Wolfgang Schäuble

Mit dem „Internationalen Parlaments-Stipendium“ (IPS) des Bundestags lernen junge Männer und Frauen aus aller Welt Deutschland und seine Demokratie kennen. Im Rahmen des Programms hat Haythem Ayari aus Tunesien Essen besucht und ist überrascht von der Vielfalt im Ruhrgebiet. „Ich bin mit der deutschen Sprache, der Kultur und deutschem Fernsehen aufgewachsen.“ Nun lernt Haythem Ayari über das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) Deutschland noch intensiver kennen. Den Abschluss als...

Bundespräsident Steinmeier hat bei der heutigen Gedenkfeier zum Zusammenhalt in der Pandemie aufgerufen. Das letzte Jahr habe "tiefe Wunden geschlagen und auf schreckliche Weise Lücken gerissen". 80000 Menschen sind  in Deutschland mit oder an Corona verstorben. Es gehe nicht nur um die Zahlen sondern um die Menschen. Fünf Hinterbliebenen schilderten mit bewegenden Worten die Schicksale ihrer Angehörigen. So auch Frau Schedel den letzten Anruf ihres Mannes. „Ich werde gleich in ein künstliches...

Armin Laschet wollte die Ministerpräsidenten Konferenz vorziehen. Daraus wurde nichts, jetzt wurde sogar die geplante Konferenz für den 12.4 abgesagt. Nun macht Angela Merkel ernst. Das Infekitonsschutzgesetz soll in der nächsten Woche geändert werden. Die Stimmen der Bundesregierung reichen dafür aus und der Bundesrat müsste nicht zustimmen, so eine Information von Wolfgang Schäuble. Somit würde eine Notbremse der Bundesregierung, die versagenden Notbremsen in den Ländern ziehen, wenn die...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht Barbara Hendricks das Bundesverdienstkreuz I. Klasse Seit 27 Jahren vertritt Barbara Hendricks die Interessen ihres Heimatkreises Kleve im Deutschen Bundestag. Im Herbst dieses Jahres wird die Sozialdemokratin und ehemalige Bundesumweltministerin nicht mehr zur Bundestagswahl antreten. Nun wurde sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für ihre Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Selbstverständlich in kleinster...

"Bundestagspräsident Schäuble leitet die Prüfung im Fall Amthor. Im ARD-Interview sagte der CDU-Politiker, dass er derzeit keine Hinweise auf Verstöße erkennen könne. Das sorgt für Irritationen." Im ersten Augenblick denkt man, dass man wohl gar nicht auf der Internetseite von tageschau.de, dem Flaggschiff der Mainstreammedien liesst, sondern auf der Seite des Postillon, dem Zentralorgan der deutschen Internetsatire. Aber weit gefehlt. Es stimmt tatsächlich. Wolfgang Schäuble, der von dem...

Einmal im Jahr simuliert das "Planspiel Jugend und Parlament" des Deutschen Bundestages für junge Leute zwischen 17 und 20 Jahren die Arbeit der Bundestagsabgeordneten. In diesem Jahr mit dabei war der 19-jährige Nassir Tamouh aus Habinghorst, der vom heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) nach Berlin eingeladen wurde. Die Simulation fand vom 1. bis zum 4. Juni statt. Gemeinsam mit rund 300 Jugendlichen aus ganz Deutschland durfte Nassir sich als Gesetzgeber betätigen und an...

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat heute im Jahre 2018 -wie viele Historiker vor ihm- den 9. November als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Der 9. November wird in Deutschland mit den Mauerfall 1989 oder der Reichspogromnacht 1938 in Verbindung gebracht. Nazis denken sicherlich zuerst an Hitlers stümperhaften, gescheiterten Putsch von 1923, bei dem vier bayrische Polizisten und ein unbeteiligter zu Tode kamen. Die wenigsten denken aber an die Novemberrevolution 1918....

So lautete der Titel in der Rubrik "Konjunktur" in der Westfälischen Rundschau vom 07.10.2016. Die Redakteure Björn Hartmann und Kerstin Münstermann erläutern in einem Bericht und in einem Kommentar wie hervorragend es der deutschen Wirtschaft geht. In gewissen Zeitabständen und vor allem vor Wahlen müssen die Medien die Bevölkerung immer wieder daran erinnern, wie gut es ihr doch eigentlich geht. Da passt der offen ausgetragene Streit zwischen IWF-Chefin Christine Lagarde und Wolfgang Schäuble...

