Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Ratssitzung am Donnerstag, 21.09.2023, um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses.
Auf der Tagesordnung stehen nachfolgende Punkte:

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Windenergie in Bedburg-Hau hier: Sachstandsbericht und weitere Verfahrensführung zum Ausbau von Windenergie im Gemeindegebiet
3. Bebauungsplan Hau Nr. 30 "Photovoltaik auf Großraumgaragen" hier: Aufstellung eines Bebauungsplans im Vollverfahren
4. Bebauungsplan Schneppenbaum Nr. 05 „Hasselt-Süd“ hier: Beschluss der Offenlage der 11. ver. Änd. des Bebauungsplans Schneppenbaum Nr. 05 „Hasselt-Süd“ für den Bereich Torfkuhlweg 15 gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
5. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Schneppenbaum Nr. 12c "Gebiet Hasselt" für den Bereich Waldmannspfad 15 gem. §13a Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 12 BauGB hier: Aufhebung des Aufstellungsverfahrens
6. Bebauungsplan Hau Nr. 20 "Das Versaat" hier: 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Hau Nr. 20 "Das Versaat" zugunsten von Terrassenüberdachungen, Sommer- und Wintergärten gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
7. Lärmaktionsplan Stufe III für Bedburg-Hau hier: Beteiligung der Öffentlichkeit
8. Einbringung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
9. Beschluss über die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zum 31.12.2022
10. Beratung und Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023
11. Verschiedenes
12. Einwohnerfragestunde
B) Nichtöffentlicher Teil
1. Erwerb von Ökopunkten
Einladung zur 4. Sitzung des Rates 2 von 2
2. Förderung der Straßenausbaubeiträge "Grundhafte Sanierung Alte Landstraße"
3. Auftragsvergaben
3.a Ersatzbeschaffung für den gemeindlichen Pritschenwagen KLE GB 315
3.b Vergabe von Leistungen hier: Vergabe von Abfallentsorgungsdienstleistungen für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis zum 31.12.2031 im Gemeindegebiet
3.c Vergabe von Leistungen hier: Lieferung und Einbau von Industrietoren an den Feuerwachen Hasselt und Schneppenbaum
3.d Vergabe eines Auftrages zu dynamischen Tragfähigkeitsuntersuchungen mit dem Fallgewichtsgerät hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW
4. Verschiedenes