Wahltermine

Beiträge zum Thema Wahltermine

Politik
Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung – 21.04.2020
Linke & Piraten fordern Verschiebung der Kommunalwahl

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN setzt sich für eine Verschiebung der Kommunalwahlen ein. Bislang sollen am 13. September ein neuer Rat, ein neuer Oberbürgermeister und neue Bezirksvertretungen gewählt werden. Das klingt weit weg. „Aber wegen der Corona-Pandemie haben viele Parteien noch nicht einmal ihre Listen aufgestellt“, sagt Utz Kowalewski, OB-Kandidat der Linken. „Hinzu kommt die Frage, wie man in Corona-Zeiten überhaupt Wahlkampf machen soll. Die Menschen haben doch ein Anrecht, die...

  • Dortmund
  • 22.04.20
Politik

Zusammenlegung von Bürgermeister- und Ratswahlen

Die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben auf ihren Fraktionssitzungen einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Rats- und Bürgermeisterwahlen spätestens ab dem Jahr 2020 wieder am einem Tag ermöglicht. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der nun auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf stärkt die kommunale Demokratie in Nordrhein-Westfalen, indem die Verantwortungsgemeinschaft zwischen Hauptverwaltungsbeamten und...

  • Gladbeck
  • 21.11.12
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