Würde unserer Städte

Bottrop. Mehrere zehntausend Menschen haben in den vergangenen Tagen die Kampagne des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ auf Facebook und Twitter gesehen. Oberbürgermeister Bernd Tischler hat sich daran beteiligt und mit seinen Kolleg:innen einen klaren Appell an Bund und Land gerichtet: Die aktuelle Finanzverteilung in Deutschland ist ungerecht, die Kommunen leiden deshalb unter gewaltigen Belastungen. Wenn sie davon befreit würden, wäre ein fairer Neustart möglich. „Indem wir...

Deutlicher konnte das Zeichen des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" in Richtung Bundesregierung eigentlich nicht sein: "Wer bestellt, bezahlt!" lautet die Forderung an Bund und Länder, der sich auch Gladbecks Bürgermeister Ulrich Roland und Stadtkämmerer Thorsten Bunte angeschlossen haben. „Die Stadt Gladbeck hat in den letzten Jahren große Sparanstrengungen unternommen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Dies ist uns jetzt zwei Jahre hintereinander gelungen! Um die...

Die gut dreieinhalbstündige Sitzung des Stadtrates zu Dortmund begann am letzten Donnerstag mit einer Schweigeminute für die Opfer des Flugzeugabsturzes. Auch vor dem Rathaus wurden die Fahnen nach dem Hissen auf Halbmast gesenkt. Fünf der Opfer stammen aus Dortmund. Im Anschluss befasste sich der Rat mit einer ganzen Reihe von Tagesordnungspunkten. "Für die Würde unserer Städte" So berichtete der Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) von seiner Reise nach Berlin im Rahmen des Bündnis "Für die...

"Wenn das Land sich mal nicht auf Kosten unserer Stadt bereichert, ist dies zu unterstützen“, sagt Carsten Klink, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Aus diesem Grund stimmte auch seine Fraktion – wie alle anderen Fraktionen – im Finanzausschuss unter dem Tagesordnungspunkt "Investitionspaket des Bundes für finanzschwache Kommunen" einem Vorschlag der SPD zu, die geplanten zusätzlichen schwarz-roten Bundesmittel für die Kommunen und die Absicht der rot-grünen...

Anfang vergangener Woche waren die Vertreter von mehr als 50  Städten in Berlin, um im Gespräch mit den Mitgliedern beziehungsweise Fraktionen des Deutschen Bundestages mehr Bundeshilfe zur kommunalen Selbsthilfe einzufordern. Für die Stadt Witten war Bürgermeisterin Sonja Leidemann nach Berlin gereist, um den Forderungen Nachdruck zu verleihen: „Wir müssen ein Bewusstsein schaffen, wo wir stehen“, erläutert Leidemann den gemeinsamen Appell, dass es noch in dieser Legislative des Deutschen...

Das war eine besondere Gruppenreise: Die 50 Oberbürgermeister vom Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ zeigen sich nach den Gesprächen im Bundestag erwartungsvoll und kämpferisch. Bei ihrem Ringen um die Wiedergewinnung kommunalpolitischer Handlungsfähigkeit sehen die Oberbürgermeister, Landräte und Finanzdezernenten von Kommunen in Finanznot vom parteiübergreifenden Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ optimistischer in die Zukunft: Bei Gesprächen mit allen Fraktionen des...