Wahlperiode

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da manches schwer nachvollziehbar ist frage ich nun in der Ratsversammlung 1.) Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Büro Oberbürgermeister und den angegliederten Abteilungen...

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und die örtliche Abgeordnete Kerstin Griese waren im Rahmen der Dialogtour der Bundestagsfraktion auf dem Ratinger Marktplatz. „Die SPD hat in dieser Wahlperiode viele gute Dinge im Bundestag erreicht“, sagte Griese. „Darüber haben wir mit den Bürgerinnen und Bürgern geredet.“ Ratingen. Griese freute sich besonders, dass dies nach der schwersten Phase der Pandemie die erste Möglichkeit für sie war, wieder mit Bürgerinnen und Bürgern ganz direkt ins...

In ihrer letzten Präsenzsitzung der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode zogen die Bürgermeister sowie der Landrat des Kreises Kleve in der Schustergemeinde Uedem Bilanz ihrer Zusammenarbeit in 2020. Beim Thema Gesundheit war und ist die gemeinsame Arbeit geprägt von der Notwendigkeit, die Regelungen des Landes in der Corona-Pandemie möglichst einheitlich in den Kommunen des Kreises Kleve anzuwenden. Einheitliches Vorgehen mit Quarantäneregeln Die Verwaltungschefs trafen und treffen sich auch...

In ihrer letzten Präsenzsitzung der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode zogen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie der Landrat des Kreises Kleve in der Schustergemeinde Uedem Bilanz ihrer Zusammenarbeit in 2020. KREIS KLEVE. Beim Thema"Gesundheit" war und ist die gemeinsame Arbeit geprägt von der Notwendigkeit, die Regelungen des Landes in der Corona-Pandemie möglichst einheitlich in den Kommunen des Kreises Kleve anzuwenden. Die Verwaltungschefs trafen und treffen sich auch aktuell...

Im Rahmen der letzten Sitzung der noch bis zum 31.Oktober laufenden 9. Wahlperiode des Kreistages verabschiedete Landrat Dr. Karl Schneider 24 Mitglieder des Kreistages, die dem künftigen Kreistag nicht mehr angehören werden. "Sie haben Fachkenntnisse in unser demokratisches Gemeinwesen hineingebracht" so der Landrat, der sich jeweils mit persönlichen Worten an jede Kreispolitikerin, jeden Kreispolitiker, gewandt hatte. Im Bild v.l. (es fehlen Dr. Michael Schult und Josef Mühlenbein): Wolfgang...

„Das finanzielle Engagement des Bundes zugunsten der Länder und Kommunen wird mit insgesamt circa 95 Milliarden Euro zusätzlich in der laufenden Wahlperiode fortgesetzt“, teilt der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU) mit. Damit verbindet er die Aufforderung an das Land NRW, die entsprechenden Mittel vollständig an die Kommunen weiterzuleiten. „Auch die Städte Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath benötigen Entlastung. Es ist nicht zu akzeptieren, dass sich einige Bundesländer, allen...

KREISSTADT UNNA ■ Renate Nick (SPD) und Holger-Joachim Wiese (CDU) wurden in der konstituierenden Sitzung des Unnaer Rates am 18. Juni zu neuen stellvertretenden Bürgermeistern gewählt. Renate Nick ist bereits seit 2009 Erste Stellvertretende Bürgermeisterin und wurde jetzt in ihrem Amt für eine weitere Wahlperiode bestätigt. Holger-Joachim Wiese tritt die Nachfolge von Werner Porzybot an, der diese Aufgabe von 1999 bis zum Ende der letzten Wahlperiode wahrgenommen hatte. Nach der Wahl führte...

Sie sind nicht zu übersehen: Seit Mitte letzter Woche hängen die Plakate für Europa- und Kommunalwahlen. Und auch der Wahlausschuss hat im Rathaus-Saal der Partnerstädte entschieden über die Zulassung der von Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerbern eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 25. Mai. Dann können 452.000 wahlberechtigte Dortmunder im Alter ab 16 Jahren beim Urnengang über ihren OB und über die Zusammensetzung von Rat und Bezirksvertretungen entscheiden. Klar ist...

Bei der Landtagswahl NRW am Sonntag, 13. Mai, haben 340552 Duisburgerinnen und Duisburger die Möglichkeit zu entscheiden, welche der insgesamt 24 Kandidatinnen oder Kandidaten für Duisburg ins Landesparlament einziehen werden. Der Kreiswahlausschuss hat in allen vier Duisburger Wahlkreisen die Kreiswahlvorschläge der CDU, der SPD, der Bündnis90/Die Grünen, der FDP, der Partei Die Linke und der Piratenpartei Deutschland zugelassen. Bewerberinnen und Bewerber für ein Direktmandat im...