Wahlkampf

Die Oberhausener SPD freute sich über eine Visite von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drei Tage vor der Landtagswahl. Unter dem Motto „Auf eine Tasse Kaffee mit der SPD“ luden die SPD-Landtagskandidaten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit im Vorfeld alle interessierten Bürger zu einem Bürgercafé ins Cafè Klatsch auf der Elsässer Straße ein. Nach kurzer Begrüßung und Ansprache ging Hannelore Kraft anschließend von Tisch zu Tisch und unterhielt sich mit den Bürgern. Fotostrecke: Carsten...

Die Partei DIE LINKE, die aktuelle Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag, empfahl sich bei der Fraktionstagung der Bundestagsfraktion am 4. und 5. Mai 2017 in Dortmund für die kommenden Wahlen als die einzige Partei, die für einen echten Politikwechsel in Deutschland eintritt. Auf der zweitägigen Fraktionstagung forderte das linke Führungsduo der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, aber auch eine klare Kurskorrektur von einem möglichen Koalitionspartner SPD und...

Die "Rote Meile" fand am 6. Mai mit Martin Schulz (Parteichef SPD) und Hannelore Kraft (Ministerpräsidentin NRW / SPD) in Mülheim an der Ruhr statt. Fotos: Joshua Belack

Brauck/Düsseldorf. Hoher Besuch hat sich kurzfristig für den kommenden Freitag, 21. April, angekündigt: Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin wird zu einer Stippvisite in Brauck erwartet. Von 10 bis zirka 11.30 Uhr wird Duin die Firma Klingenburg an der Boystraße besuchen. Begleitet wird der Gast von Bürgermeister Roland und dem SPD-Landtagskandidaten Hübner. Wirtschaftsminister Duin engagiert sich bekanntlich persönlich beim Projekt "Umbau 21" der Emscher-Lippe-Region und...

Volker Münchow stellt sein Wahlprogramm für die Landtagswahl am 14. Mai vor Am Sonntag, 14. Mai, kandidiert Volker Münchow (MdL) bei der Landtagswahl in NRW erneut für die Region. Drei klare Ziele nennt der Landtagsabgeordnete für ein starkes Europa: Soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stärke und gemeinsames Miteinander im alltäglichen Leben. Aber auch seine bisherige erfolgreiche Arbeit für Velbert, Wülfrath und Mettmann liegt dem gebürtigen Velberter sehr am Herzen und er möchte diese...

Haben sie nun, oder haben sie nicht? Die Gladbecker SPD und auch die AfD schwören jedenfalls Stein und Bein, zwischen ihnen habe es am Samstag, 11. März, im Rahmen des Landtags-Wahlkampf in der Fußgängerzone keine (körperliche) Auseinandersetzung gegeben. Dass es vor knapp einem Monat auf der Hochstraße ein Gerangel gab, ist jedoch unbestritten. Ursache hierfür waren offensichtlich verbale Anfeindungen gegenüber der AfD-Wahlkämpfer durch eine dreiköpfige Personengruppe, wobei auch Schimpfworte...

Nach alter Bergbautradition stehen Steiger besonders für Tugenden wie Geradlinigkeit, Offenheit, Menschlichkeit und Toleranz. Mit diesen Tugenden im Gepäck präsentierte sich gestern die Sozialdemokratische Partei Deutschlands auf der schönen Zeche Zollverein im Essener Norden. Vor dem Eingang der Grand Hall Zollverein warteten schon am Morgen Autogrammjäger neugierig auf die Politprominenz und davon kam jede Menge: Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Malu Dreyer, Olaf Scholz, Norbert Walter-Borjans,...

Die SPD Bottrop startet mit schmutzigen Tricks jenseits der Rechtslage in den Landtagswahlkampf. Für Parteien gilt die die Frist 1. April für den Beginn der Plakatierung. Aber schon seit heute Nachmittag (31.3.) hängen mindestens an der Vienkenstraße, Gladbecker Straße, Ostring, Nordring, Horster Straße und Aegidistraße Plakate der Sozialdemokraten. Besonders peinlich: Zwei SPD-Ratsmitglieder wurden gesehen, wie sie bereits vor der genehmigten Frist Plakate anbrachten. Ist das, was die SPD...

