Waffenhandel

Auf Initiative von "Aktion Aufschrei – Stopp den Waffenhandel!" fordern 37 zivilgesellschaftliche Organisationen und Netzwerke Kanzler Scholz und weitere Mitglieder der Bundesregierung in einem Offenen Brief eindringlich dazu auf, Rüstungsexporte nach Israel zu stoppen, die völkerrechtswidrig eingesetzt werden könnten. Die Organisationen fordern außerdem einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln und eine massive Ausweitung der humanitären Hilfe in Gaza. In dem Brief wird...

 Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte für mindestens 8,35 Milliarden Euro genehmigt. Das ist bereits jetzt der zweithöchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervor. Auf Anfrage von Sevim Dağdelen, MdB kommt raus: #SPD, #FDP & #Grüne verantworten zweithöchste Exporte von Waffen+ Kriegsgerät aller Zeiten. Statt Waffenexporte wie versprochen...

Deutschland steigerte seine Exporte von Großwaffen zwischen 2011-15 und 2016-2020 um 21 Prozent und machte 5,5 Prozent der weltweiten Gesamtmenge aus. Die Top-Märkte für deutsche Waffenexporte waren Südkorea, Algerien und Ägypten. Die Exporte aus den USA, Frankreich und Deutschland steigen, die Exporte aus Russland und China fallen. US-Waffentransfers  in den Nahen Osten Die Vereinigten Staaten sind nach wie vor der größte Waffenexporteur und haben ihren weltweiten Anteil an Waffenexporten...

Waffen made in Germany verkaufen sich gut. Interessant ist dabei, die wenigsten Waffenlieferungen gehen an Nato-Partner. Verstehen kann ich es, wer möchte schon Waffen, die nicht funktionieren? Der größte Teil geht an Drittländer, wer immer die auch sein mögen. Deshalb sehe ich das als Friedensbemühung. Waffen, die nicht funktionieren richten keinen Schaden an. [i]Waffen made in Germany verkaufen sich gut von Mathias Brandt, 20.07.2020 Deutsche Waffen verkaufen sich gut. Allein im letzten Jahr...

Die deutschen Waffenexporte waren 2015/19 um 17 Prozent höher als 2010/14. Die internationalen Transfers wichtiger Waffen im Fünfjahreszeitraum 2015/19 stiegen gegenüber 2010/14 um 5,5 Prozent. Nach neuen Daten des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) waren die USA, Russland, Frankreich, Deutschland und China die größten Waffenexporteure in den letzten fünf Jahren. Die neuen Daten zeigen, dass der Waffenfluss in den Nahen Osten zugenommen hat, wobei Saudi-Arabien...

Die Türkei agiert weiterhin mit militärischer Gewalt völlig ungestört im Nordosten Syriens, obwohl zahlreiche Staaten die Intervention verurteilt haben. Deutschland und weitere Staaten Europas haben zwar bereits angekündigt, keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei zu genehmigen, die bereits erteilten Genehmigungen sind davon jedoch nicht betroffen. Diese Beschlusslage ist eine Farce, die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ nicht akzeptieren wird. "Ich fordere die Bundesregierung...

„Die Bundesregierung bezeichnet ihre Rüstungsexportpolitik als restriktiv. Doch der Rüstungsexportbericht 2018 beweist das Gegenteil. Denn die Bundesregierung genehmigte trotz entgegenstehender Gesetze und nachgewiesener Kriegsverbrechen im Jemen Rüstungsexporte an die dort Krieg führenden Staaten in Höhe von 500 Mio. Euro“, kritisiert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“. Allein zwischen Januar und Juni dieses Jahres...

Das Volumen der internationalen Transfers wichtiger Waffen in den Jahren 2014–188 war um 7,8 Prozent höher als in den Jahren 2009–13 und um 23 Prozent höher als in den Jahren 2004–2008 sagt das Internationale Friedensforschungsinstitut in Stockholm (SIPRI). Die fünf größten Exporteure 2014–18 waren die USA, Russland, Frankreich, Deutschland und China. Zusammen machten sie in den Jahren 2014-1818 75 Prozent des gesamten Waffenexportvolumens aus. Der Waffenfluss erhöhte sich in den Nahen Osten...

In Reaktion auf den Fall des im saudischen Konsulat in Istanbul ums Leben gekommenen Journalisten Khashoggi will Bundeskanzlerin Merkel deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien vorerst stoppen. Trotz des im Koalitionsvertrag verankerten Versprechens, keine Waffen mehr an Staaten zu liefern, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind, ist Saudi-Arabien in diesem Jahr bislang der zweitbeste Kunde deutscher Rüstungsexporte. Bis zum 30. September 2018 wurden Genehmigungen für Ausfuhren von...

Seit 1967 leistet das Friedensdorf International in Oberhausen medizinische Einzelfallhilfe für Kinder, die u.a. von kriegerischen Auseinandersetzungen gezeichnet sind. Auch wenn das herzhafte Lachen im Gesicht dieser Kinder auf dem Dorfplatz und ihr schier unerschöpfliche Lebensmut auf eine bessere und friedvollere Zukunft hoffen lässt, zeichnet sich bei einem Blick in offizielle Statistiken, in Bezug auf die deutsche Rüstungsindustrie, das Gegenteil ab. Durch die deutsche Rüstungsindustrie...

Wieder einmal hat die SPD mit großem Schwung ein Wahlversprechen gebrochen. Im ersten Halbjahr 2015 hat die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt. Dieser Wert bezieht sich auf die sogenannten Einzelausfuhrgenehmigungen. Dazu kommen noch weitere tödliche Exporte, die weniger transparent als Sammelgenehmigungen abgewickelt werden. Insgesamt wurden in den ersten sechs Monaten Rüstungsgüter für 6,5 Milliarden exportiert. Doch allein die 3,5 Milliarden sind ein...