WWW-PIRATEN-Fraktion

Daumen hoch: "Bei der Vorstellung waren wir die einzigen, die sich kritisch zum Unitymedia-WLAN geäußert haben. Die anderen Fraktionen wollten sich bei der Frage des kostenlosen W-LANs in der Innenstadt einen schlanken Fuß machen und jetzt haben wir (...) kein Netz!", sagt Manfred Schramm (WWW-Piraten-Fraktion) und sieht die Finanzierung durch die Mittel aus den 50.000 Euro Preisgeld des Wettbewerbs „Ab in die Mitte“ gedeckt. Eine App für Wesel, die keinen kostenfreien Weg zu den mobilen...

Unity Media hat im vergangenen Jahr vollmundig freies WLAN für Wesel versprochen. Wie in vielen anderen Städten auch ist die Umsetzung jedoch mehr als unbefriedigend. In Wesel gibt es nach Aussage von Unity Media lediglich fünf kleine Funkzellen. Die jedoch niemand kennt und wahrnimmt. Ein freies W-LAN in der gesamten Fußgängerzone ist das nicht, im Gegenteil, das ist kaum mehr als garnichts. „Schon bei der Vorstellung waren wir aus der WWW-PIRATEN-Fraktion die einzigen, die sich kritisch zum...

Zu Lasten der Bürger sparen ist eine ziemlich einfache Angelegenheit. Sind die Möglichkeiten sich dagegen zu wehren doch sehr gering. Und bis zur nächsten Wahl meist vergessen. Aber es ginge auch anders. Also auf Überflüssiges und Sinnloses verzichten. Fangen wir doch mal damit an: Die WWW-Piraten-Fraktion beantragt: "Der Rat der Stadt Wesel löst den Ausschuß für Gebäudeservice auf. Die Aufgaben dieses Ausschusses werden zukünftig dem Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr...

Wesel ist nicht Schilda, aber SPD und CDU bemühen sich redlich. Während Kämmerer Fritz unter Kenntnisnahme der Bürgermeisterin Westkamp den Initiatoren die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Erhalt des Bislichbades bestätigt, legen die Fraktionsvorsitzenden Hovest und Linz eilig nach und behaupten das Gegenteil. Der Kämmerer wird geschwächt, die engagierten Bürger werden ignoriert. Dass es auch anders geht, zeigte die WWW-PIRATEN-Fraktion mit ihrem Antrag, den Teil-Beschluss zu Schließung...

In ihrer Klausurtagung am 21.11.2015 erarbeitete die WWW-PIRATEN-Fraktion folgende Positionen: Der Ratsbeschluss vom 5. Mai 2015, getragen von den Fraktionen SPD, CDU, FDP, Grünen und WfW, beinhaltet eine Streichliste, die von den WWW-PIRATEN nicht mitgetragen wird. Die WWW-PIRATEN empfinden die Flickschusterei an Einzelpunkten als nicht geeignet, die strukturellen Haushaltsdefizite der nächsten Jahre zu beheben. In der Pflicht sehen die WWW-PIRATEN die Landes - und Bundesebene, die die...

Auch die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, Frau Westkamp, hat den Brandbrief von 215 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an die Bundeskanzlerin Merkel und die NRW-Ministerpräsidentin Kraft unterschrieben. Der Brandbrief war eine Initiative des Stadte- und Gemeindebunds. Die WWW-PIRATEN-Fraktion im Rat der Stadt Wesel hat zur aktuellen Situation in Wesel einen Antrag an die Bürgermeisterin Westkamp gestellt. Der Antrag im Wortlaut: Unterbringung von Geflüchteten / Erfüllung Pflichtaufgaben Sehr...

So sinnvoll ein Innenstadtkonzept zum Zeitpunkt der Erstellung war, so sollte im Laufe der Zeit die Realität wahrgenommen werden. "Wir wollen auch keine Bordelle oder Wettbüros in der Innenstadt, aber die Art und Weise wie hier Ansiedlungen von Nahversorgern mit einem breiten Sortiment verhindert werden, geht auf keine Kuhhaut!", so Hilmar Schulz von den WWW-Piraten. "Das Subcommandante Hovest immer am besten weiß, was für Wesel gut sein soll, dass wissen wir ja seit Jahren. Viel schlimmer ist...

