Unna - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kastrationspflicht für Katzen: Die Lösung für den Tierschutz?

Bereits 2011 wandte sich der Tierschutzverein Unna an den Rat der Stadt mit der Bitte, eine allgemeine Kastrationspflicht für Freigängerkatzen zu erlassen, um dem "Katzenelend" in unserer Stadt Herr zu werden. Die Kastrationspflicht verpflichtet jeden Katzenhalter, sein Tier registrieren und kastrieren zu lassen, wenn diesem Freigang gestattet werden soll. Hintergrund ist, dass unkastrierte Hauskatzen für die unkontrollierte Vermehrung von Streunerkatzen sorgen. Der Rat der Stadt Unna lehnte...

  • Unna
  • 27.10.13

Piraten Unna: Haushaltslage hausgemacht

Seit 17 Jahren besteht die Haushaltssicherung in Unna. Seit 17 Jahren muten Rat und Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern höhere Belastungen und niedrigere Leistungen zu. Seit 17 Jahren wird das Ziel propagiert, die Ausgaben zu reduzieren und die Stadt dauerhaft zu entschulden. Und seit 17 Jahren erfahren wir im Rahmen der Budgetplanung, dass die Ziele nicht erreicht wurden und neue Belastungen und Einschnitte erforderlich sind. Großteils, wenn auch nicht ausschließlich, sind diese Probleme...

  • Unna
  • 27.10.13

Hemmerder Arbeiterwohlfahrt besuchte den Landtag

Unna-Hemmerde. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke machten sich am Donnerstag (17. Oktober) 30 Mitglieder des AWO-Ortsvereins Hemmerde auf den Weg in den Landtag, um sich vor Ort über die Arbeit des Parlaments zu informieren. Nach einer Einführung in die Arbeitsweise des Parlaments verfolgte die Besuchergruppe die laufende Plenardebatte. Im anschließenden Gespräch berichtete Hartmut Ganzke über seine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter.

  • Unna
  • 21.10.13
Wohl doch keine Übergangslösung: Die ehemalige Landesstelle wird weiter als Übergangsheim für Flüchtlinge genutzt.

Landesstelle Unna-Massen wird weiter Flüchtlinge beherbergen - vorerst

Gegen die weitere Nutzung der ehemaligen Landesstelle Massen als übergangswohnheim für Flüchtlinge hat die Stadt Unna Beschwerde eingelegt. Diese Beschwerde wurde nun zurückgewiesen. Damit wird eine endgültige Entscheidung erst im Hauptverfahren fallen, dass noch anhängig ist. Im Verfahren der Stadt gegen das Land Nordrhein-Westfalen und den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Beschwerde abgelehnt. Unna hatte gegen die...

  • Unna
  • 17.10.13

Rechenschaftsberichte des Lichtkunstzentrums liegen vor

Letzte Woche hatten wir einen Termin bei der Verwaltung der Stadt Unna. Hier wurde uns ein dicker Ordner mit Unterlagen zum Lichtkunstzentrum übergeben. Das Gespräch war sehr sachlich und freundlich. Es wurde uns versichert, dass die Angelegenheit sehr ungünstig verlaufen sei. Zur Erinnerung: Wir mussten uns die Herausgabe der Unterlagen vor dem Verwaltungsgericht erklagen. In Zukunft sollen Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz ( IFG NRW) zeitnah und fristgerecht bearbeitet werden. Wir...

  • Unna
  • 14.10.13

Morgen tagt der Schulausschuss

Morgen ist es mal wieder so weit, der Schulausschuss tagt. Einziges Thema ist die "Interkommunale Schulentwicklungsplanung Unna/Holzwickede hier: Zwischenbericht und Handlungsempfehlungen ". In diesem Blogpost hatte ich bereits über den Beschlussvorschlag berichtet. Morgen wird nun über diese Beschlussvorlage öffentlich diskutiert. Obwohl, anscheinend gibts da ja gar nichts zu diskutieren, der Vorschlag der Verwaltung ist mal wieder alternativlos. Irgendwie neigt unsere Verwaltung dazu, von...

  • Unna
  • 14.10.13

Neubau der Unnaer Grundschulen am Standort Hertinger Tor scheint sich erledigt zu haben

Mit Interesse habe ich eben die Beschlussvorlage für den Schulausschuss am 15.10.13 zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde ja vom Rat beauftragt, das angedachte Schulkonzept, das öffentlich stark diskutiert wurde, zu prüfen und auch Alternativvorschläge von den Fraktionen und aus der Bevölkerung bei der Prüfung zu berücksichtigen. Jetzt ist in der Beschlussvorlage folgendes zu lesen: "Zwischenzeitlich hat sich ergeben, dass die seinerzeitige Planung, einen möglichen Neubau durch die...

