Arnsberg-Neheim - Politik

„Das Kindeswohl muss in der Diskussion über die Impfung von Kindern und Jugendlichen absolute Priorität haben. Der Grund für eine Impfung von Kindern und Jugendlichen sollte nicht sein, dass wir Erwachsenen uns Freiheiten wünschen oder das Erwachsene sich nicht impfen lassen wollen. Trotzdem spricht das Kindeswohl, nach meiner Überzeugung, in vielen Fällen für die Impfung mit zugelassenem Impfstoff.“ Dies erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. med. Peter Liese, der vor...

Der Hochsauerlandkreis hat in den letzten fünf aufeinanderfolgenden Werktagen einen Inzidenzwert unter 100 verzeichnen können, so dass die aktuell für den Kreis geltende Corona-Bundesnotbremse am Freitag, 21. Mai, 0 Uhr, außer Kraft tritt. Das teilte die Pressestelle des HSK heute mit. Das Land NRW hat eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, die der Kreisverwaltung nun vorliegt. Damit gelten ab Freitag, 21. Mai, wieder die geltenden landesweiten und örtlichen Regelungen. So entfällt die...

Das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat per Erlass die Stallpflicht für Geflügel in den westfälischen Regierungsbezirken Arnsberg, Münster und Detmold aufgehoben. Darauf weist das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises hin. Damit können auch im Hochsauerlandkreis die Halter ihre Tiere wieder nach draußen lassen. Die folgenden allgemein gültigen Hygienemaßnahmen sind dabei zu beachten: - Futter und Einstreu müssen für Wildvögel unzugänglich gelagert...

Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein. Gemeinsam mit dem Publikum wollen die zwei Abgeordneten die schwere wirtschaftliche wie auch soziale Lage der Kulturschaffenden ansprechen und auch dabei Eindrücke und Aussichten austauschen. Ebenfalls sollen Ideen und Vorhaben der...

Vor dem Hintergrund der auch in Arnsberg und dem Hochsauerlandkreis stark steigenden Infektionszahlen bittet die Stadt Arnsberg darum, auch am Maifeiertag, Samstag 1. Mai, unnötige Kontakte zu vermeiden. Der 7-Tage-Inzidenz-Wert im Hochsauerlandkreis ist in den vergangenen Wochen kontinuierlich gestiegen, wobei in Arnsberg viele positive Fälle registriert wurden. Mit Blick auf den kreisweiten Wert ist in Arnsberg eine gesteigerte Inzidenz festzustellen, die der städtische Stab für...

Der Hochsauerlandkreis verzeichnet am Freitag, 30. April, 9 Uhr, 80 Neuinfizierte und 65 Genesene. Die 7-Tages-Inzidenz beträgt 189,0 (Stand 30. April, 0 Uhr). Die Statistik weist damit 790 Infizierte, 7.669 Genesene sowie 183 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden 47 Personen behandelt, 18 intensivmedizinisch und davon werden fünf Personen beatmet. Die 790 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (276),...

Im Hochsauerlandkreis wurde der Inzidenzwert von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten. Das hat das Land Nordrhein-Westfalen mit Datum vom 29.4.2021 offiziell in einer aktuellen Allgemeinverfügung festgestellt. Das bedeutet, dass ab Montag, 3. Mai, auch in Arnsberg weitere Beschränkungen zum Schutz in der Corona-Pandemie in Kraft treten. Die neuen Regelungen wirken sich auf den Betrieb von Schulen und Kindertageseinrichtungen aus. Mit den verschärften Regeln sollen weitere...

Ab Donnerstag, 29. April, ist nach der aktualisierten Allgemeinverfügung des NRW-Gesundheitsministeriums nach § 28b des Infektionsschutzgesetzes, die am Dienstagnachmittag, 27. April, beim Hochsauerlandkreis eingegangen ist, der Einkauf mit Terminvereinbarung nicht mehr möglich. Der Kreis hatte an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz von 150 überschritten. Geschäfte mit Waren, die nicht zum täglichen Bedarf zählen, müssen schließen. Restaurants, Cafés, Imbisse, Kneipen und andere...

