Wahl

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Dreimal geheime Abstimmung, Debatte um Debatte, verbale Scharmützel und eine XXL-Tagesordnung (31. Punkte): Die Ratssitzung am Donnerstag (4. Juli) – die letzte vor der Sommerpause – sprengte in vielerlei Hinsicht den Rahmen. Auch zeitlich, denn sie ging bis 22 Uhr und dauerte damit fünf Stunden! Unter anderem stand die Wahl eines neuen Technischen Beigeordneten (TBG) auf der Tagesordnung. Nach drei Amtsperioden geht Heiko Dobrindt in den Ruhestand. Am Freitag (5. Juli) hatte er seinen letzten...

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Die Liberalen haben in Sachen Bürgermeister-Kandidatur Position bezogen: Nils Bettinger (41) soll auf dem FDP-Parteitag am 16. Oktober als Kandidat präsentiert werden. Dabei verhehlen die Liberalen nicht, dass ihr „erster Wunsch“ ein übergeordneter, parteiloser Kandidat aus der bürgerlichen Mitte gewesen ist. Man habe mit insgesamt vier Kandidaten gesprochen, so FDP-Stadtverbandsvorsitzender Christoph Grabowski. Doch keiner habe grünes Licht gegeben. Für Grabowski selbst kommt eine Kandidatur...

Sonntag, 17. 30 Uhr, im Ratssaal-Foyer. Das Bauchgefühl (und die Befürchtung) von Malte Fercke (SPD) sagt „große Koalition“. Doch dies sei ihm immer noch lieber als Schwarz-Gelb. Später am Abend steht fest: Die schwarz-gelbe Koalition wird nach vier Jahren abgelöst. Und es ist gut möglich, dass Malte Ferckes Bauchgefühl ihn nicht getäuscht hat... Während die CDU/CSU mit 41,5 Prozent an der absoluten Mehrheit kratzte, flog die FDP mit 4,8 Prozent erstmals aus dem Parlament. „Es ist eine...