  • Unna
  • 04.10.13

Stadt Unna will Rechenschaftsberichte des Lichtkunstzentrums herausgeben

Seit Anfang des Jahres beschäftigt sich der Arbeitskreis Kommunalpolitik der Piraten Unna mit den Finanzen des Lichtkunstzentrums. Seit März dieses Jahres bemüht sich Claus Palm, Mitglied des AK, bei der Stadt Unna um die Herausgabe der Rechenschaftsberichte des Zentrum für Internationale Lichtkunst e.V. Anfragen im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes NRW blieben unbeantwortet. Auch die mehrfache Intervention des Landesdatenschutzbeauftragten NRW wurden von der Verwaltung ignoriert....

  • Unna
  • 27.09.13
CDU-Vorsitzender und stellv. Bürgermeister Frank Lausmann (2.v.l.) mit dem Vorstand der FU-Holzwickede (v.l.): FU-Vorsitzende Marinne Scheidt, Sabine Buse, Maria Barth, Hermine Clodt, Heike Sundermann, Sandra Müller, Christina Schütte, Helga von der Ahe, Gisela Pohlmann. | Foto: privat

Frauenunion blickt auf Bundestagswahl zurück

Holzwickede. Als Gast in ihrer monatlichen Runde begrüsste die Holzwickeder Frauenunion den stellvertretenden Bürgermeister und CDU-Vorsitzenden Frank Lausmann. Im Zentrum der Tagesordnung stand dabei der Rückblick auf die Bundestagswahl. Lausmann analysierte die lokalen und überregionalen Wahlergebnisse und freute sich über einen Stimmenzuwachs in Holzwickede in Höhe von 6,8 Prozent im Vergleich zur letzten Wahl. "Das haben wir unserer sympathischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, unserem...

  • Unna
  • 27.09.13

Die Piraten aus Unna sagen "Danke schön"

Es war ein anstrengender Wahlkampf mit etwas enttäuschendem Ergebnis. Wenn man, wie ich die komplette Freizeit damit verbracht hat, zu plakatieren, zu flyern, an Infoständen Rede und Antwort zu stehen und dann nur unter ferner liefen über die Linie zu gehen, ist man zunächst enttäuscht. Wir konnten mit unseren Themen die Menschen nicht ausreichend erreichen, Punkt. Die Menschen in diesem Land haben Sicherheit statt Veränderung gewählt. Das haben außer uns alle anderen kleinen Parteien zu spüren...

  • Unna
  • 23.09.13
  • 1
Vom 11. September (graue Balken) bis zum 22. September (bunte Balken) hatten sich die Stimmenanteile auf lokalkompass.de noch einmal deutlich verschoben. | Foto: LK-Grafik
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Bundestagswahl 2013: Endgültiges Wahlergebnis der Community / Diskussion um die Koalition

In den vergangenen Wochen haben wir auf lokalkompass.de viele interessante Beiträge zur Bundestagswahl gelesen, haben viel debattiert und auch unsere eigenen Wahlen veranstaltet. Dazu hier nun die letzten Lokalkompass-Hochrechnungen - und ein Abgleich mit den vorläufig endgültigen Ergebnissen der Bundestagswahl 2013. Unser tierisches Wahlorakel Lisa sollte recht behalten: der Hund hatte schon im August schwarz gewählt und somit die Mehrheit der Wählerschaft richtig prognostiziert. Dass die FDP...

  • Düsseldorf
  • 23.09.13
  • 19
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Feierten das 25-jährige Bestehen der Senioren-Union Holzwickede (v.l.): Erwin Stock (ehemaliger SU-Vorsitzender), Ernst-Dieter Standop (SU-Kreisvorsitzender), Marlies Deppe (Kreistagsabgeordnete), Dr. Albert Adrian (SU- Vorsitzender), Hubert Hüppe (MdB und CDU-Kreisvorsitzender), Ina Scharrenbach MdL, Frank Lausmann (CDU-Vorsitzender Holzwickede und stellv. Bürgermeister Holzwickede), Rolf Kersting (Fraktionsvorsitzender), Willy Dorna (Stellv. SU-Vorsitzender), Manfred Mischke ehem. SU-Vorsitzender). | Foto: privat

Senioren-Union feiert 25-jähriges Bestehen

Unna. Um den vielen älteren CDU-Wählern auch in der Partei eine besondere Heimat anzubieten, wurde am 23. Juni 1988 die Senioren-Union in Nordrhein-Westfalen gegründet. Gerd Lohoff, der damalige Vorsitzende der Holzwickeder CDU, nahm das zum Anlass und lud für den 12. September1988 in den Emscherhof in Holzwickede zur Gründungsversammlung der Senioren-Union ein. Jetzt feierte die Senioren-Union Holzwickede im Weinhaus Siegel ihr 25-jähriges Bestehen. Die anfänglich kleine Seniorengruppe...