– Kein eigenes Süppchen kochen! Schäuble muss Blockadehaltung aufgeben In der ersten Fraktionssitzung der SPD - Ratsfraktion Gelsenkirchen nach den Osterferien berichtete Sozialdezernentin Karin Welge umfassend über den aktuellen Stand der Umsetzung des Gelsenkirchener Appells und ihre Gespräche im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin. Lutz Dworzak, stellv. Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzender des Sozialausschusses: „Der Bericht von Karin Welge hat deutlich gemacht, dass die...

Die nächsten großen Wahlen in Frankreich und Spanien stehen im Spätherbst an. POLITIKER PATRIOTEN PROFITEURE Wer führt uns Europäer an den Abgrund Das Buch ist aktuell nach der Wahl in Griechenland erschienen und zeigt die Problematik der neuen Regierung bereits auf. Ein anspruchsvolles Buch für die Osterferien. Schnell sind die Jahre nach dem Finanzcrash 2008 bis heute vergessen. Den Fokus allein auf Griechenland zu richten, hilft nicht weiter. Der Autor beleuchtet das Europa und den Euro aus...

Heute beschließt das Bundeskabinett den von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) vorgelegten Entwurf des „Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern“. Damit unterstützt der Bund die Kommunen mit zusätzlichen fünf Milliarden Euro, davon 3,5 Milliarden Euro für Investitionen in finanzschwachen Kommunen. „Mit dem Investitionspaket setzt der Bund seine Politik fort,...

Zur Ankündigung von Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, zehn Milliarden Euro Bundesmittel für ein Investitionsprogramm einsetzen zu wollen, erklärt Michael Hübner, hiesiger Landtagsabgeordneter kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW: „Es ist zu begrüßen, dass der Bundesfinanzminister nun endlich aktiv wird. Aber das Investitionsprogramm muss viel schneller kommen - schon im nächsten Jahr. Schäuble will das Geld erst 2016 bereitstellen. Das ist zu spät. Vor allem in...

Duisburgs jüngstes Wählerbündnis sieht die drei Duisburger MdBs in der Pflicht Die Nachricht, dass der Bund die in Aussicht gestellte Soforthilfe für notleidende Kommunen in Höhe von einer Milliarde Euro nun doch nicht sofort, sondern erst ab 2015 auszahlen will, dazu die in Aussicht gestellte Entlastung in Höhe von fünf Milliarden Euro durch Kostenübernahme bei der Behinderteneingliederung (Bundesteilhabegesetz) sogar erst für die nächste Legislaturperiode ab 2018 plant, sorgt beim...

Die Schlagzeilen von Donnerstag mit dem Tenor „Geldspritze aus Berlin kommt viel später als erwartet“ kommentiert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks mit den Worten: „Das ist einmal mehr glatter Betrug an den Revier-Städten. Auf SPD und CDU ist absolut kein Verlass, wenn es um die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung geht. Verlässlich sind die nur bei Diäten-Erhöhungen für den eigenen Geldbeutel.“ Besuch der Revier-OBs in Berlin offenbar ein Schlag ins Wasser Im Januar hatte Oberbürgermeister...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß ist im politschen Geschäft ein alter Hase und erlebt derzeit auch nicht seine ersten Koalitionsverhandlungen. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Finanzen und Haushalt sitzt er in der Arbeitsgruppe Finanzen gemeinsam mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Markus Söder an einem Tisch, wobei natürlich jeder versucht, das Beste für seine Partei herauszuholen. Die Ausgangslage Am 22. September fanden die...

Es ist die große Regenschirmparade im Forstgarten. Bei der Eröffnungszeremonie zu den Deutsch-Niederländischen Konsultationen klappt alles wie am Schnürchen. Nur das Wetter spielt nicht mit: Es regnet in Strömen. Die ersten Staatskarossen fahren am Museum Kurhaus vor. Kanzleramtschef Ronald Pofalla steigt aus, kommt von einem Gespräch mit dem niederländischen Innenminister Roland Plasterk, das er im Euregiohaus geführt hat. Dann ist der erste Hubschrauber im Anflug. Kanzlerin Angela Merkel...

Hagen, 27.12.2012 Im gleichnamigen Märchen des dänischen Schriftstellers Hans Christian Andersen vom 7. April 1837, wird ein feiner, außergewöhnlicher Stoff ohne Faden auf einem leeren Webstuhl hergestellt, der nur von Dummen Menschen nicht gesehen werden kann. Die Schlauen, Reichen, Schönen und Opportunisten freilich können ihn sehen und bewundern. Der Finanzminister ist nach der Kanzlerin der wichtigste Mann im Staat und stellt sich nicht über sie, sondern dürfte mit ihr staatstragende...