Wahlrecht

Auch der Weltfrauentag 2021 am 8. März wird von der Coronakrise überschattet. Angesichts eingeschränkter Möglichkeiten zur Zusammenkunft zeigen Gladbeckerinnen ihre Unterstützung auf kreative Weise. Wir haben einige Aktionen gesammelt. Mit ihren Einsendungen möchten die Frauen auf die besondere Lage ihrer Geschlechtsgenossinnen während der Pandemie hinweisen. Viele soziale Berufe, die derzeit besonders gefordert sind, sind mehrheitlich weiblich besetzt. Auch die Pflege- und Erziehungsarbeit...

Die Große Koalition will den Wahlrechtsausschluss für alle Wahlen streichen, allerdings soll die Änderung erst zum 1. Juli 2019 in Kraft treten, kurz nach der Europawahl am 26. Mai 2019. Stichtag für die Anpassung der Wählerverzeichnisse ist 42 Tage vor der Europawahl, also der 14. April 2019. Eine Anpassung rechtzeitig zur Europawahl wäre also möglich. Die Fraktionen von Grünen, FDP und Linken im Bundestag haben in dieser Woche vor dem Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung...

CDU/CSU und SPD kündigten im Koalitionsvertrag die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse an und im Dezember wurde dazu ein Gesetzentwurf für Januar angekündigt. Vom Wahlrecht ist bisher ausgeschlossen, für wen dauerhaft ein Berufsbetreuer bestellt wurde, der sich um alle rechtlichen Angelegenheiten kümmern muss. Noch im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht die Wahlrechtsausschlüsse bezüglich der Bundestagswahlen für verfassungswidrig erklärt. Für die Europawahl hat dies jedoch keine...

Der Arbeitskreis der Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Wesel will, dass sich die Frauen im Kreis stärker an den kommenden Landtags- und Bundestagswahlen beteiligen. Unter dem Motto „Ich bin eine Frau, also entscheide ich mit, weil ich will, dass meine Träume wahr werden“ haben die Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Wesel eine Postkartenreihe entwickelt, die Frauen auffordert, ihr Wahlrecht aktiv zu nutzen. „Es geht um Selbstbestimmung und finanzielle Unabhängigkeit“, so Petra Hommers,...