Wahlrecht

Beiträge zum Thema Wahlrecht

Politik
Welche Jugendlichen sollen abstimmen dürfen? Foto: Archiv / fotolia
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Im Mülheimer Rat gab es heftigen Streit um das Wahlrecht für den Jugendstadtrat

Im Stadtrat kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit gegenseitigem Vorwurf undemokratischen Verhaltens. Der Jugendstadtrat wurde zum Zankapfel. Seit 2006 soll dieses Gremium Mülheimern von 14 bis 21 Jahren eine politische Stimme geben. Doch fehlt es dem JSR an Legimitation. Im Juni 2015 gaben nur knapp 1.000 von über 12.000 Stimmberechtigten ihr Votum ab. Wahlbeteiligung unter acht Prozent. Wie lassen sich Jugendliche zur Wahl bewegen? Werbung, zusätzliche Informationsveranstaltungen? Dies...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.04.17
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, integrationspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion im Essener Stadtrat, erneuert und bestärkt die Haltung der CDU gegen ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer.

CDU-Fraktion spricht sich gegen die Ausweitung des Wahlrechts bei Kommunalwahlen aus

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich gegen die jüngst durch die rot-grüne Landesregierung neu in die Diskussion eingebrachte Änderung des kommunalen Wahlrechtes aus, und lehnt die aktuelle Forderung der türkischen Gemeinde in Deutschland für ein kommunales Wahlrecht für Türken ab. Hierzu der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit: „Im Kontext der aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag...

  • Essen-Ruhr
  • 01.08.14
Politik
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U18-Wahl: IM BÜRGERHAUS OSTSTADT GEBEN KIDS IHRE STIMMEN AB

Ich geh´ am Freitag 13.09.13 zur U18-Wahl! Bist Du dabei? Unter diesem Motto haben auch im Wahllokal Bürgerhaus Oststadt zahlreiche Kinder und Jugendliche die Gelegenheit genutzt an der bundesweiten politischen Bildungsinitiative U18 Wahl teilzunehmen und ihre Stimme abzugeben. Obwohl das Ergebnis keinen Einfluss auf die Bundestagswahl hat, waren die teilnehmenden Kids mit Eifer und Interesse bei der Sache. Es machte ihnen offensichtlich Spaß in „echten“Wahlkabinen (Leihgabe des Wahlamtes der...

  • Essen-Steele
  • 14.09.13
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