Wahlrecht

CDU, SPD und Grüne haben in dieser Woche ein neues Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Es legt fest, dass die großen Parteien schon für eine Stimme einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat erhalten, der den kleinen Parteien trotz hunderter überzähliger Stimmen abgenommen wird. In diesem Beitrag wird am Beispiel von Bochum erklärt, wie der Stimmenraub funktioniert. Schon immer sind den großen Parteien die kleinen ein Dorn im Auge. Jetzt haben SPD, Grüne und CDU ein neues Wahlgesetz verabschiedet, um...

Am Sonntag, 14. Mai, ist es so weit: Rund 13,2 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen sind zu den Landtagswahlen aufgerufen. In Gladbeck sind rund 54.500 Personen wahlberechtigt. Unabhängig vom Wahlausgang ist sicherlich interessant, wie viele Personen von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch machen. Sind die Zeiten der Politikverdrossenheit vorbei? Oder steigt die Zahl der Nichtwähler wieder an? Interessant ist, dass landesweit die Wahlbeteiligung im Jahr 1975 bei fast unglaublichen 86,1 Prozent...

Im Stadtrat kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit gegenseitigem Vorwurf undemokratischen Verhaltens. Der Jugendstadtrat wurde zum Zankapfel. Seit 2006 soll dieses Gremium Mülheimern von 14 bis 21 Jahren eine politische Stimme geben. Doch fehlt es dem JSR an Legimitation. Im Juni 2015 gaben nur knapp 1.000 von über 12.000 Stimmberechtigten ihr Votum ab. Wahlbeteiligung unter acht Prozent. Wie lassen sich Jugendliche zur Wahl bewegen? Werbung, zusätzliche Informationsveranstaltungen? Dies...

In seinem neuen Bürgermeister-Blog ruft Bürgermeister Ulrich Roland dazu auf, sich an der Bundestagswahl am kommenden Sonntag, 22. September zu beteiligen: „Liebe Gladbeckerinnen und Gladbecker, am 22. September haben wir die Wahl! Wir wählen einen neuen Bundestag. Gleichzeitig kämpfen Angela Merkel von der CDU und ihr Herausforderer Peer Steinbrück von der SPD um das Kanzleramt in Berlin. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch, bestimmen Sie die Zukunft unseres Landes mit! Am 19. November...

Seine besten Freunde sind dafür gestorben - auf irgendeinem Platz. Sie hat zum Thema mal so eine Art „Glosse“ geschrieben - und lebt seitdem unter Hausarrest. Er hatte einmal nicht das abgehakt, was vorgegeben war - dafür haben sie ihm alle Knochen gebrochen. Weltweit sterben täglich Menschen, weil auch sie die Wahl haben wollen. Und bei uns? Da fragen sich manche, ob sie Lust, Zeit oder überhaupt eine Meinung haben; ob das alles was bringt. Postmodernes Demokratie-Selbstmitleid? Na und? Dann...