Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS! - Gebühren gehen runter / Steuern gehen hoch

Ratssitzung am Donnerstag, 30.11.2023, um 17:00 Uhr im Rathaus
Nach den neuen Gebührenkalkulationen für das Jahr 2024 werden einige Gebühren gesenkt. Im Gegenzug gehen die Steuern hoch.
Dazu folgen Sie dem Link (Beschlussvorlage) hinter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt.

Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Feuerwehrwesen; hier: Ernennung des Herrn Stefan Veldmeijer zum Ehrenwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Bedburg-Hau
3. Feuerwehrwesen; hier: Stellungnahme zur 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
4. Prozess zur Ausweisung eines Nationalparks hier: Potential Nationalpark Reichswald
4.a Prozess zur Ausweisung eines Nationalparks hier: Potential Nationalpark Reichswald
5. Nationalpark Reichswald hier: Antrag zur Teilnahme am Interessensbekundungsverfahren zur Einrichtung eines Nationalparks von FDP, SPD und Bündnis 90 Die Grünen
6. Verleihung des „Heimat-Preises 2023“ der Gemeinde Bedburg-Hau
7. Lärmaktionsplan Stufe III für Bedburg-Hau hier: Beteiligung der Öffentlichkeit
8. 11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Schneppenbaum Nr. 05 "Hasselt-Süd" für den Bereich Torfkuhlweg 15 hier: Prüfung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
9. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Hau Nr. 11 "Antoniterstr./Alte Landstr. gem. § 13 BauGB für den Bereich Antoniterstraße hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
10. 3. Änderung des Bebauungsplans Hau Nr. 03 "Saalstraße" für den Bereich "Am Kuhkamp" hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
11. Benennung eines Mitgliedes im Beirat für Forensik bei der LVR-Klinik Bedburg-Hau
12. Beschluss über den Jahresabschluss zum 31.12.2022, die Behandlung des Jahresergebnisses 2022 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022
13. Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Bedburg-Hau (Hebesatzsatzung) vom 03.12.2021
Beschlussvorlage hier
14. Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 und Satzung zur 16. Änderung der Satzung zur Umlage der Beiträge zum Niersverband vom 13.04.1993
15. Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 und Satzung zur 17. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bedburg-Hau vom 26.11.1997
16. Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 und Satzung zur 13. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Gemeinde Bedburg-Hau vom 15.12.2011 Beschlussvorlage hier
17. Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 und Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Bedburg-Hau über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) vom 25.11.2005 Beschlussvorlage hier
18. Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 und Satzung zur 21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Bedburg-Hau (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 20.12.1991 Beschlussvorlage hier
19. Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Entwurfes des Haushaltsplanes einschließlich aller Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
20. Verschiedenes
21. Einwohnerfragestunde
B) Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1.a Lärmaktionsplanung hier: Vergabe der IV. Runde der Aufstellung von Lärmaktionsplänen
1.b Vergabe von Planungsleistungen hier: Planungsleistung Maschinentechnik und Elektrotechnik, Schmutzwasserpumpwerk Hasselt-Nord
2. Bericht aus der gemeindlichen Gesellschaft
3. Verschiedenes
[table]Do, 30.11.2023 17:00 Uhr[/table]