Volksverhetzung

Beiträge zum Thema Volksverhetzung

Politik

BOGESTRA lässt verhetzenden Kommentar auf ihrer Facebookseite zu.

Ein Nutzerkommentar, der Flüchtlinge mit Viehzeug gleichsetzt, muss nach Wochen endlich gelöscht werden. "Die Meinungsfreiheit ist ein hohes und wichtiges Gut. Wer dieses Recht aber dazu missbraucht, beleidigende und verhetzende Äußerungen zu veröffentlichen, der überschreitet ganz klar eine Grenze", so Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" und Kreisvorsitzender der Bochumer FDP. "Auslöser ist eine eigentlich sehr unterstützenswerte Idee der Caritas, die von...

  • Bochum
  • 05.11.15
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Politik
Dietrich Keil, Ratsherr von "Essen steht AUF"
2 Bilder

Anzeige gegen NPD: Verbot gefordert

Am 19. September versendete das Essener NPD-Ratsmitglied M. Haliti einen hetzerischen Brief an Essener Integrationspolitiker, Ratsfrauen und Ratsherren und auch an Oberbürgermeister Paß, der zur Anzeige führen wird. Mit seinen rassistischen Verleumdungen stellt das Schreiben nicht nur eine persönliche Beleidigung dar. Beigelegt hatte der NPD-Kreisverband ein Kondom mit einem Aufdruck, der in übelster Nazitradition des sog. "unwerten Lebens" gegen die Vermehrung von Ausländern und „unnützen“...

  • Essen-Nord
  • 30.09.13
  • 7
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