  • Unna
  • 23.09.13
Die Frauen-Union Kreis Unna besuchte die Harkortschule. | Foto: privat

"Schulische Inklusion steht vor Generationenaufgabe"

Unna. Die Frauen-Union Kreis Unna besuchte im Rahmen ihrer Tour zur Umsetzung der schulischen Inklusion im Kreis Unna die Harkortschule. Die Harkortschule in Unna ist eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen. In ihr werden seit dem Schuljahresbeginn rund 130 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Anfang der 1980er Jahre besuchten noch ca. 340 SchülerInnen die Schule. Die Abnahme der Schülerzahlen ist eine direkte Folge der seit Mitte der 1990er Jahre angestrebten Beschulung von...

  • Unna
  • 23.09.13
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
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Vor dem Gang zur Urne noch Fragen? | Foto: Arndt Oehmichen / Deutscher Bundestag

Bundestagswahl 2013: Aufklärung und Entscheidungshilfen

In den vergangenen Wochen haben wir auf lokalkompass.de viele interessante Beiträge zur Bundestagswahl gelesen, haben viel debattiert und schließlich auch unsere eigenen Wahlen veranstaltet. Doch so langsam wird es ernst: am Sonntag, 22. September, findet die Bundestagswahl statt. Dieser Beitrag bietet ein paar letzte Tipps zur Orientierung.Erststimme, Zweitstimme, Koaltionsverhandlung - wie genau "funktioniert" noch mal die Bundestagwahl? Was läuft da eigentlich ab? Eine hilfreiche Erläuterung...

  • Düsseldorf
  • 20.09.13
  • 1
So lustig sah Wahlwerbung früher aus.

12 starke Videos aus 60 Jahren Wahlkampf

Im Rahmen unserer Berichterstattung zur Bundestagswahl möchte ich in dieser Galerie einen kleinen, unterhaltsamen und informativen Rückblick zu den Wahlkämpfen der Vergangenheit bieten. Wenn Bilder mehr als tausend Worte sprechen: was läge dann näher, als hier ausnahmsweise bewegte Bilder für sich sprechen zu lassen? Eine kleine Videoreise durch die Jahrzehnte, dargestellt durch verschiedene Clips diverser Parteien. Haben sich Botschaften und (Bild)Sprache im Laufe der Zeit verändert? Die CDU...

  • Düsseldorf
  • 19.09.13
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Foto: Uwe Schlick/Pixelio.de
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Wer am Sonntag nicht wählen geht, darf hinterher auch nicht meckern!

Am Sonntag (22. September) endet der Wahlkampf. Die Bürger dürfen ihre neue Bundesregierung wählen. Wird sich die CDU erneut durchsetzen können oder entscheiden sich die Wähler für eine große Koalition? Eines ist sicher: Wer nicht wählen geht, darf hinterher auch nicht meckern, wenn ihm das Ergebnis nicht passt! Das meint auch Landrat Michael Makiolla und ruft zur Stimm­abgabe auf. „Politische Entscheidungen haben Auswirkungen auf das Leben aller Bürgerinnen und Bürger. Wer nicht zur Wahl geht,...

  • Unna
  • 19.09.13
Heike Palm von der Piratenpartei Unna und Dr. Ute Fischer.

Bedingungsloses Grundeinkommen - eine sozialpolitische Alternative

Von der Presse weitgehend unbeachtet, fand am Sonntag den 15.09.2013 im Cafe Bistro im Park in Unna eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen", kurz BGE, statt. Eingeladen hatte die Piratenpartei, die sich bereits seit längerem mit dem Thema BGE auseinandersetzt. So fordern die Piraten auch in ihrem Bundestagswahlprogramm die Einrichtung einer Enquete-Kommission des Bundestages um verschiedene Modelle zu vergleichen und Vorschläge für die konkrete...

