Rat entscheidet: Hallenbad wird nicht saniert
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Das Hallenbad in Bedburg-Hau wird in diesem Jahr nicht saniert. Das entschied der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag (26.01.2012). Den Anträgen von CDU- und FDP-Fraktion, die im Haushaltsentwurf eingestellten Kosten für eine Sanierung in Höhe von 1,5 Millionen Euro aus dem Etat herauszunehmen, folgten 17 Ratsmitglieder. 11 Ratsmitglieder waren dagegen, darunter Bürgermeister Peter Driessen, die CDU-Ratsmitglieder Heinz van Haaren und Wilma Jansen, SPD, Grüne und das parteilose Ratsmitglied Günter van Meegen. Die CDU hatte die Abstimmung frei gegeben.
Diese Entscheidung bedeutet (noch) nicht die Schließung des Hallenbades. CDU-Fraktionschefin Silke Gorißen bleibt weiter für Alternativen offen und sagte eine Prüfung zu, "ob auf einer anderen Grundlage das Bad weiter betrieben werden kann."
Das sollte die Bürgerinitiative als Chance verstehen, neue Modelle für den Erhalt des Bades zu erarbeiten. Bürgermeister Peter Driessen wird interessierte Bürger demnächst zu einer Gesprächsrunde einladen.
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Zu diesem Thema gibt es auch wieder eine Umfrage: Zum Voting geht es wie immer .... Augen rechts.
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Warum war die FDP gegen die Sanierung des Hallenbades? Hier die Stellungnahme und Etatrede von Fraktionschef Michael Hendricks
Und hier lesen Sie die Etatrede von Silke Gorißen
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Autor:Klaus Schürmanns aus Kleve |
9 Kommentare
Bin z. Z. nur eingeschränkt online, mein Anbieter steht mal wieder auf der Leitung.
Dank an alle die sich für das Hallenbad eingesetzt haben und besonders an Andreas. So viel Einsatz aus der Bürgerschaft habe ich schon sehr langem nicht mehr erlebt. Dank auch an Peter Driessen, der Standhaft weiterhin die Meinung vertritt, dass die Gemeinde die Sanierung stemmen kann.
Zu der Aussage von Frau Gorissen:
„CDU-Fraktionschefin Silke Gorißen bleibt weiter für Alternativen offen und sagte eine Prüfung zu, "ob auf einer anderen Grundlage das Bad weiter betrieben werden kann."
Dazu möchte ich folgendes anmerken: Welche Alternativen denn? Genossenschaft? Investor? Auch dann müsste die Gemeinde das Hallenbad erst mal sanieren, ansonsten wäre eine Übernahme überhaupt nicht möglich.
Jens-Uwe – „Aufgeben gilt nicht.“
Daran denke ich auch nicht. Es gibt noch eine gute Chance, über Bürgerbegehren zum Bürgerentscheid. Bürgerbegehren = unter vorgegebenen Regeln Unterschriften sammeln = 9 Prozent der Bedburg-Hauer Wahlberechtigten, 900 bis 1000 Unterschriften.. Der Rat hat dann die Wahl – entweder nimmt er das Begehren an oder nicht – wenn nicht kommt es zum Bürgerentscheid – eine Wahl der Wahlberechtigten zum Hallenbad Ja / Nein – bei einen Quorum von 20 Prozent mit Stimmenmehrheit für Ja muss dann die Verwaltung den Bürgerentscheid umsetzen.
Ich denke, dass in den nächsten Tagen zum Bürgerbegehren/Bürgerentscheid Gespräche geführt werden.
Worauf Du einen lassen kannst! Jetzt geht´s um Hausputz!
Bürgerbegehren wäre wohl die richtige Sache. Das letzte Bürgerbegehren im Kreis scheiterte mit knapp 40% Unterschreitung (Geldern, Putzkräfte outsourcen oder in eigener Regie, Frühjahr 11); daher sind Anstrengungen nötig und der Aufwand darf nicht unterschätzt werden...
Es wird aber mal Zeit, dass ein Bürgerbegehren "durch geht" - dann hören die abgehobenen Politiker mal auf die (zu recht) unzufriedenen BürgerInnen zu belächeln.