"Abstimmungsfrage wird etwas kürzer"

Von der Gemeinde erreichte die Redaktion die folgende Nachricht:

"Am 19.06.2012 werden die Bürger der Gemeinde Bedburg-Hau mit einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Hallenbades entscheiden. Der genaue Wortlaut der Frage, über die abgestimmt wird, wurde jetzt noch mal geringfügig geändert. „Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten bei der Anmeldung im Februar ursprünglich auch die geschätzten Sanierungskosten in Höhe von 1,5 Mio. Euro in ihre Fragestellung aufgenommen. Diese Zahlenangabe ist später fallen gelassen worden", erläutert Georg Fischer, bei dem in der Gemeindeverwaltung die Fäden des Bürgerentscheids zusammenlaufen. Die Ursprungsfassung sei auch Gegenstand der Diskussion im Gemeinderat gewesen, ohne dass den Beteiligten der Unterschied aufgefallen wäre. Den Ratsmitgliedern waren die Schätzkosten in Höhe von 1,5 Mio. € allerdings aus den vorherigen Haushaltsberatungen ohnehin schon bekannt.

Um rechtliche Risiken auszuschließen, hat man sich nun dazu entschlossen, die Frage exakt so zur Abstimmung zu stellen, wie sie auch auf den Unterschriftenlisten gestanden hat. Abgestimmt wird folglich über die Frage: „Soll das Hallenbad „BedburgerNass" saniert und weiterbetrieben werden". Daher werden nun auch die amtliche Bekanntmachung, das Informationsblatt der Gemeindeverwaltung, die Abstimmungsbenachrichtigung und die Stimmzettel berichtigt.

„Die Änderungen sind schon auf den Weg gebracht. Die Abstimmungsberechtigten werden in den nächsten Tagen zusätzlich schriftlich informiert," macht Georg Fischer deutlich. Für etwaige Rückfragen steht die Gemeindeverwaltung unter
02821 66027 gerne zur Verfügung."