Wolfgang Freye

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Politik
Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: „Es ist ein unglaublicher Vorgang, dass die XXL-Koalition Wahlen abbricht, nur weil ihr die Ergebnisse nicht passen.“

XXL-Koalition im Ruhrparlament will „durchziehen“: Wahlen abgebrochen, nachdem kleine Fraktionen zum Zug kamen

Die XXL-Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) am letzten Freitag mit ihrer 80 %-Mehrheit abgebrochen, nachdem die Besetzung der Ausschüsse und Organe nicht so lief, wie sie es wollte. Im Verbands- und im Planungsausschuss (je 17 Plätze) erhielten auch die kleinen Fraktionen Piraten und Freie Wähler (FWG) je einen Sitz, weil sie Stimmen der Fraktion DIE LINKE erhielten. In alle anderen Ausschüsse (13 – 15 Plätze) wurden entweder die...

  • Bottrop
  • 03.11.14
  • 1
Politik
Das Verwaltungsgebäude des Regionalverbands Ruhr in Essen. Bald Schauplatz einer Übergroßen Koalition? | Foto: Maschinenjunge

Ganz große Vierer-Koalition im RVR mit fragwürdigen 84 Prozent - SPD & CDU zusammen mit ihren Blockparteien FDP & Grüne

Deutliche Kritik übte die Fraktion DIE LINKE im RVR daran, dass die CDU als – anders als vom Wählerwillen vorgesehen – stärkste Fraktion in der Verbandsversammlung nur SPD, Grüne und FDP zu Gesprächen über den Umgang in der nächsten Verbandsversammlung eingeladen hat. Die Verbandsversammlung hat auf Grund eines komplizierten Verfahrens zur Berechnung von Ausgleichsmandaten doppelt so viele Mandate wie bisher. Gleichzeitig entspricht sie nicht dem Wählerwillen, weil insbesondere die SPD nicht...

  • Essen-Süd
  • 07.09.14
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