Die ersten rund 90 MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung sitzen quasi auf gepackten Kisten: In den kommenden vier Wochen ziehen sieben Bereiche der Stadt Arnsberg aus dem Rathaus in ihr künftiges Ausweichquartier in die Goethestraße 16-18. Damit beginnt die erste große Etappe der Umzüge aus dem Rathaus, das in den kommenden drei Jahren umfangreich saniert wird. Wie die Stadt Arnsberg mitteilt, kommen über 300 Rathaus-Mitarbeiter*innen während der Bauarbeiten vorübergehend in vier...

Im HSK gilt jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Nur noch mit einem triftigen Grund darf man dann draußen unterwegs sein, z.B. wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder zum Arzt ist. Die Regelung ist Teil des neuen Bundesgesetzes zum Infektionsschutz.  Die Stadt Arnsberg teilt mit, dass das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite am Freitag, 23. April, in Kraft getreten ist. Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen...

Mit dem Bundeshaushalt 2021 hat die SPD-Fraktion im Bundestag fünf Millionen Euro an Coronahilfen für Tierheime zur Verfügung gestellt. Anträge auf einen einmaligen Betriebskostenzuschuss können seit Freitag, 23. April, für einen Zeitraum von vier Wochen beim Bundesamt für Naturschutz gestellt werden. Dirk Wiese, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize erklärt dazu: „Tierschutz hat für die SPD-Fraktion im Bundestag einen hohen Stellenwert. Die Corona-Pandemie trifft die...

 „Retten, bergen, löschen, schützen“ – das ist das bekannte Motto aller Feuerwehren und der Anspruch der neuen Brandmeisteranwärter, die zum Frühjahr 2021 bei der Stadt Arnsberg für ihre Ausbildung vereidigt wurden. Im Beisein von Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Fachdienstleiter Harald Kroll sowie der Gleichstellungsbeauftragten Petra Blesel und Monika Kupitz vom Personalbüro der Stadt Arnsberg wurden Matthias Fuchs aus Ascheberg, Tristan Hellmich aus Müschede und Ögür Öztürk aus Hamm auf den...

Die Luca-App startet ab sofort im Hochsauerlandkreis. Das Gesundheitsamt ist angebunden und kann die gesicherten Daten entschlüsseln und damit die Infektionsketten schnell und lückenlos nachverfolgen. Landrat Dr. Karl Schneider hofft, dass viele Betreiber und Gäste mitmachen: "Unser Ziel ist eine breite Streuung der App und eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Sie ermöglicht eine verschlüsselte Kontaktdatenübermittlung für Gastgeber und Gäste bzw. für Betriebe und Kunden und damit eine...

Das NRW-Gesundheitsministerium öffnet die Impftermin-Buchungen für weitere Altersgruppen: Ab  Freitag, 16. April, 8 Uhr, können alle Bürgerinnen und Bürger, die 1945 oder früher geboren sind, Impftermine im Impfzentrum über das Buchungsportal der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) ausmachen. Die Impftermine können entweder online unter www.116117.de (Direktlink: https://impfterminservice-kvwl.service-now.com) oder telefonisch unter 0800 116 117 02 vereinbart werden....

Dr. Eckart von Hirschhausen und Dr. Peter Liese laden am Mittwoch, 14. April, von 15.30 bis 17 Uhr zu einer öffentlichen Videokonferenz ein. Das Thema: "EU Green Deal: Gesund für alle! Die versteckten Chancen für die Gesundheit im Green Deal". Im Dezember 2019 hat die Europäische Kommission den Europäischen „Green Deal“ vorgestellt: Europa soll bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden - ein sehr ambitioniertes Ziel. Dafür sollen ehrgeizige Maßnahmen in allen Politikbereichen und...

Landrat Dr. Karl Schneider und die zwölf Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis haben sich in ihrer Konferenz am Dienstag, 23. März, für die Einführung der Luca-App ausgesprochen. Das Kreisgesundheitsamt versucht, eine entsprechende Lizenz zu erwerben und die technischen Voraussetzungen für den Einsatz zu schaffen. Nur im Gesundheitsamt können die gesicherten Daten wieder entschlüsselt und Infektionsketten schnell und lückenlos nachverfolgt werden. Der Landrat und die...

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg besuchte nun die Firma L&R Kältetechnik in Sundern-Hachen, die derzeit darauf hofft, mit ihren Produkten einen Beitrag zum Kampf gegen die Corona-Pandemie beitragen zu können. Konkret geht es dabei um mobile Pharmalager, die Impfstoffe auch bei Tiefsttemperaturen von bis zu –80 Grad Celsius kühlen können, so wie es etwa für den Corona-Impfstoff des deutsch-amerikanischen Hersteller Biontech-Pfizer notwendig ist. Das mobile Pharmalager...