„Martin Schulz ist beliebt, hat Erfahrung und kann Klartext reden. Er hat das Zeug dazu die SPD wieder nach vorne zu bringen und erfolgreich für eine sozial gerechte Politik zu kämpfen. Als überzeugter Europäer steht er für demokratische Werte, für Zusammenhalt und Respekt in der Gesellschaft. Das brauchen wir auch, denn der Rechtspopulismus treibt die Menschen weiter auseinander“, erklärt Benedikt Lechtenberg, Vorsitzender der Jusos Hünxe zur neuesten Entwicklung in der Kanzlerfrage bei der...

Ob es nun Buddha oder Jaques Tati war, von dem das Zitat: „Wer sich zu groß fühlt, um kleine Aufgaben zu erfüllen, ist zu klein, um mit großen betraut zu werden“ stammt, ist mir persönlich völlig egal. Für mich stellt sich ganz ernsthaft die Frage nach Bürgerorientierung, alltäglicher Praxistauglichkeit, Teamfähigkeit, Organisationsvermögen und Führungsqualität von Bürgermeisterkandidaten und – innen, wenn es darum geht, ein vermeintlich kleines Problem zu lösen. Über ein...

Der unabhängige Oberbürgermeisterkandidat stellt sich vor und beantwortet Fragen. Was muss sich in Bochum ändern? Welche Probleme gibt es? Welche Chancen sind vorhanden? Welche Prioritäten sollte ein Oberbürgermeister setzen? Wie soll künftig das Zusammenspiel von Bevölkerung, Politik und Verwaltung sein? Die Oberbürgermeisterwahl am 13. September 2015 wirft viele Fragen an die Kandidaten auf. Die FDP Bochum will daher bei ihrem Stadtgespräch am 29. August 2015 mit dem unabhängigen...

„Ich bin unzufrieden, aber es ändert sich ja eh nichts …“ „Der Eiskirch wird sowieso gewinnen …“ „CDU wähle ich in Bochum nicht …“ Das höre ich in letzter Zeit immer wieder und immer zu oft. Ich lebe selbst noch nicht so lange in Bochum, sondern bin aus Recklinghausen vor zehn Jahren übergesiedelt. Manchmal fühle ich mich immer noch als Gast in dieser schönen Stadt. Manchmal auch nicht … Ich war gestern (mehr durch Zufall und wahrscheinlich auch wegen des großen Hypes der von Seiten Herrn...

Rheinberg-Wallach. Miteinander ins Gespräch kommen, gemeinsam nach Lösungen suchen - das sind Punkte, die die Bürgerdialog-Reihe der SPD-Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Kaltenbach ausmachen. Am Dienstag, 19. Mai, kommt sie nach Wallach. Wo drückt der Schuh im Ort, was ist gut, was nicht so gut, was könnte besser werden? Und, ganz wichtig: Auch der Mensch Rosemarie Kaltenbach stellt sich vor, erzählt über sich, freut sich auf viele Fragen und angeregte Diskussionen. Der Bürgerdialog beginnt am...

Die SPD fordert im Oberbürgermeisterwahlkampf eine neue Gesamtschule. Macht das Sinn? Fast gleichzeitig muss das Schulverwaltungsamt zugeben, dass die Grundschulplanungen der Stadt im Wesentlichen Makulatur sind (RN vom 29.01.2015). Zu wenige Klassenräume für zu viele Schüler. Zu viele Grundschulen wurden geschlossen. Schulentwicklungsplanung schon überholt Mal wieder gehen die Schulentwicklungsplanungen der Stadtverwaltung nicht auf. Die Pläne für Grund- und weiterführende Schulen, die...

Im Bereich Borbecker Markt waren wir ( die 7 SPD Ortsvereine aus dem Bereich Borbeck ) mit unserer Info Meile vertreten,u.a. waren zu Gast der Oberbürgermeister Reinhard Paß und der Europa Abgeordnete Jens Geier. Auf dem Hölting Platz fand zeitgleich das Grosse gemeinsamme Familienfest der acht Borbecker AWO Ortsvereine statt . Genug der Worte die Bilder sprechen für sich !

