Ratssitzung am 30. Jan. 2020 im Rathaus 17 Uhr

Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Ratssitzung am 30. Jan. 2020 im Rathaus 17 Uhr
Auf der Ratssitzung stehen u. a. folgende Punkte:
- Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes einschließlich aller Anlagen für das Haushaltsjahr 2020. Wer sich gerne mal den Haushalt anschauen möchte hier klicken
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung einer interkommunalen Löscheinheit zwischen der Gemeinde Bedburg-Hau und der Stadt Kalkar. (Löschgruppen Huisberden der Freiwilligen Feuerwehr Bedburg-Hau und Emmericher-Eyland/Bylerward der Freiwilligen Feuerwehr Kalkar) Grundlage der Vereinbarung ist, dass Bedburg-Hau zukünftig das Gerätehaus stellt und Kalkar für die Bereitstellung eines MLF (Mittleres Löschfahrzeug) und ein MTF (Mannschaftstransportfahrzeug) verantwortlich ist.
- Schulentwicklungsplan der Gemeinde Bedburg-Hau bis zum Schuljahr 2025/2026. Dazu aus dem Gutachten (GEBIT): An beiden Grundschulen bzw. allen drei Grundschulstandorten zeigen sich bereits heute Raum- sowie Sanierungsbedarfe. Dazu gibt es einerseits die Option, die beiden Schulen in einem Schulzenrum räumlich zu verbinden und über einen Neubau die in diesem Schulentwicklungsplan benannten Raumbedarfe zu decken. Zudem würde ein Schulzentrum räumliche Synergien bewirken. Vor dem Hintergrund der Empfehlung des Erhalts aller drei Schulstandorte ergeben sich die benannten räumlichen Erweiterungsbedarfe. Nennenswertes Raumpotenzial im Bestandsgebäude ist an keinem Standort vorhanden. Zunächst sollte daher die Möglichkeit der Ertüchtigung der schulischen Gebäude, insbesondere hinsichtlich des Sanierungsbedarfs am Standort der Grundschule Sankt Antonius, geprüft werden. Auch die Möglichkeiten des Anbaus auf den drei Grundstücken sollte baulich und bezüglich der Wirtschaftlichkeit geprüft werden. Der Erhalt der Schulstandorte sollte dabei der Option des Baus eines Schulzentrums bezüglich der Wirtschaftlichkeit gegenübergestellt werden. Ist die Möglichkeit der Ertüchtigung und des Anbaus der drei Schulstandorte nicht gegeben bzw. nicht wirtschaftlich, kommt die Option des Baus eines Schulzentrums zum Tragen. Zum Gutachten hier klicken
Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:
1. Grundstücksangelegenheiten
1.a Vergabe von vier Grundstücken Norbertstraße
2. Fortführung der Leistungserbringung zu Gunsten des Museums Schloss Moyland – Komplettumstellung auf geldwerte Leistungen
3. Verlängerung des Vertrages über die Fortführung des Maßregelvollzugs in den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau vom 02.12.2008
4. Bericht aus der gemeindlichen Gesellschaft
5. Verschiedenes