Wahlrecht

Die USA, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Aber besonders Intelligent, scheint man dort nicht zu sein. Warum muss man ihnen denn sagen, Achtung Kaffee ist heiß, oder der Hamster darf nicht zum Trocknen in die Mikrowelle! Macht man es nicht, droht eine Millionenstrafe vor Gericht. Ungestraft Beleidigen und Lügen Aber warum dürfen Politiker dann Lügen, Beleidigen, die Wahrheit verdrehen, ganz ohne Strafe. Hier wäre es doch sicher Sinnvoll, Anzeigen zu machen und Urteile zu sprechen....

Am 13. September wird in Essen gewählt. Die Wahlscheine für die Briefwahl wurden schon jetzt verschickt, insgesamt 4 Stück. Viele Kreuze können gemacht werden, aber auf jedem Wahlschein nur eines. Zu der normalen Wahl des OB, wird auch das Ruhrparlament zum ersten Mal direkt von uns, den Bürgerinnen und Bürgern des Ruhrgebiets, gewählt! Macht euch also schon jetzt Gedanken Wahl Oberbürgermeister*in Kommunalwahlen - Rat und Bezirksvertretungen Integrationsratswahlen Ruhrparlamentswahlen...

Im Stadtrat kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit gegenseitigem Vorwurf undemokratischen Verhaltens. Der Jugendstadtrat wurde zum Zankapfel. Seit 2006 soll dieses Gremium Mülheimern von 14 bis 21 Jahren eine politische Stimme geben. Doch fehlt es dem JSR an Legimitation. Im Juni 2015 gaben nur knapp 1.000 von über 12.000 Stimmberechtigten ihr Votum ab. Wahlbeteiligung unter acht Prozent. Wie lassen sich Jugendliche zur Wahl bewegen? Werbung, zusätzliche Informationsveranstaltungen? Dies...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich gegen die jüngst durch die rot-grüne Landesregierung neu in die Diskussion eingebrachte Änderung des kommunalen Wahlrechtes aus, und lehnt die aktuelle Forderung der türkischen Gemeinde in Deutschland für ein kommunales Wahlrecht für Türken ab. Hierzu der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit: „Im Kontext der aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag...

Ich geh´ am Freitag 13.09.13 zur U18-Wahl! Bist Du dabei? Unter diesem Motto haben auch im Wahllokal Bürgerhaus Oststadt zahlreiche Kinder und Jugendliche die Gelegenheit genutzt an der bundesweiten politischen Bildungsinitiative U18 Wahl teilzunehmen und ihre Stimme abzugeben. Obwohl das Ergebnis keinen Einfluss auf die Bundestagswahl hat, waren die teilnehmenden Kids mit Eifer und Interesse bei der Sache. Es machte ihnen offensichtlich Spaß in „echten“Wahlkabinen (Leihgabe des Wahlamtes der...

Seine besten Freunde sind dafür gestorben - auf irgendeinem Platz. Sie hat zum Thema mal so eine Art „Glosse“ geschrieben - und lebt seitdem unter Hausarrest. Er hatte einmal nicht das abgehakt, was vorgegeben war - dafür haben sie ihm alle Knochen gebrochen. Weltweit sterben täglich Menschen, weil auch sie die Wahl haben wollen. Und bei uns? Da fragen sich manche, ob sie Lust, Zeit oder überhaupt eine Meinung haben; ob das alles was bringt. Postmodernes Demokratie-Selbstmitleid? Na und? Dann...