Die WWW-Piraten-Fraktion möchte von Frau Westkamp wissen, wie sie sich zur Sperrklausel-Debatte verhalten hat. Die Forschungsgruppe der Ruhr-Uni Bochum hatte im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion die Bürgermeister und Landräte zu Ihrer Meinung über die Wiedereinführung der Sperrklausel bei Kommunalwahlen befragt. Herausgekommen ist, das 91% der Bürgermeister für die Sperrklausel sind. Begründet wird dies mit der Verlängerungen von Sitzungen und fehlenden klaren Mehrheiten. "Wir haben nicht den...

In der gestrigen Schulausschuss-Sitzung wurde der gemeinsame Antrag von Bündnis90/GRÜNE, die LINKE, WWW-PIRATEN und SPD, der die Erweiterung der bestehenden Gesamtschule um eine Dependance in der Innenstadt vorsieht, heftig diskutiert. Wird diese Dependance in der Innenstadt gegründet, so sollen die Martini-Hauptschule und die Realschule Mitte auslaufen. Die Konrad-Duden-Realschule bliebe bestehen. Wenn der gemeinsame Antrag von SPD, Grüne, Linke und WWW-PIRATEN beschlossen wird, kommt es zu...

In ihrer Klausurtagung am Sonntag, 26.4.2015 hat die WWW-PIRATEN-Fraktion mögliche Maßnahmen für einen nachhaltigen Haushalt der Stadt Wesel besprochen. Das Ziel der Maßnahmen ist die Verbesserung der Einnahmeseite und die Verminderung der Ausgaben, so dass in den kommenden Jahren vermieden werden kann, dass die Stadt Wesel in eine Haushaltssicherung gerät. Darüber hinaus soll mit den Maßnahmen eine vorausschauende und verantwortungsvolle Weiterentwicklung der Stadt eingeleitet werden. Die...

Die WWW-Piraten Fraktion nimmt die Anregung der CDU zur Schaffung eines Jugendgästeshauses grundsätzlich positiv auf. „Wir stellen uns vor, dass die Stadt in der Selbstvermarktung des Gästehauses zusätzliche Einnahmen erzielen kann. Die Suche nach einem Investor ist aus unserer Sicht überflüssig, denn wir sehen hier eigene Potenziale. Im Austausch mit dem Naturschutzbund und einer breiten Bürgerbeteiligung wäre ein Naturlehrpfad mit pädagogischem Konzept denkbar und ist für uns bei der...

Aufruf an die Eltern, bei der Anmeldung zu den weiterführenden Schulen ihre Wünsche an die Schullandschaft in Wesel deutlich zu machen Die Anmeldetermine zu den weiterführenden Schulen stehen bevor, Anfang Februar zur Gesamtschule am Lauerhaas und dann zu den übrigen weiterführenden Schulen. Genauso wie viele Eltern sind wir der Meinung, dass das Angebot für gemeinsames Lernen nach dem 4.Schuljahr in Wesel viel zu gering ist. Vor nunmehr 2 Jahren wurde auf Veranlassung der Kommunalpolitik ein...

Die WWW-Piraten-Fraktion ist verärgert über die Verwaltungsvorlage zur Festschreibung der Zweizügigkeit der Weseler Realschulen. Hier die Vorlagen der Verwaltung! „Die Ablehnungen von Schülerinnen und Schülern wird in Wesel wohl zum Markenkennzeichen. Mit der Vorlage beweist die Verwaltung, dass sie an einer nötigen Diskussion über eine Veränderung in der Weseler Schullandschaft nicht interessiert ist. Eine ernst gemeinte Diskussion über eine zweite Gesamtschule in der Innenstadt mit...

Wie schön ist der Heubergpark wirklich? Die Ratssitzung vom Dienstag, 23. September, ging eher gemächlich los und rief bei den oberen Punkten auf der Tagesordnung weitgehende Einigkeit hervor. In zwei Fällen kam es hingegen zu emotional geführten Debatten, auf die ich im Folgenden eingehen möchte. Zum ersten Mal wurde es emotional, als der Kämmerer Paul-Georg Fritz erläutern musste, warum erst zum jetzigen Zeitpunkt der finanzielle Jahresabschluss für 2011 in den Rat eingebracht werden konnte....

