausrüstung Feuerwehr) Überplanmäßiger Bedarf 19.000 €.

-Brandschutzbedarfsplan; Beschlussfassung über die 1. Fortschreibung. Siehe dazu Abb. 5.

-Sachleistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Siehe dazu Abb. 1.

-Interkommunale Zusammenarbeit (Antrag der CDU)

-Direkte Bürgerbeteiligung an der Erstellung des Gemeindehaushalts (Antrag der SPD). Siehe dazu Abb. 2 , 3 und 4. und hier: www.lokalkompass.de

Autor:

Günter van Meegen aus Bedburg-Hau

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