Langweilig. Ein klein wenig Enthusiasmus hatte ich zu Beginn schon, aber mir wurde der Wahlkampf einfach zu öde. Es ist wie immer: Hohle Phrasen und was die Parteien alles so wollen. Jajaja, das hören wir sein Jahren: Soziale Gerechtigkeit, Frieden, Freude und der Eierkuchen. „Wir müssen“ – „Wir sollen“- und am Besten alle an einem Strang ziehen. Nur die einen mehr, als die anderen. Wie die Realität aussieht, kann jeder für sich selbst definieren. Dennoch, ein wenig gibt es zu berichten. Außer...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Lange hat es ja gedauert, doch nun haben die beiden großen Fraktionen im Gladbecker Stadtrat endlich doch noch ein wahlkaumpftaugliches Thema gefunden: Die drohende Anhebung der Müllgebühren für Gladbeck. Und so wehren sich die vier Gladbecker SPD-Kreistagsmitglieder (Margitta Opora, Jens Bennarend, Volker Musiol und Jürgen Linau-Seifer) vehement gegen die Ausführungen von CDU-Ratsherr Peter Rademacher zu dem genannten Thema. „Nur dadurch, dass man etwas immer öfter wiederholt, wird es nicht...

Gleich zwei einstige Duis­burger Oberbürgermeister sorgten dieser Tage für Diskussionsstoff. Alt-OB Josef Krings (SPD), weil er nun schon zum zweiten Mal beim Autofahren ohne Führerschein erwischt wurde. Die „Pappe“ hatte der 87-Jährige zuvor freiwillig abgegeben, nachdem er nach dem Anfahren einer Straßenlaterne Fahrerflucht begangen hatte. Für Empörung sorgt nicht nur die Tatsache, dass der Ehrenbürger als Verkehrssünder und Wiederholungstäter entlarvt wurde, sondern vor allem, dass die...

Heute vor 69 Jahren - 8. Mai 1945 - Ende des 2.Weltkriegs Heute am 8.Mai 2014 geht der nachfolgende Brief an den Rat der Stadt Dortmund. Es ist der 3.Brief der Bürgerinitiative "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall" an den Rat. Die Entscheidung über das Museum am Ostwall ist für den 15.Mai geplant. ---------------------------------------------------------------------- Dortmund 8.Mai 2014 Sehr geehrte Damen und Herren, Als Erstes möchten wir uns im Namen der Bürgerinitiative „Rettet das...

Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Die Hagener Sozialdemokraten luden am gestrigen Montag zu einer großen Aktion auf den Friedrich-Ebert-Platz ein. Als "Stargast" des Nachmittags war NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu Gast. "Gebt der Jugend eine Chance": mit diesen Worten griff sie nach der Rede von OB-Kandidat Horst Wisotzki mit einem Augenzwinkern zum Mikrofon und forderte die rund 200 Zuschauer auf, für den pensionierten Ex-Feuerwehrchef bei der Oberbürgermeister-Wahl am 25. Mai...

[Glosse von Andreas Rohde - Ironie inside] Es ist Wahlkampf. Ja, dann hacken Parteien natürlich besonders herzhaft aufeinander herum. Ein gewohntes Schauspiel Land auf, Land ab. Kein Fail bleibt unkommentiert. Und zugegeben, es macht auch ein bisschen Spaß, wenn die Auseinandersetzung dann mal kein intellektueller Höhepunkt ist. Wenn man sich nur beim spotten ertappen kann. Irgendwelche 'Untaten der Anderen', die vor Kurzem noch eher ablehnenden Ärger hervorriefen, wecken nun den Jagdinstinkt....

Am 30. März war in der Türkei Kommunalwahl, jetzt am 25.05. findet sie bei uns in NRW statt. In der Türkei versuchte die regierende Partei AKP kurz vor der Wahl die Kritik an ihrem Regierungsstil zu unterdrücken, indem sie Twitter und Youtube abstellte. Politische Meinungsäußerungen und Diskussionen zu verbieten, gerade in Zeiten des Wahlkampfes, sollte in einer Demokratie eigentlich undenkbar sein. Doch wenn die regierende Partei unter Kritik gerät, dann hat sie tatsächlich drei Möglichkeiten...

Für Empörung sorgt derzeit ein Wahlkampfplakat der CDU Duis­burg bei Grünen, Linken und SPD. Es zeigt die Rheinhauser „Problemhäuser“ In den Peschen, vor denen sich Müllberge türmen. Darüber ist zu lesen „Duisburg kann besser“. Zunächst mal bleibt zu hoffen, dass die Duisburger ihre Muttersprache besser beherrschen als die Werbetexter, die hier radebrechend zugange waren. Auch stellt sich die Frage, was genau Duisburg besser kann. Diese Antwort bleibt die CDU schuldig. Ebenso wenig wird...