Die WWW-PIRATEN-Fraktion hat sich am vergangenen Wochenende auf der ersten Klausurtagung für die jetzt beginnende Ratsarbeit aufgestellt und eine politische Agenda für das erste Jahr der Wahlperiode formuliert. „Es war uns wichtig, gerade zu Beginn der Ratsarbeit die gemeinsamen politischen Ziele zu konkretisieren. Wir sind mit einem klaren Gestaltungswillen zur Wahl angetreten und das ist uns Verpflichtung, nicht die Hände in den Schoß zu legen.“, sagt Fraktionsvorsitzender Hilmar Schulz. „Bei...

Laut Rheinische Post heisst es ‘aus der Runde der Fraktionschefs’, dass der bislang mäßig erfolgreiche Bürgerhaushalt in Wesel schlechter gestellt werden soll. Eine Auftaktveranstaltung sowie externe Begleitung sollen zukünftig nicht mehr angeboten werden – lediglich die Vorschlagsmöglichkeit via Internet soll erhalten bleiben. Das kann man nur so interpretieren: Ein verbesserungswürdiges Konzept soll weiter verschlechtert werden. Mindestens ein Fraktionsvorsitzender – Hilmar Schulz von der...

Nachdem ich gestern die erste Ratssitzung der neuen Ratsperiode als Mitglied erleben durfte, ging es heute mit der Sitzung des Integrationsrats weiter. Da es nach der Wahl zu einigen Irritationen bei einer Gruppe gekommen war, rechnete ich damit, eine kontroverse und diskursreiche erste Sitzung zu erleben. Aber weit gefehlt. Es wurden zu den Personenwahlen nur jeweils eine Person (Vorsitz / Stellvertretung) bzw. ein gemeinsamer Listenvorschlag (Entsendung in Ausschüsse) vorgeschlagen. Alle...

In einer Diskussion, in der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Wesel, mit den Fraktionen "WWW-Piraten" und der "LINKE" erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Ludger Hovest, angesichts der Tatsache daß weniger als 50% der Weseler Bürger sich an der Wahl beteiligten daß die geringe Wahlbeteiligung durchaus der "Zufriedenheit" der Weseler Bürger geschuldet sein könnte.. Da frage ich mich in welchem Paralleluniversum dieser Mensch lebt. Natürlich ist eine Kommunalwahl überwiegend eine...

Kaum ist die WWW-Piraten-Fraktion in den Rat der Stadt Wesel gewählt worden, gibt‘s auch schon deftige Probleme. ­„Die Bürgermeisterin der Stadt Wesel unterstellt der WWW-Piraten-Fraktion die Bildung einer sogenannten ‚technischen Fraktion‘ und will den Fraktionsstatus nicht anerkennen“, beklagt sich Pirat Manfred Schramm gegenüber den lokalen Medien. „Frau Westkamp begründet ihre Entscheidung nicht konkret und behauptet, wir hätten den Zweck unserer Fraktion nicht hinreichend dargelegt. Wir...

Die Bürgermeisterin der Stadt Wesel unterstellt der WWW-PIRATEN-Fraktion die Bildung einer sogenannten 'technischen Fraktion' und will den Fraktionsstatus nicht anerkennen. Das ist nach unserer Meinung zwar konstruiert, war aber im Rahmen der ‚Weseler Rats-Konstellation‘ durchaus zu erwarten. Wir sind der Auffassung, unsere politischen Übereinstimmungen und unsere feste Absicht, als Fraktion möglichst gleichgerichtet zu wirken, hinreichend begründet zu haben. Frau Westkamp begründet ihre...

Heute haben wir – Hilmar Schulz für WWW – die junge Alternative und Manfred Schramm für die Piratenpartei – als gewählte Mitglieder des kommenden Stadtrats die Bildung der Fraktion WWW – PIRATEN – Fraktion für die Laufzeit der Wahlperiode im Bürgermeisterbüro angezeigt. “Gemeinsam wollen wir einen freiheitlichen und undogmatischen Politikansatz in den Stadtrat tragen” sagt Hilmar Schulz zur Fraktionsbildung. “Wir haben unter Anerkennung der Unterschiede hinsichtlich Herkunft und Programme...