Zimkeit

Schlechte Nachrichten überbringt Stefan Zimkeit aus Düsseldorf: „Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen. Für Dinslaken hat das unabsehbare Folgen“, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. „Stattdessen möchte die Landesregierung den Kommunen den Zugang zu Krediten erleichtern, die auf den eh schon zu hohen Schuldenberg kommen. Das kann keine Lösung sein“, so Zimkeit. „Ministerpräsident Laschet übersieht, dass die Finanzausstattung der...

„Die von der Landesregierung angekündigte Wiederöffnung des Centros und anderer Shoppingmalls ist absolut unverantwortlich“, zeigt sich Stefan Zimkeit (SPD) besorgt. Er wirft NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor, den Gesundheitsschutz hinter wirtschaftliche Überlegungen zu stellen. „Die 800-Quadratmeter-Obergrenze wurde beschlossen, um während der Pandemie keine Treffpunkte für große Menschenmengen zu schaffen.“ Zimkeit hält es für falsch, mit dem Centro einen der größten...

Manfred Flore ist am Donnerstag zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats der OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH gewählt worden. Damit folgt er dem bisherigen Aufsichtsratsvorsitzenden, Stefan Zimkeit, der sein Aufsichtsratsmandat mit Wirkung zum 31. März niedergelegt hat. Manfred Flore ist seit 2004 Mitglied des OGM Aufsichtsrates. Der 68-jährige Bezirksschornsteinfeger-Meister i.R. ist für die SPD Mitglied im Rat der Stadt Oberhausen sowie in diversen Aufsichtsräten. Flore ist unter anderem...

Die Klasse 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums hat den Sterkrader Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit in Düsseldorf besucht. Im Unterricht hatten sie viele Themen vorbereitet, die die Schüler im Gespräch mit Zimkeit vortrugen. „Warum sind die Schulen so schlecht mit Computern ausgestattet?“, war eine sehr aktuelle Frage. „Die Digitalisierung von Schulen ist in vielen Städten noch nicht so weit wie sie sein sollten“, räumte der SPD-Abgeordnete ein. Er wies darauf hin, dass der Bund nun fünf...

„Da muss schon vorher etwas passieren“, zeigte sich Stefan Zimkeit (SPD) mit der Ankündigung, dass es eine Teilüberdachung des Bahnsteigs erst im März 2019 geben wird, nicht einverstanden. Zimkeit hatte die Deutschen Bahn zum Ortstermin in den Bahnhof Sterkrade gebeten, um eine Lösung für die zerstörte Bahnsteigdach zu finden. Gekommen waren der NRW-Bahnchef Werner Lübberink, Bahnhofsmanager Klaus Oberheim und Projektleiter Stefan Ventzke von DB Netze. Oberheim hatte keine guten Nachrichten...

Stefan Zimkeit legt seine Mandate im Stadtrat und in der Bezirksvertretung Osterfeld nieder. „Ich kann leider aus terminlichen Gründen die Ratstätigkeit nicht mehr so wahrnehmen, wie es aus meiner Sicht notwendig wäre“, begründet der Landtagsabgeordnete mit seinen Verpflichtungen in Düsseldorf die Entscheidung. Die sei ihm nicht leicht gefallen und sei über eine lange Zeit gereift. „Insbesondere die Mitarbeit im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion überschneidet sich häufig mit wichtigen Sitzungen...

Das Dinslakener Bündnis gegen Rechts ruft alle demokratischen, antirassistischen Bürger auf, am Mittwoch, 14. November, ab 18 Uhr mit ihnen an der Thyssenstraße 181 gegen die Werbeveranstaltung der AfD in Dinslaken ein klares Zeichen zu setzen. Die Veranstaltung geht bis 22 Uhr. Die AfD Kreis Wesel hat zu einer öffentlichen Veranstaltung eingeladen, um neue Mitglieder zu werben. Für das Dinslakener Bündnis werden Stefan Zimkeit MdB von der SPD und Pino Juliano sprechen.

