Bin wieder da!

Bin wieder da! Es gab leider Schwierigkeiten bei der Umstellung zu einem neuen Anbieter.
So viel Aufregung; und das alles für 187 Euro/ mtl. – hätte ich nicht gedacht.
Ich fange mal mit dem Vorwurf an, dass ich deswegen im Rat bleibe um die Aufwandsentschädigung zu kassieren:
Einer der wenigen Punkte die ich in der Fraktion noch durchsetzen konnte, war die Reduzierung der Aufwandsentschädigung. Wilfried Krüger hat dieses Thema in seiner Haushaltsrede auch angeschnitten. Hier mein schriftlicher Vorschlag bei der Haushaltsberatung und zur Haushaltsrede – Zitat: „Doch warum fangen wir nicht bei uns selbst, bei den Ratsmitgliedern, an? Nach der Gemeindeordnung NRW könnten wir die Aufwandsentschädigung drastisch kürzen. 99 Euro als Grundaufwandsentschädigung plus Sitzungsgeld zwischen 15 und 20 Euro halten wir für angemessen. Auch die Zuweisungen pro Kopf für die Fraktionen könnten gekürzt werden. Oder würde von Ihnen keiner hier sitzen, wenn die Ratsmitgliedschaft, die Ratsarbeit ein Ehrenamt ohne Vergütung wäre?“
Am vergangenen Mittwoch trafen sich nun die drei Oppositionsfraktionen zu einem Sondierungsgespräch. Zu diesem Gespräch war ich auch als Fraktions-Parteiloser eingeladen. Es wurde ein Fünfpunkteprogramm aufgelegt mit der Maßgabe bis zum nächsten Treffen konkrete Vorschläge zu erarbeiten. Zu dem Punkt Aufwandsentschädigung habe ich bereits ein Papier ausgearbeitet und kann vorweg schon mal sagen, dass wir hier rd. 25.000 Euro einsparen können.
Warum gebe ich mein Mandat nicht ab?
Natürlich habe ich darüber nachgedacht, bin jedoch zu einem anderen Ergebnis gekommen. Da ich nun mal weiss wer bei den Grünen als Nachrücker in Frage kommt, bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass dies kein Gewinn für den Rat und auch nicht für die Grünen wäre, da der in Frage kommende Personenkreis sich noch nie mit der Materie auseinandergesetzt bzw. mitgearbeitet hat. Die Bestätigung zu meiner Entscheidung habe ich auch in sehr sehr vielen Anrufen bekommen, auch von Grünen-Mitgliedern, mit der Bitte im Rat zu bleiben.
Wie kam es dazu?
Also, ich möchte keine „schmutzige Wäsche“ waschen – dafür habe ich eine Waschmaschine. Dennoch hier eine Erklärung dazu:
In der Fraktion stieß ich schon seit geraumer Zeit auf Widerstand wenn es um die Frage ging auch unbeliebte Themen anzusprechen. So war es dann auch beim Haushalt. Mir wurde vorgehalten, dass dies keine Themen der Grünen seien. In der Haushaltsrede von Wilfried Krüger konnte ich mich dann auch nicht wiederfinden – dies hätte ich dennoch akzeptiert, wenn bei der Abstimmung die Fraktion geschlossen, so wie vereinbart, gegen den Haushalt gestimmt hätte. Letzteres war dann der berühmte Tropfen...
Noch vor der Abstimmung meinte ich noch etwas retten zu können – es wurde ja noch kurz über den Haushalt diskutiert – und habe ein paar Punkte aufgegriffen. Vielleicht habe ich damit etwas angestoßen, was bis jetzt Tabu war. Erste Anzeichen dafür gibt es. Auf Anregung der FDP hat sich eine Sparkommission der Oppositionsparteien gebildet (ich darf auch mitmachen :-)) , und da werden auch diese Themen auf den Tisch kommen.
Und jetzt hat sich auch noch die CDU gemeldet, die eine Sparkommission in der Ratsitzung noch ablehnte, und begrüßt die interfraktionelle Arbeitsweise. Endlich! Die Tür steht offen. Ich freue mich darauf und werde tatkräftig mitarbeiten.