Wahl

Die Satirepartei Die PARTEI fordert die sofortige Abschaffung der 5%-Sperrklausel bei der Bundestagswahl. Die Satire-Partei, bekannt für ihre scharfsinnige Kritik am alltäglichen, politischen Wahnsinn, weist darauf hin, dass diese Regelung nicht nur undemokratisch, sondern auch asozial sei, da sie die politische Partizipation und Repräsentation von kleineren Parteien erheblich einschränkt. Helene Wessel eine "Mutter des Grundgesetzes, stellte bereits 1949 fest: "Ich halte diese Einschränkung...

“They`re eating the dogs, they’re eating the cats!” Die PARTEI fordert die Essener Verwaltung und Oberbürgermeister Thomas Kufen auf, die Pläne zur Einführung der Bezahlkarte in Essen umgehend zu stoppen. Herzlichen Glückwunsch, jetzt hat man es also fast geschafft. Bald wird es auch in Essen Flüchtlinge 1ter und 2ter Klasse geben! Flüchtlinge 1ter Klasse, die ukrainischen Flüchtlinge, sind anscheinend der staatlichen Seite genehm. Denn hier erfolgt ein sofortiger Bezug von Bürgergeld. Hat das...

Ein bedeutender Erfolg für die Demokratie und ein klarer Sieg für Die FRAKTION im #LVR: Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Klage der AfD-Fraktion im Streit um die Nachbesetzung von Ausschusssitzen abgewiesen. Dieses Urteil bestätigt nicht nur die Handlungsfreiheit der demokratischen Gremien, sondern setzt einen Präzedenzfall, der es ermöglicht, künftig die Besetzung von Ausschüssen durch Personen zu verhindern, die nicht auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen...

In der Essener Ratssitzung kam es heute zu einem handfesten Skandal, denn die Altparteien lehnten die von Die PARTEI angemeldete Aktuelle Stunde zur Änderung des Kommunalwahlrechts ab 2025 ab.  Lesen Sie hier die Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann, die von den Altparteien unter klarem Verstoß gegen die Geschäftsordnung verweigert wurde: Bereits 1929 erkannte der spanische Philosoph Ortega y Gasset: „Das Wohl der Demokratien hängt von einem geringfügigen technischen Detail ab, dem...

**Die PARTEI Essen kapert die Weisse Flotte: Ein triumphaler Wahlkampfabgang auf dem Baldeneysee** Am Sonntag war es soweit: Europawahl! Doch während sich andere Parteien in stickigen Wahlkampfzentralen den Kopf zerbrachen, hatte Die PARTEI Essen einen besseren Plan. Wir haben kurzerhand die Weisse Flotte Essen gekapert und eine Rundfahrt auf dem Baldeneysee organisiert. Denn, wie jeder weiß: Wo ein See, da ein Weg – und wo ein Weg, da ein Weg zur nächsten Bierquelle. Mit festem Glauben an...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Der RadEntscheid ist ein Bürger*innenbegehren, mit dem sich die Initiatoren für eine Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Essen einsetzen. Damit das gewünschte Bürgerbegehren durchgeführt werden kann, werden mindestens 15.000 Unterschriften von Essener Bürgern*innen benötigt. Dem Vernehmen nach, wird das Bürgerbegehren zum Radentscheid nicht nur von Die PARTEI Essen unterstützt sondern dem Vernehmen nach auch von den Parteien von CDU / SPD / Grüne und Linke. Wir fordern deshalb die...

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Um für ein politisches Amt zu kandidieren, bedarf es einiger Entschlossenheit. Eine folgenschwere Entscheidung, stets wohlüberdacht. Deshalb kann sich Till Wieckert auch noch ganz genau entsinnen, in welcher Situation ihn der entscheidende Impuls traf: "Irgendwann zwischen 2,5 und 3 Promille." So wird man halt "Die Partei"-Kandidat. Im "Vollrausch" in der Politik gelandet, könnte man sagen. Und es gehen noch weitere Wahlkampf-Mitstreiter auf seine Kappe: Den nichtsahnenden Vom Ritchie von den...

Einen „klaren Kurs“ haben Shekoofeh Peyvandi und Matthias Stadtmann für Rüttenscheid. Bloß fällt es den „Die Partei“-Repräsentanten desöfteren schwer, diesen auch zu halten. Eines ist jedenfalls sicher: „Essen braucht mehr Rock´n´Roll!“ Konkret: Mehr Proberäume und Ateliers für junge Künstler, mehr Live-Clubs, mehr Support für Veranstaltungen wie das Werdener Pfingst Open Air. Klingt doch wesentlich ernsthafter, als man es erwarten kann von einer Gruppierung, welche sich in „Tea-Party-Flügel“...

Mehr als 20 Unterschriften sollen es am 25. Mai schon werden. Für den Sprung auf die Liste langten die Unterstützer, überwiegend gewonnen mit Bollerwagenkampagne und Bier, aber vorerst. „Dellwig ist unser!“, prahlt Ingo Pohlmann, Borbecker Kandidat für „Die Partei“ und ebenfalls sicher dabei, darum völlig legitim mit jeder genommenen Hürde. Auch Gerscheder, Bergeborbecker und Bocholder können bei der Kommunalwahl 2014 für die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und...