Auch in Südwestfalen engagieren sich viele gerade junge Menschen für den Klimaschutz. Fridays for Future ist nach wie vor in aller Munde und Klimaschutz ist nach der Coronakrise immer noch eines der wichtigsten Themen für die  Bürger in ganz Deutschland. Aber wie kann Klimaschutz gelingen und wie kann man dabei die berechtigten Anliegen der Bürger berücksichtigen? Gerade in Südwestfalen gibt es viele Bürgerinitiativen, die sich gegen Windkraft wehren. Deshalb hat der südwestfälische...

Corona-bedingt ist das Kreditvolumen der staatlichen KfW-Bank im vergangenen Jahr im Hochsauerlandkreis auf einen Höchststand gestiegen. Das teilt der heimische CDU Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg mit. Hochsauerlandkreis. Insgesamt 308 Millionen Euro hat die KfW im vergangenen Jahr für Vorhaben im Hochsauerlandkreis zugesagt. Im Jahr zuvor waren es nur 147 Millionen Euro gewesen. Mit deutlichem Abstand größter Posten ist dabei die Zusage von insgesamt 487 Corona-Unternehmenskrediten mit...

Die Stadt Arnsberg erhöht die Abfallgebühren. Die Entsorgungskosten beim Kreis für Restabfall (aus schwarzer Tonne und Sperrgutabfuhr) sind inzwischen auf 238 Euro je 1.000 Kilogramm gestiegen. Für die Verwertung von Bioabfällen muss die Stadt 128 Euro je Tonne an den Kreis abführen. Generell gibt es in der Stadt Arnsberg weiter eine große Akzeptanz der Biotonne, bereits rund 60 Prozent der Haushalte in Arnsberg nutzen die „grüne Tonne“. Auf die Entwicklung der Abfallgebühren wirken sich neben...

In diesen Tagen wurden an den Schulen der Stadt Arnsberg die seit Dezember erwarteten digitalen Endgeräte für Schüler und Lehrer ausgeliefert. Die Projektgruppe „Digitalisierung von Schulen“ der Stadt Arnsberg hatte sich nach Ankündigung des Sofortausstattungs-Programms von Bund und Ländern in Höhe von 500 Millionen Euro aus dem DigitalPakt für Schulen intensiv darauf vorbereitet, Fördermittel für die Schulen in städtischer Trägerschaft zu generieren. Nach Bekanntgabe von Förderbedingungen und...

Wie sich der Hochsauerlandkreis für den Klimaschutz engagiert und welche Möglichkeiten es gibt, sich selbst zu beteiligen, darüber informiert die Kreisverwaltung Hochsauerlandkreis ab sofort über eine neu entwickelte Internetseite, die unter www.klimaschutz-hsk.de zu erreichen ist. In modernem Design werden verschiedene Möglichkeiten zum Klimaschutz und Kontaktstellen benannt. Neben der Vorstellung eigener Aktivitäten liegt der Schwerpunkt insbesondere auf den zahlreichen Projekten und...

Grünes Licht für die Mittagspause in der Industrie: Im Hochsauerlandkreis dürfen Betriebskantinen nach einem Beschluss der Landesregierung unter Auflagen wieder öffnen. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. „Die bisherige Corona-Verordnung schrieb die komplette Schließung der Kantinen vor. Doch in vielen Industriebetrieben ist der Verzehr von selbst mitgebrachten Speisen nur in diesen Räumen erlaubt. Jetzt herrscht endlich Klarheit: Wenn Mindestabstände eingehalten...

Die Stadt Arnsberg unterstützt ältere Menschen mit verschiedenen Angeboten rund um die Corona-Schutzimpfung und setzt sich für eine zweite Impfstelle ein. Am 27. Dezember 2020 ist die Impfung der Älteren in Nordrhein-Westfalen gestartet. Bisher wurden im Hochsauerlandkreis 4.735 Erstimpfungen und 1.149 Zweitimpfungen in stationären Pflegeeinrichtungen durchgeführt. Im Januar ist zudem die nächste Stufe der Impfkampagne angelaufen. Der Hochsauerlandkreis (HSK) hat vom Land Nordrhein-Westfalen...