Vorrang für die Anständigen

Immer mehr Menschen in Deutschland bewerten aktuell Sozialleistungen wie Bürgergeld neu. Massenentlassungen bedrohen Zehntausende von Existenzen in Deutschland. Deutsche Unternehmen wie ZF Friedrichshafen, Continental, Miele und Bosch und aktuell VW kürzen und bedrohen Tausende von Arbeitsplätzen. Coca Cola, Thyssenkrupp Steel, SAP, Tesla, Henkel, Vodafone, Bayer-Leverkusen, Evonik u.a.  "Die deutsche Wirtschaft schwächelt – und die Folgen sind für viele Arbeitnehmer bitter. Inflation, hohe...

Nur wenige Monate nach der Einführung von Hartz IV, oder besser dem Arbeitslosengeld II, wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit unter dem Titel  "Vorrang für die Anständigen - Gegen Missbrauch, „Abzocke“ und Selbstbedienung im Sozialstaat" ein 33seitiges Hetzpamphlet herausgegeben. "Hausbesuche bei Hartz IV Beziehern finden nach wie vor statt. Der Ermittlungsdienst der Jobcenter prüft dabei, ob beispielsweise die gemachten Angaben des Leistungsbeziehenden zu einer...

Hunderte von Sozialrichtern haben seit 2005 Urteile nach dem SGB II gesprochen, aber nur einer hat seine verfassungsrechtlichen Bedenken an der Sanktionspraxis in die Tat umgesetzt: Richter Jens Petermann vom Sozialgericht Gotha. Seit 15 Jahren Menschen verachtende und zu jeder Zeit verfassungswidrige Sanktionsschikanen durch Tausende gefügiger Jobcenter-Mitarbeiter. 15 Jahre kleingerechnetes Existenzminimum, mit vorprogrammierter Alters- und Arbeitsarmut. 15 Jahre systematischer...

Erwerbslose zu kriminalisieren und gegen Asylanten auszuspielen gelingt vorzüglich. Und das seit Jahren. „Die Hemmschwelle für Sozialbetrug ist offensichtlich bei Einigen gesunken, seitdem die Arbeitsverwaltung Sozialleistungen auszahlt und nicht mehr das Sozialamt. Arbeitsvermittler liefern drastische Beispiele dafür, dass manche, die sich arbeitslos melden, tatsächlich gar keine Vermittlung in den Arbeitsmarkt anstreben und Sozialleistungen zu erschleichen versuchen. Unter Zuhilfenahme von...

Im August 2005 veröffentlichte das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit eine Hetzschrift "gegen Missbrauch, „Abzocke“ und Selbstbedienung im Sozialstaat". Das Pamphlet War überschrieben mit dem Titel Vorrang für die Anständigen - Ein Report vom Arbeitsmarkt im Sommer 2005 Das Vorwort schrieb der damalige "Super-Minister" Clement. Nachdem Wolfgang Clement als Minister tiefgreifende Arbeitsmarktreformen vorgenommen hatte und in dieser Zeit die Leiharbeitsbranche in vielerlei Hinsicht...