66 Zustimmung beim Mitgliederentscheid - Stefan Zimkeit (SPD) appelliert an seine Partei, jetzt umgehend mit ihrer Erneuerung zu starten. „Egal ob Groko-Befürworter oder Gegner: Alle müssen miteinbezogen werden. Und noch wichtiger ist: Unabhängig von ihrer Haltung zur großen Koalition müssen sich alle beteiligen“, unterstreicht Zimkeit, der die große Koalition abgelehnt hat. Wichtig ist dem Landtagabgeordneten eine breite Diskussion über Inhalte der SPD. „Dabei müssen wir unterschiedliche...

CDU/CSU und die SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Für das eigentliche politische Erdbeben sorgt der Wechsel an der Parteispitze. Martin Schulz zieht zurück, Andrea Nahles soll ihm folgen. Was sagen die Oberhausener Sozialdemokraten zum Wechsel an der Parteispitze? Wir konnten drei Stimmen einfangen, das geschah allerdings noch vor der Bekanntgabe von Schulz, aufs Außenministerium zu verzichten. Sonja Bongers, MdL und stellvertretende Unterbezirksvorsitzende: „Martin Schulz...

„Stefan Zimkeit versucht sich mit einer kleinen Feder zu schmücken, aber nicht einmal die gehört ihm“, sagt Simone-Tatjana Stehr. Die Dinslakener CDU-Landtagskandidatin bezieht sich damit auf die Ankündigung des SPD-Politikers, dass der Begegnungsraum an der Kathrin-Türks-Halle vom Land gefördert würde. Stehr sieht das kritisch: „Von Seiten des Landes war avisiert worden, dass der Umbau der Halle mit acht Millionen Euro gefördert würde. Daraufhin wurde ein Jahr lang an der Ausarbeitung des...

„Oberhausen bekommt vom Land NRW 910.000 Euro für die Sanierung und Modernisierung von Spiel-, Lern- und Freizeitanlagen“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. Der Landtagsabgeordnete hat sich in Düsseldorf von SPD-Bauminister Mike Groschek die Liste der bewilligten Anträge erläutern lassen. „Knapp die Hälfte des Geldes fließt in die Schaffung einer Freizeitsportanlage an der Mülheimer Straße, die auch von der Fasia-Jansen-Gesamtschule genutzt werden kann, und die Sanierung des dortigen...

„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Hierfür stellt das Land 2017 und 2018 jeweils...

Ende des Sommerfriedens in der Oberhausener Lokalpolitik? Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit greift seinen Mitstreiter von der CDU, Wilhelm Hausmann, massiv an, da er seine Nebeneinkünfte bisher noch nicht offengelegt hat. „Die Offenlegung der Nebentätigkeiten ist lange überfällig“, ärgert sich Stefan Zimkeit (SPD) über Abgeordnetenkollegen, die die Pflicht zu mehr Transparenz auf die lange Bank schieben. Medien hätten berichtet, dass sich die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte der...

Eine bessere schulische Integration behinderter Kinder fordert Stefan Zimkeit. „Inklusiver Unterricht ist möglich – und muss ermöglicht werden“, schreibt der Landtagsabgeordnete in einem Aufsatz für das Debattenmagazin „Berliner Republik“. ob. „Viele Beispiele aus dem In- und Ausland, in denen sonderpädagogische Arbeit im gemeinsamen Unterricht stattfindet, zeigen das. Es gibt keine Notwendigkeit, das entsprechend geschulte Personal ausschließlich an Förderschulen arbeiten zu lassen – sie...

Hiobsbotschaft für Städte und Gemeinden an der Betuwe-Linie platzt mitten in Landtagsgespräch „Eine Katastrophe für die Menschen am Niederrhein“, so kommentierten die SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters und Stefan Zimkeit die Botschaft, die heute (11.11.10) aus Berlin bekannt wurde: Entgegen der vorherigen Zusagen verkündete der parlamentarische Staatssekretär der CDU im Bundesverkehrsausschuss das Aus des dritten Gleises an der Betuwe-Linie. Das bedeutet auch das Aus für den Lärmschutz...