  • Unna
  • 18.09.13
Wer trifft am Sonntag welche Wahl? Zur Bundestagswahl am 22. September gibt es auf lokalkompass.de sehr viele interessante Berichte aus der Region. | Foto: Rolf van Melis / pixelio.de
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Bundestagswahl 2013: spannende Beiträge in unserem Portal

Die Bundestagswahl ist derzeit ein Top-Thema. Das gilt auch für den Lokalkompass: Auf unserer Plattform sind in den letzten Wochen über 300 Beiträge unter dem Schlagwort Bundestagswahl 2013 erschienen. Die auf dieser Themenseite zusammengestellten Berichte verdeutlichen erneut, welch spannende Vielfalt sich ergeben kann, wenn Redaktionen und Bürger-Reporter ein Portal gemeinsam mit Inhalten füllen und einander im Bestfall sogar ergänzen. Der Lokalkompass will Orientierung in verschiedene...

  • Düsseldorf
  • 18.09.13
  • 5

Große und kleine Entdecker waren begeistert im Irrland unterwegs

Holzwickede. Familien und Kinder stehen bei der CDU Holzwickede auch in ihrem Jahresprogramm ganz vorn. 43 kleine und große Entdecker machten sich am 15. September gemeinsam mit dem Bus auf den Weg in den Familienfreizeitpark "Irrland" bei Kevelaer an der holländischen Grenze. Das Irrland ist Europas größte "Bauernhof-Erlebnisoase". Die 300.000 Quadratmeter große, palmengesäumte, grüne Oase versprüht südländischen Urlaubsflair. Über 80 Spiel-, Lern- und Tobe-Attraktionen und der erste...

  • Unna
  • 17.09.13
Ryanair fliegt neben Easyjet jetzt auch nach London. Foto: privat

Konkurrenz wächst: Zwei Billigflugangebote von Dortmund nach London

Ab November fliegt die irische Fluggesellschaft Ryanair jetzt auch täglich von Dortmund nach London-Stansted. Damit wird neben der bestehenden easyJet-Verbindung nach London-Luton das Angebot in die britische Hauptstadt ausgeweitet. „Ich freue mich über das zusätzliche Angebot in den weltgrößten Luftverkehrsmarkt nach London. Ryanair unterstreicht damit die große Nachfrage nach London-Flügen ab Dortmund. Ich sehe darin eine Bestätigung des Potenzials, dass der Dortmund Airport bietet“, erklärte...

  • Kamen
  • 16.09.13
  • 1
In der Spielstube, die von Volker Risse (l.) jeden Samstag angeboten wird, wurde Superintendentin Annette Muhr-Nelson direkt als Spielpartnerin eingespannt, rechts Bettina Jendrusz.

Einsatz für Flüchtlinge: Helfer willkommen

Seit Juni sind viele leer stehenden Wohnblocks in der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen wieder bewohnt. Für bis zu 500 Flüchtlinge nutzt das Land Nordrhein-Westfalen das Gelände als Aufnahmestelle für Flüchtlinge. Es ist eine einfache Unterbringung: vier Personen in einem Raum, Betten, ein Tisch, Stühle. Doch für die Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, ist es zunächst einmal ihr Zuhause. Manchmal nur wenige Tage, aber auch bis zu vier Wochen verbringen sie hier. Das Deutsche Rote Kreuz...

  • Unna
  • 15.09.13
Der Bundesminister der Verteidigung im Gespräch mit einem Instandsetzungssoldaten . | Foto: Roche/BW
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Hoher Besuch für Unnas Soldaten

Am Dienstag, 10. September, besuchte Bundesverteidigungsminister Lothar de Maizière die Glückaufkaserne an der Kamener Straße. Die Kaserne leidet seit Jahren unter Schließungerüchten und so hatte man sich vom obersten Soldaten eine klare Aussage für oder gegen Unna erhofft. Lothar de Maizière: "Am Standort Unna werden rund 670 Soldaten einen Dienstposten finden. In Unna haben wir eine ordentliche Infrastruktur. In der Zukunft haben wir Investitionen von rund acht Millionen Euro geplant. Am...

  • Unna
  • 12.09.13
Landrat Michael Makiolla
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9. Empfang des Landrates für die Selbsthilfe im Kreis Unna

11. Sept. 2013 „Das besondere Dankeschön“ Die Selbsthilfe hat im Kreis Unna einen hohen Stellenwert. Dies belegt sowohl die ständig steigende Zahl der Selbsthilfegruppen als auch die Unterstützung durch Kreisverwaltung und Politik, so Landrat Michael Makiolla bei seiner Begrüßung im bis auf den letzten Platz besetzten Saal des Bürgerhauses. Ich möchte das keineswegs selbstverständliche große ehrenamtliche Engagement der Menschen, die Selbsthilfegruppen anregen, gründen und mit Leben erfüllen,...

  • Unna
  • 12.09.13

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