Haushalt: Frau Gorissen überrascht!
Nun überraschen Sie mich aber Frau Gorissen. Bleiben Sie doch mal bitte bei der Wahrheit.
Worum geht’s: CDU/FDP nahmen mit ihrer Mehrheit 800.000 Euro auf der Einnahmenseite aus dem Haushalt heraus und sorgten damit für einen nicht ausgeglichenen Haushalt. Die 800.000 waren im Haushalt eingeplant für die seit Jahren überschrittene Zahl von 384 Patienten in der Forensik. Für die Überschreitung der im Forensikvertrag festgeschriebenen Patientenzahl soll dieser Betrag vom Land an die Gemeinde gezahlt werden. Die Überschreitung liegt nun schon bei 100 Patienten.
Aus der heutigen Tagespresse, NRZ, konnte man folgendes von Frau Gorissen zu diesem Thema entnehmen. Zitat: „Überraschend habe man feststellen müssen, dass in der Forensik gut 100 Patienten mehr aufgenommen worden sind: 499 anstatt 384. Das kam so plötzlich heraus. Es wäre besser gewesen, wenn der Bürgermeister uns darüber informiert hätte...“
Frau Gorissen entweder sind Sie unfähig oder sagen mal wieder nicht die Wahrheit.
Wie alle anderen Fraktionen auch hat die CDU Vertreter im Forensikbeirat. Dort werden regelmäßig die Zahlen den Beiratsmitgliedern vorgelegt. Und bereits vor einem Jahr, in der Haushaltsrede von Wilfried Krüger (Grüne) zum Haushalt 2011 kann man nachlesen: „Was nicht darin steht, ist die Überziehung des Vertrages mit dem Landschaftsverband durch diesen im Bereich der Forensik. Hier sollten Nachbesserungen zu Gunsten der Gemeinde angestrebt werden“ Und habe nicht auch ich schon die Überbelegung mehrfach angemahnt?
Frau Gorissen es ist beschämend was Sie abgeliefert haben. Es ging Ihnen nicht um eine sachliche Auseinandersetzung, sondern alleine darum den Bürgermeister vorzuführen. Ich denke, dass Sie mit ihrem Verhalten in den letzten Wochen und jetzt bei der Ratssitzung sich selbst disqualifiziert haben jemals Bürgermeisterin in der Gemeinde Bedburg-Hau zu werden.
Autor:Günter van Meegen aus Bedburg-Hau |
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