Wählertäuschung

Okay – wie aus der Pistole geschossen kommt jetzt die Antwort : Weil die in der EU mal wieder nichts besseres zu tun hatten ! Aber F A L S C H !! Die Beamten in der EU haben sich einer einer logistischen Anforderung der Handelslobbyisten gebeugt. Die wollten nämlich einfach mehr Gurkenmasse auf engstem Raum transportieren und im Verkauf platzieren können ! „Der Handel wollte die Verordnung Tatsächlich hatte die EU 1988 mit ihrer Verordnung lediglich Empfehlungen des UN-Wirtschaftsausschusses...

Mit der Agenda 2010 kam eine neue Zeit für Märchenerzähler. Die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit suchten nach Möglichkeiten so viele Erwerbslose wie möglich aus der Arbeitslosenstatistik zu mogeln. Erfolgreiche Wählertäuschung braucht eben Experten wie von der Leyen, Nahles und Weise. Der Staat kann keine Arbeitsplätze schaffen„Der Staat kann keine Arbeitsplätze schaffen“ wusste schon der damalige und neue SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in einem Interview mit der faz am...

Am 10.12.2015 berichtete Thomas Öchsner von der Süddeutschen Zeitung über den neusten Coup der BundesreGIERung. Nahles wegen Hartz-IV-Berechnung in der Kritik „Die Wohlfahrtsverbände hatten keinen Zweifel: Als die damalige Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) 2010 die Hartz-IV-Regelsätze neu berechnen ließ, warfen sie ihr vor, getrickst zu haben, um Geld zu sparen. Ihre Nachfolgerin Andrea Nahles, damals in der Opposition, war ebenfalls empört. Von der Leyen, sagte die...

Mit einer Pressemeldung vom 29.12.2014 zum 10jährigen Jubiläum von Hartz IV stellt der Paritätische Wohlfahrtsverband eine eigene unabhängige Untersuchung vor. "Als völlig unzureichend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Anhebung des Regelsatzes bei Hartz IV zum 1.1.2015 um lediglich acht Euro von 391 auf 399 Euro. Der Regelsatz sei „mutwillig kleingerechnet“ und erfülle nach wie vor nicht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, das zuletzt im Juli 2014 deutliche...

GRÜNE: van Heesch-Orgass hat jeglichen Anspruch auf Nähe zu Grüner Politik verloren Angesichts des Zusammenschlusses der Ex-Grünen Elisabeth van Heesch-Orgass mit den Ex-AfD´lern Menno Aden und Marco Trauten erklärt Gönül Eğlence, Vorstandssprecherin der GRÜNEN: „Der Fraktionszusammenschluss mit den rechtspopulistisch gesinnten Ex-AfD´lern Aden und Trauten macht deutlich, dass Frau van Heesch-Orgass jeglichen Vertretungsanspruch für grün-nahe Politik verloren hat. Wir Grüne sind entsetzt, dass...