Wählertäuschung

Beiträge zum Thema Wählertäuschung

Politik
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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – Trainingsmaßnahmen = "Krabbelgruppen für Erwachsene"

Mit der Agenda 2010 kam eine neue Zeit für Märchenerzähler. Die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit suchten nach Möglichkeiten so viele Erwerbslose wie möglich aus der Arbeitslosenstatistik zu mogeln. Erfolgreiche Wählertäuschung braucht eben Experten wie von der Leyen, Nahles und Weise. Der Staat kann keine Arbeitsplätze schaffen„Der Staat kann keine Arbeitsplätze schaffen“ wusste schon der damalige und neue SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in einem Interview mit der faz am...

  • Iserlohn
  • 13.08.17
Politik

Andrea Nahles: Sozialleistungsbetrug an 6,1 Millionen Hartz IV-Empfängern?

Am 10.12.2015 berichtete Thomas Öchsner von der Süddeutschen Zeitung über den neusten Coup der BundesreGIERung. Nahles wegen Hartz-IV-Berechnung in der Kritik „Die Wohlfahrtsverbände hatten keinen Zweifel: Als die damalige Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) 2010 die Hartz-IV-Regelsätze neu berechnen ließ, warfen sie ihr vor, getrickst zu haben, um Geld zu sparen. Ihre Nachfolgerin Andrea Nahles, damals in der Opposition, war ebenfalls empört. Von der Leyen, sagte die...

  • Iserlohn
  • 18.12.15
  • 2
  • 5
Politik

Neue Expertise zu Hartz IV: Paritätischer fordert 485 Euro Regelsatz

Mit einer Pressemeldung vom 29.12.2014 zum 10jährigen Jubiläum von Hartz IV stellt der Paritätische Wohlfahrtsverband eine eigene unabhängige Untersuchung vor. "Als völlig unzureichend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Anhebung des Regelsatzes bei Hartz IV zum 1.1.2015 um lediglich acht Euro von 391 auf 399 Euro. Der Regelsatz sei „mutwillig kleingerechnet“ und erfülle nach wie vor nicht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, das zuletzt im Juli 2014 deutliche...

  • Iserlohn
  • 13.01.15
  • 1
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